ÖVP

Beschwerden über Taubenschwärme häufen sich. Im Bezirk sieht man private Fütterungen als Problem. Die MA49 spricht von einer stabilen Population.  WIEN/INNERE STADT. Fast jeder kennt diese Szene aus dem Alltag. Sobald Futter oder ein paar Brösel auf dem Pflaster landen, flattert in kürzester Zeit ein ganzer Schwarm Tauben heran. Diese Taubenansammlungen sorgen an mehreren Orten in der City für Unmut. Genannt werden unter anderem der Morzinplatz, der Dr.-Karl-Lueger-Platz und der Stephansplatz....

Die FPÖ der Inneren Stadt spricht sich für strengere Regelungen bei Schanigärten aus. Seitens des Bezirks und des zuständigen Amtes wird hingegen wenig Zustimmung signalisiert.  WIEN/INNERE STADT. Im Dezember des vergangenen Jahres hat die FPÖ einen Antrag eingebracht, der eine Reform der Genehmigungspraxis für die Schanigärten in Wien forderte. Im Kern sah der Vorstoß vor, die Nutzfläche der Gastgärten strikt an die Breite der jeweiligen Geschäftslokale zu binden. Diesem Prinzip folgend,...

Zu zehn Jahren Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) hielt die Wiener Volkspartei eine große Feier ab. MeinBezirk sprach mit dem Bezirkschef über seine größten Erfolge aus zwei Amtszeiten. WIEN/INNERE STADT. Seit dem 22. Dezember 2015 ist Markus Figl (ÖVP) bereits Bezirksvorsteher der Inneren Stadt. Anlässlich dieses Jubiläums veranstaltete die ÖVP Wien, welcher Figl ebenfalls seit einiger Zeit vorsteht, eine Feier. Wegbegleiter wie der ehemalige Finanzminister Gernot Blümel, ÖVP-Generalsekretär...

Faxis und E-Oldtimer sind der Inneren Stadt ein Dorn im Auge. Nun sollen die Gesetze verändert werden – zumindest wenn es nach der ÖVP in der Inneren Stadt geht.  WIEN/INNERE STADT. In den historischen Gassen des Bezirks sieht man sie immer öfter: E-Oldtimer und Fahrradtaxis, sogenannte Faxis. Vor allem Touristen nutzen die an das historische Straßenbild angepassten Mitfahrgelegenheiten gerne. Optisch haben die Fahrzeuge zwar einen gewissen nostalgischen Charme, doch rechtlich bewegen sie sich...

Laut Bericht soll die ÖVP die Verschiebung einer wichtigen Abstimmung zu den EU-Klimazielen anstreben. Das stößt Klimaaktivisten sauer auf. So plant etwa Friday For Futures den Protest. Dieser soll vor der Parteizentrale der Volkspartei stattfinden. WIEN/INNERE STADT. Ja, die ÖVP und Fridays For Future sind dieser Tage nicht die besten Freunde. Das kann man wohl so ausdrücken, wenn man denn möchte. Bereits Ende August kündigte man Proteste und Großstreiks an, denn Klimaminister Norbert...

Kurz nach der Wien-Wahl wurde Markus Figl zum neuen geschäftsführenden Landesparteiobmann der ÖVP Wien gewählt.  Aber was bedeutet das für sein Amt als Bezirksvorsteher der City? WIEN/INNERE STADT. Für die ÖVP gab es bei der Wien-Wahl eine echte Schlappe: Lediglich 65.820 Wahlberechtigte wollen die Türkisen im Gemeinderat sehen. Damit wird die Partei künftig nur noch mit zehn statt zwölf Mandaten vertreten sein. Daraus zog man Konsequenzen: Spitzenkandidat Karl Mahrer trat als Chef der Wiener...

FPÖ und ÖVP, die derzeit Koalitionsgespräche führen, geben am Vormittag die Details ihrer Budgeteinigung bekannt. Angesichts drohender Sparmaßnahmen, aber auch Repression politischen und künstlerischen Engagements, planen die Studierenden der Akademie der bildenden Künste Wien am Donnerstag eine Kundgebung samt Demozug zum Ballhausplatz. WIEN. Eigentlich starten die Studierenden der Akademie der bildenden Künste in Wien am Donnerstag, 16. Jänner, mit ihrer Rundgang-Veranstaltung ihre Tage der...

Die bekannte Aktivistin Anja Windl ("Klima-Shakira", "Letzte Generation") beschmierte laut eigenen Angaben am Mittwochnachmittag Schilder und den Eingang der ÖVP-Zentrale mit Hundekot. Alles unter dem Motto "Braune Scheiße für braune Scheiße". WIEN/INNERE STADT. Während der neue ÖVP-Chef Christian Stocker am Mittwochnachmittag die Öffentlichkeit informierte, dass er die Einladung von FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl zu Koalitionsgesprächen annimmt (siehe dazu mehr unten), kam es zu einem Vorfall...

