Intensives Parlamentsjahr
Nationalratsabgeordnete zogen Bilanz
- Das "ÖVP-Quartett" bestehend aus Werner Saxinger, Carmen Jeitler-Cincelli, Therese Niss und Laurenz Pöttinger (v. l.) vertiefte ausschussübergreifend die Zusammenarbeit.
- Foto: vb/BRS
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Der Grieskirchner ÖVP-Parlamentarier Laurenz Pöttinger blickte gemeinsam mit seinen Parteikollegen Carmen Jeitler-Cincelli, Therese Niss und Werner Saxinger auf das vergangene Parlamentsjahr zurück. Zudem gab das Quartett auch einen Ausblick zu aktuellen Themen in der österreichischen Bundespolitik.
GRIESKIRCHEN. Noch nie ist der österreichische Nationalrat so oft zu Sitzungen zusammengekommen und hat so viele Gesetzesbeschlüsse gefasst wie im vergangenen Arbeitsjahr 2020/2021. In insgesamt 72 Sitzungen konnten 231 Gesetze, sowie 15 Staatsverträge auf den Weg gebracht werden. Geprägt war die Arbeit im Parlament durch die Bewältigung der Corona-Pandemie, "Es war eine turbulente Zeit im vergangenen Jahr, in dem wir aber viele gute Dinge auf den Weg gebracht haben", bilanzierte der Grieskirchner Nationalratsabgeordnete Laurenz Pöttinger. So wurden österreichweit insgesamt 7,4 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen ausbezahlt und mit der Investitionsprämie nachhaltig die Wirtschaft angekurbelt.
Mittlerweile zeigt sich auch eine Entspannung am Arbeitsmarkt. In Oberösterreich ist die Arbeitslosenquote wieder so niedrig wie zuvor im Juli 2019. Der Bezirk Grieskirchen weist mit Ende Juli die drittniedrigste Arbeitlosenquote im Bundesland auf – nämlich 2,8 Prozent. Der Bezirk Eferding hat sogar eine Quote von 2,5 Prozent.
Gut aus der Krise gekommen
"Wir sind in einer wirtschaftlichen Aufbauphase, in der die Prognosen stetig nach oben korrigiert werden", sagt Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli. Auch Kollegin Therese Niss zeigte sich zufrieden: "Wirtschaftlich und auch gesundheitlich sind wir relativ gut aus der Krise gekommen." Gemeinsam mit Arzt Werner Saxinger, der gebürtig aus Gallspach kommt, bilden die Unternehmer Pöttinger, Jeitler-Cincelli und Niss ein Quartett, das sich über die gemeinsame Arbeit in den Parlamentsausschüssen kennengelernt hat. Im Zuge dessen hat man auch die interne Zusammenarbeit vertieft. Man könne nicht mehr überall Experte sein und müsse Brücken schlagen – auch zu andere Parteien, so der einhellige Tenor der Abgeordneten.
Als wichtiges Ziel für die kommende Zeit wurde die weitere Bekämpfung der Pandemie genannt. Die Corona-Krise hat die Parlamentarier schon im letzten Jahr gefordert: "Die Pandemie ist nicht nur eine Gesundheits-, sondern auch eine Gesellschafts- und Wirtschaftskrise. Dafür gab es keine Blaupause, weshalb wir mit unserer Arbeit sehr zufrieden sein können", erläutert Saxinger. Entscheidend sei es, die jüngere Bevölkerung zu einem hohen Anteil zu motivieren, sich impfen zu lassen. Laut Saxinger ist das die einzige Möglichkeit, um eine mögliche vierte Welle möglich gering zu halten. Außerdem wird auch weiterhin der Fokus auf die wirtschaftliche Weiterentwicklung gelegt. Mit der ökosozialen Steuerreform sollen kleinere und mittlere Einkommen, sowie Familien in Zukunft entlastet werden.
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