Innere Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

2 1

Wie berechnet man den Pflegebedarf für eine bestimmte Pflegestufe?

Überall hört man, dass der Zugang zu Pflegestufe 1 von 60 auf 65 Stunden und für Stufe 2 von bisher 85 auf 95 Stunden monatlich erhöht wurde. Wie aber gelangt man zu dem monatlichen Pflegebedarf (in Stunden), um eine bestimmte Pflegestufe zu bekommen?Auch auf der Internetseite des Sozialministeriums ist unter Pflegegeld zu lesen, dass die Stundenwerte angehoben werden (abgefragt am 7.1.15 22:32). Das Ausmaß des erforderlichen Pflegebedarfs für jede der 7 Stufen findet man dort unter FAQ. Wie...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Wilhelm Margula
1 1

"Keine Angst vor Neuwahlgespenst"

Und laut Umfrage wünscht sich ein Drittel Van der Bellen als Präsident WIEN (kast). "Das Neuwahlgespenst geht offenbar nur in den Parteizentralen um. Im Wahlvolk verbreitet es definitiv keinen Schrecken", enttarnt Politexperte Thomas Hofer das beidseitige Liebäugeln von SPÖ und ÖVP mit Neuwahlen als pures Geplänkel. Immerhin, so die Umfrage von Akonsult, ist mehr als die Hälfte der 602 befragten Österreicher davon überzeugt, dass die rot-schwarze Koalition trotz Steuerdebatte halten wird....

  • Karin Strobl
4 1

Luxussitzbänke vor dem Krematorium

Vor dem Krematorium in Wien Simmering wurden "Luxus"-Sitzbänke montiert - so tolle Bänke finden sich nicht einmal im 1. Bezirk frage mich nur ob diese Bänke auch genutzt werden? Wo: Krematorium, Wien auf Karte anzeigen

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Christine Dobes
Bundespräsident Fischer: "Man kann nicht vom Bundesheer Sparmaßnahmen fordern und dann sagen, diese seien zu unangenehm." | Foto: Thomas Jantzen
2

Fischer: "Neuwahlen stehen nicht auf dem Wunschzettel"

von Karin Strobl Sie drängen auf eine rasche Entscheidung bei der Bundesheer-Reform. Sehen Sie ob des engen finanziellen Korsetts Bewegungsspielraum? FISCHER: "Wenn der Verteidigungsminister dazu bereit und in der Lage ist, verschiedene Einsparungsmaßnahmen durchzuführen, wie zum Beispiel die Schließung einzelner Kasernen oder eine Reduzierung bei den Militärmusikkapellen, dann kostet das kein Geld, sondern es reduziert Ausgaben." Es steht zwar im Entwurf des Verteidigungsministers, dass...

  • Karin Strobl
1 2

Gut Ding braucht Weile - Rad-Ring-Rund-Weg bei Ringturm wurde Radfahrerfreundlich

Einige Jahre hat es gedauert, 3 Anträge der SPÖ wurden in der Bezirksvertretung den 1. Bezirkes eingebracht, aber immer wieder gab es Ablehnung, einmal waren es die Taxler, dann wieder besorgte Parteien, es kostet ja Parkplätze, und und ... Aber jetzt wurde doch unser Vorschlag umgesetzt, weg vom Gehsteig unter Einbeziehung der Nebenfahrbahn wurde jetzt der Radweg wirklich schön und neu als "Weihnachtsgeschenk" umgesetzt. Wo: Ringturm, Schottenring, 1010 Wien auf Karte anzeigen

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Karl Grasser
Ex-Kanzlersprecher unter sich: Kalina (einst bei Klima) und Glück (war bei Schüssel): "Ausgangslage ähnelt jener von 1999." | Foto: Thomas Jantzen
4

"Regierung muss jetzt auf die Tube drücken"

Die beiden Ex-Kanzlersprecher Heidi Glück und Joe Kalina über das Politjahr 2015. von Karin Strobl Herr Kalina, wer rettet nun die SPÖ nach diesem Parteitag? KALINA: „Wegen des Parteitags muss man sich um die SPÖ keine Sorgen machen. Sorgen sollte man sich machen, wenn man die wechselseitigen Neuwahldrohungen ernst nehmen müsste und die große Koalition keine großen Lösungen zusammenbringt. Dann darf man sich Sorgen machen.“ Woran liegt es, dass die große Koalition auf der Stelle tritt? KALINA:...

