Breite Allianz gegen die ÖVP Freistadt

FREISTADT. Für die ÖVP Freistadt könnte es in den nächsten Wochen und Monaten unangenehm werden. Gegen sie hat sich mittlerweile eine breite Front aus SPÖ, Wiff, den Grünen und der parteilosen Stadträtin Patricia Winkler gebildet. Auch auf das Wohlwollen der FPÖ sollte sich die Mehrheitspartei – sie stellt 17 von 37 Gemeinderäten – künftig nicht mehr hundertprozentig verlassen.

Am Montag, 16. April, haben die Oppositionsparteien – erstmalig in der Geschichte von Freistadt – ein gemeinsames Pressegespräch abgehalten. Auslöser waren die Vorkommnisse rund um den Abgang von Bettina Braumann als Stadtmanagerin. In einer gemeinsamen Stellungnahme heißt es: "Wir stehen geschlossen zum Stadtmarketing ausschließlich mit Frau Braumann. Sie soll ihre Tätigkeit weisungsfrei, autonom und nach Möglichkeit räumlich getrennt von der Stadtgemeinde ausüben können. Sie ist als beste Kandidatin gewählt worden. Ohne sie betrachten wir das Stadtmarketing Freistadt als gescheitert."

"Freistadt hat sich in der Causa oberösterreichweit lächerlich gemacht", sagt Wiff-Fraktionschef Rainer Widmann. "Wir müssen den ÖVP-Machtrausch stoppen und die Notbremse ziehen." Auch SPÖ-Vizebürgermeister Christian Gratzl hat eine Schuldige ausgemacht: "Leider scheint die Bürgermeisterin noch immer nicht die Tragweite in der Causa Stadtmarketing/Stadtmanagerin erkannt zu haben. Der hier entstandene Imageschaden für die Stadt ist enorm." Selbst die Grünen geben ihre sonst häufig geübte Zurückhaltung auf. Stadtrat Klaus Fürst-Elmecker: "Durch Führungs- und strategische Fehler hat die Bürgermeisterin das Projekt Stadtmarketing vorerst zerstört."

Alle Oppositionsparteien – auch die FPÖ – fordern einen Sondergemeinderat, in dem die Vorkommnisse aufgeklärt und die Weichen für die Zukunft gestellt werden sollen. "Wir müssen das Desaster aufarbeiten", sagt Fürst-Elmecker. Noch in dieser Woche werden die dafür notwendigen zehn Unterschriften am Gemeindeamt abgegeben. Danach muss der Sondergemeinderat innerhalb von vier Wochen stattfinden.

Ewald Pöschko, Geschäftsführer der Braucommune Freistadt, versteht nicht, warum wegen der Kündigung von Bettina Braumann überhaupt "so ein Bahö" gemacht werde. "Schwamm drüber", fordert Pöschko. Sein Unternehmen ist mit 60.000 Euro einer der wichtigsten Zahler des Stadtmarketings. "Mich interessiert Parteipolitik nicht. Ich will, dass in Freistadt etwas weitergeht."

Genauso wie Pöschko wünscht sich auch ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer, die Nachfolge von Bettina Braumann so rasch wie möglich zu regeln. Am liebsten wäre beiden ein Freistädter oder eine Freistädterin. Auf Nachfrage betonen sie allerdings, dass "natürlich Kompetenz vor Herkunft" gehe.