Der Landtag unterwegs

Föderalismus und Europawahl

BAD SCHALLERBACH. Verterter des oberösterreichischen Landtages besuchen die Bezirke, um die Bedeutung ihrer Arbeit für die Regionen zu erklären. Im Bezirk Grieskirchen war das Eurothermen Ressort in Bad Schallerbach der Schauplatz einer Pressekonferenz zu Themen, die gerade im Hausruckviertel wichtig und aktuell sind.

Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) erläutert eingangs die Gründe für die Initiative: "Es geht uns um die Sichtbarkeit der Arbeit der Landtagsabgeordneten." Er betont die positiven Aspekte des Föderalismus und die Wichtigkeit der Europawahl gerade für den Bezirk und das Land Oberösterreich insgesamt. Das sind auch Punkte, die von seinen Kollegen aus dem Landhaus aufgegriffen werden.
"Auch die Frage, wo die Investitionen hingehen, ist das Thema", schließt sich Peter Oberlehner (ÖVP), Abgeordneter und Bürgermeister von Pötting, an. Er zählt Bereiche auf, in denen der Landtag eine gewichtige Rolle für die Region Hausruckviertel und den Bezirk Grieskirchen spielt: Gemeindeprojekte, der Arbeitsmarkt, die Infrastruktur, die medizinische Versorgung, die Stärkung des ländlichen Raums durch Dezentralisierung, Pflegeheime und nicht zuletzt Bildung. "In Waizenkirchen soll ein Agrarbildungszentrum etabliert werden", nennt er als aktuelles Beispiel.

Ähnliche Ziele, verschiedene Wege

Über die Parteigrenzen hinweg nennen Gottfried Hirz (Die Grünen), Sabine Binder (FPÖ) und Roswitha Bauer (SPÖ) ein Ziel: Die Attraktivität des Bezirkes als Lebensmittelpunkt zu verbessern. Dabei liegt Hirz vor allem der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die Sanierung der Schulen am Herzen. "Nicht zuletzt wollen wir die schöne Landschaft und Natur hier am Hausruck erhalten", erklärt er. Für Binder sind das Projekt "Familienfreundliche Gemeinde", die Wahlfreiheit im Bildungssystem und die Begegnung mit den Bürgern der Schlüssel, um das Ziel zu erreichen. Bauer geht es vor allem um die Sicherstellung der Pflege durch neue Pflegekräfte.

"Wir sind das wirtschaftlich stärkste Bundesland, und trotzdem Nettoempfänger im europäischen Fördersystem. Das haben wir auch dem Engagement der Landtagsabgeordneten zu verdanken, die hinter den Föderprojekten stehen", sagt Viktor Sigl noch. Die Abgeordneten zeigen sich abschließend auch optimistisch, was die Problembereiche des Fachkräftebedarfs und der Qualitätssicherung in der Altenpflege betrifft.

Weitere Informationen zum oberösterreichischen Landtag finden sich auf der Seite des Landes Oberösterreich.