  • Karin Strobl
Minister Kurz: "Es ist ghettoisierend, wenn man Kinder mit ihren Sprachproblemen allein lässt." | Foto: Thomas Jantzen
9 1

Kurz: "Frühpensionen sind nicht die Ausnahme"

Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz fordert mehr Reformwillen ein. von Karin Strobl Sie haben einen Drei-Punkte-Plan zum Thema Pensionssys-tem vorgelegt. Sind unsere Pensionen doch nicht sicher? KURZ: "Wirklich sicher ist das Pensionssystem dann, wenn wir es reformieren. Wir haben eine steigende Lebenserwartung, gleichzeitig gehen wir früher in Pension als 1971. In Österreich ist die Frühpension nicht die Ausnahme, sondern die Regel. 80 Prozent der Menschen gehen vor dem gesetzlichen...

  • Karin Strobl
4 61

First Global Peace 2014

Am 6. Dezember 2014 fand in Wien, vor dem Parlament die 1. Globale Friedensmahnwache statt. Zahlreiche Menschen waren gekommen, um über Lösungen für eine friedlichere Welt und ein besseres Miteinander zu sprechen und den interessanten Vorträgen zum Thema Frieden zu lauschen. Das Ziel der Friedensmahnwache ist, Friede und Freiheit als Grundbasis für menschenwürdiges Zusammenlebens zu vereinen. Musikalisch wurde der Event, von diversen Bands wie etwa Bandbreite (Band aus Duisburg), od....

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Nicole Kawan

Auditseminar für familienfreundliche Gemeinden

Im Auditseminar wird der Inhalt und Ablauf des Audit familienfreundlichegemeinde vorgestellt. Die Informationsveranstaltung umfasst weiters einzelne Workshops über mögliche Umsetzungsmaßnahmen, deren Ergebnisse ausgewertet und den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Die Teilnahme wird aus Mitteln des Familienministeriums über die Familie & Beruf Management GmbH gefördert und ist daher kostenlos. Im Falle der Durchführung des Audit familienfreundlichegemeinde ist der Besuch des...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Ines Gherardini
Hauptprofiteure verkaufsoffener Sonntage wären die großen Handelsunternehmer und Einkaufszentren
1

Auch Unternehmer für freien Sonntag

Die Wiener Wirtschaftskammer hat eine Kehrtwende gegenüber Positionen aus vergangenen Jahren gemacht und fährt eine Kampagne für die Sonntagsöffnung. Doch nicht nur Gewerkschaft und Kirchen fordern weiterhin den arbeitsfreien Sonntag. Bis vor rund 1 Jahr waren die Fronten bezüglich der Sonntagsöffnung klar: Die meisten Handelsriesen und Touristiker forderten die Sonntagsöffnung, Kirche, Gewerkschaft und auch die meisten Unternehmer wollten Geschäfte am Sonntag geschlossen halten. Ein freier...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Ulrich Lintl
1

Steuerlast mit einem Klick ersichtlich

www.SteuernZahlen.at zeigt erstmals die Gesamtsteuerlast auf Kaum jemand hat in Österreich einen genauen Überblick darüber, wie viele Steuern und Abgaben jeder Bürger bzw. jede Bürgerin zahlen muss. Die Lohnsteuer ist für Angestellte leicht nachzuvollziehen. Bei Kommunalabgaben oder anderer Gebührenlast wird es schon etwas schwieriger. Der überparteiliche Verein "Respekt.net" hat nun eine Internetseite ins Leben gerufen, auf der jeder Steuerzahler nachvollziehen kann, wie viele – und vor allem...

  • Karin Strobl
3

Hypo-Drama und kein Ende

Ein Kommentar von Karin Strobl Wie der "Standard" vergangene Woche aufgedeckt hat, droht der Republik Österreich nun eine 2,4-Milliarden-Euro-Zahlung. Genau geht es darum, dass die frühere Hypo-Miteigentümerin, die Bayerische Landesbank, eine Milliarden-Garantie ziehen will, die bei der Verstaatlichung der Pleite-Bank im Dezember 2009 den Bayern auch gewährleistet wurde. Hintergrund: Das Geld hatten die Bayern einst in die Kärntner Bank investiert. Nun sei Zahltag, so die Ansicht der Münchner....

  • Karin Strobl
Grünen-Abgeordnete Moser: "Die Wohnungsnot der Menschen steigt stetig." | Foto: Thomas Jantzen
2

Moser: "Politischer Baustopp beim Wohnbau"

Die Grünen kritisieren SPÖ und ÖVP: Leistbares Wohnen sei nur ein Wahlkampfschmäh gewesen. WIEN (kast). "Wir haben einen Politstopp beim Wohnbau. Wir haben einen Politstopp bei der Mietrechtsreform", versucht es Grünen-Abgeordnete Gabi Moser auf den Punkt zu bringen. Sie und ihr Parteikollege Albert Steinhauser fordern die Regierung jetzt vehement auf, ihr Wahlversprechen, leistbaren Wohnraum zu fördern, endlich umzusetzen. "Von den zuerst versprochenen 278 Millionen Euro an Wohnbauoffensive...

  • Karin Strobl
Brigitta B. wünscht sich mehr Grün - die vielen Autos am Franz-Josefs-Kai stören sie gar nicht so sehr.
1 3

Nur eines ist fix: Kein Tunnel unter dem Schwedenplatz

(tba). "Mehr Grün", das ist das einzige, was sich Brigitta B. bei einer Neugestaltung des Areals rund um den Schwedenplatz wünscht. "Vielleicht könnte man die Autos wegbekommen?", meint Manuel G. mit Blick auf den Franz-Josefs-Kai. "Und das", er deutet auf den kleinen Park und die Sitzbänke am Morzinplatz, "ist auch nicht besonders ansprechend." Planung seit 2012 Die beiden Passanten sprechen damit die wichtigsten Punkte an, die beim geplanten Umbau des Schwedenplatzes berücksichtigt werden...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Christine Bazalka
2015 ist Markus Figl der VP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretungswahlen im ersten Bezirk | Foto: Burghardt
1

Markus Figl: "Ich fürchte mich vor nichts!"

VP-Spitzenkandidat für die Innere Stadt Markus Figl sprach mit der bz-Wiener Bezirkszeitung über belebte Straßen und Bürgerbeteiligung. Was werden Sie anders machen als Ursula Stenzel? FIGL: "Die Innere Stadt soll ein belebter Stadtkern werden. Ich wohne selbst hier und möchte nicht irgendwann alleine mit meiner Familie in einer Bürowüste leben." Was werden Sie tun, um den Ersten zu beleben? "Dazu braucht es viele kleine Einzelschritte. Funktionierende Straßenzüge müssen unterstützt werden,...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Hermine Kramer
H.C.Strache in seinem Element am LPT in der Wiener Hofburg
8

FPÖ im Aufwind

Einen nicht unwesentlichen Anteil an den 99,23%, die H.C. Strache zum Landespartei-Obmann der FPÖ - Wien machten, haben auch die Delegierten der FPÖ-Döbling beigetragen. Beim Landesparteitag der FPÖ, der heuer in der Wiener Hofburg stattfand, wurden die über 400 Delegierten auf den bevorstehenden Wiener Wahlkampf vorbereitet. In seiner stets pointierten und gradlinigen Art hat der alte und neue Landesparteiobmann klargemacht, dass nur eine starke FPÖ in Wien für klare Verhältnisse im Land- und...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Michael Eischer
1 2 2

www.lohnsteuer-runter.at

morgen vormittag, 18.11.2014 nach dem ministerrat übergeben die spitzen von ögb&ak, die gesammelten unterschriftslisten der bundesregierung, damit ist die gesamte regierung am zug, mit der umsetzung der entlastung der arbeitnehmerInnen - http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20141117_OTS0034/erinnerung-fototermin-und-pressestatement-uebergabe-der-lohnsteuer-runter-unterschriften-an-bundesregierung Wo: Ballhausplatz, Ballhausplatz, 1010 Wien auf Karte anzeigen

  • Wien
  • Innere Stadt
  • gottfried wolfgang sommer

Ursula Stenzl

Wann und wo liegt ihre Liste auf, damit ich für Sie unterschre kann?

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Margit Prohaska
2

Schwarzbuch Jugendwohlfahrt

Am 24.11.2014 um 10:00 wird das Schwarzbuch Jugendwohlfahrt im Presseclub Concordia 1010, Bankgasse 8, präsentiert. Titel: Schwarzbuch Jugendwohlfahrt „Ein Dossier über Seelenmord und Menschenrechtsverletzungen an Kindern und deren Angehörigen durch Jugendwohlfahrt, Sachverständige und Familiengerichte in Österreich“ Dieses Dossier zeigt, wie es um Kinderrechte in Österreich tatsächlich bestellt ist. Gefahr im Verzug bedeutet Abnahme, egal ob es dem Kind schlecht geht oder ob die Abnahme nur...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Angelika Dr. Schlager

MaHü

Diese Regelung ist vornehm ausgedrückt UNVERSTÄNDLICH! Wer hat z.B. an die Behinderten gedacht???? Es gibt keine Transportmöglichkeiten auf der MaHü! Man kann nur zu Fuß gehen! Warum kann nicht ein Kleinbus wie früher im 10 Minuten Takt verkehren? Vassilakou und Häupl ist das vollkommen egal oder sie haben nicht soweit gedacht!!!??? Hauptsache sie werden gefeiert!!!!!

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Margit Prohaska

Jetzt hat es sich "ausgestenzelt"

Kommentar von Agnes Preusser "Österreich ist frei" - 59 Jahre Jahre nachdem Leopold Figl seine berühmten Worte bei der Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags gesprochen hat, ist sein Großneffe in aller Munde: Markus Figl löst Ursula Stenzel in der Inneren Stadt als VP-Spitzenkandidat für die Wahl 2015 ab. Dass Figl mit 100 Prozent von der ÖVP bestätigt wurde, macht die Ablöse für die ehemalige ORF-Nachrichtensprecherin besonders bitter - insbesondere da sie kurz davor noch selbst...

  • Wien
  • Liesing
  • Agnes Preusser
Die grüne Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Susanne Jerusalem im Gespräch mit dem türkischen Standbetreiber Ibrahim Bilgic.
29 6

„Neue Markthalle wäre Tod des Naschmarkts“

Susanne Jerusalem, grüne Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Mariahilf, über Probleme am Naschmarkt. bz: Die Mariahilfer Grünen kritisieren, dass sich der Naschmarkt in den letzten Jahren massiv verändert hat. SUSANNE JERUSALEM: Viele Konsumenten, die früher regelmäßig am Naschmarkt eingekauft haben, gehen mittlerweile nicht mehr hin. Das Marktangebot entspricht nicht mehr ihrer Nachfrage. Es gibt zwar sehr viele Besucher, aber das sind hauptsächlich Touristen, die mit Bussen zum Naschmarkt...

  • Wien
  • Meidling
  • Jacqueline Kacetl
2 5

Van der Bellen: "Habe im Alter von 18 Jahren ÖVP gewählt"

bz-Wiener Bezirkszeitung und das Stadtmagazin "biber" veranstalteten für ihre Leser einen Talk mit Alexander Van der Bellen. Wann hat man schon die Möglichkeit, mit einem Politiker in intimer Atmosphäre zu plaudern. Die bz-Wiener Bezirkszeitung und das Stadtmagazin machten es für 30 Leser möglich. Hier können Sie den Talk, der im Café Urania statt gefunden hat. nachlesen. Eines vorab: Es war wie ein großes Lagerfeuer: Alexander Van der Bellen erzählte und man hätte eine Stecknadel fallen hören...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Alexandra Laubner

Muslime in Österreich

fühlen sich als Menschen zweiter Klasse, sagt ihr oberster Vertreter wiederholt im Fernsehen. Schuld an diesen Gefühl ein Mensch zweiter Klasse zu sein, sind sie aber selber. Warum macht der österreichische Gesetzgeber denn solche Änderungen. Weil es schon dringend erforderlich ist. Schuld an diesem Debakel sind die Familien selber. Sie machen aus einem in Österreich geborenen einen Ausländer. Einerseits sollen die Kinder sich integrieren aber nur soweit es die Familie zulässt, denn die andere...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • anton holoubek

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.