Nachdem der Weg für die erste FPÖ-geführte Regierung Österreichs frei wurde, scheinen auch die großen Protestwellen gegen die Freiheitlichen in Wien zurückzukehren. Bereits am Dreikönigstag versammelten sich 1.000 Teilnehmer am Ballhausplatz. Für den 9. Jänner ist die nächste Demo an einem Donnerstag angesetzt.  Artikel aktualisiert am 7. Jänner, 15.20 Uhr WIEN/INNERE STADT. Sie sind so alt wie die Regierungsbeteiligungen zwischen der ÖVP und der FPÖ im Bund: Die Rede ist von den...

Der "Verein gegen Tierfabriken" (VGT) macht mittels eines Großtransparents vor dem Parlament am Ring Stimmung gegen Vollspaltenboden in der Schweinehaltung – und gegen die ÖVP. Der Tierschutzverein wirft der regierenden Partei vor, nicht genug dagegen zu machen und fordert diese zum Handeln auf. WIEN/INNERE STADT. Normalerweise sieht man den Pallas-Athene-Brunnen vor dem Parlament in seiner vollen Pracht, wenn man auf Ringstraße schlendert. Am Dienstag lenkte ein Riesen-Transparent aber den...

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...

Bekommt die Innere Stadt möglicherweise bald ein neues Denkmal? Die ÖVP im 1. Bezirk wünscht sich eines für den Albertinaplatz, denn hier liegen seit dem Zweiten Weltkrieg hunderte Menschen begraben. WIEN/INNERE STADT. Der Philipphof war ein bekanntes Großwohnhaus am Albertinaplatz/Helmut-Zilk-Platz. 1945 wurde es kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs bei einem Bombenangriff der Alliierten zerstört. Dabei wurden in dem Bunker unter dem Philipphof rund 300 Menschen lebendig begraben. Bereits...

Für die Umsetzung einer verkehrsberuhigten Wiener City mittels Videoüberwachung braucht es eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Die Bundes-ÖVP will den Entwurf des grünen Verkehrsministeriums jedoch nicht in die 35. StVO-Novelle aufnehmen. WIEN/INNERE STADT. Es ist ein Thema, das Politikerinnen und Politiker wie auch City-Bewohnerinnen und -Bewohnern gleichermaßen in Atem hält: die Verkehrsberuhigung der Inneren Stadt. Bereits seit Jahren steht die Idee, den Autoverkehr im 1....

Eine neue Regelung erlaubt es künftig, dass die Wiener Schanigärten auch über den Winter hinweg geöffnet bleiben können. Die Bezirkschefs der Bezirke Neubau, Josefstadt und Innere Stadt kritisieren diese "hastig vorgelegte" Verordnung nun und fordern den Ausbau von Zonierungsverordnungen. WIEN/INNERE STADT/NEUBAU/JOSEFSTADT. Ob Sommer oder Winter - für die Schanigärten in Wien war das bisher eine wesentliche Frage. Bisher konnten Gastronomiebetriebe sowohl Winter- als auch Sommerschanigarten...

Josefine Kothbauer hat in ihrem Leben einiges erleben dürfen. Nun ist sie die 100.000 Besucherin im frisch sanierten Parlamentsgebäude. Ein besonderes Erlebnis für die fast 99-Jährige. WIEN/INNERE STADT. "Die Demokratie ist etwas, das wir niemals aufgeben sollten", sagt Josefine Kothbauer anlässlich ihres Besuches im frisch sanierten Parlament. Die Wienerin wird heuer 99 Jahre alt und zählt damit zu den ältesten Besucherinnen im neuen Parlament. Zudem ist sie ein Jubiläumsgast: Kothbauer ist...

Mehr Grün, helleres Pflaster und die mittlerweile stadtbekannte "Niveauanpassung": Rund 7.000 Quadratmeter rund um den Petersplatz wurden umgestaltet. Am 23. November wurde das neugestaltete Grätzl eröffnet.  WIEN/INNERE STADT. 18 neue Bäume, Staudenbeete, fünf Nebelstelen und helle Pflasterung sorgen ab sofort auf dem Petersplatz und in den umliegenden Gasse für Abkühlung an heißen Tagen und verwandeln den ehemals eher tristen und mit Autos befahrenen Petersplatz in einen Aufenthaltsraum in...

Am Freitagvormittag, den 19. August,  wollen Klimaaktivistinnen und -aktivisten von Fridays For Future vor der ÖVP-Zentrale im ersten Bezirk demonstrieren. WIEN/INNERE STADT. Die Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten von Fridays For Future (FFF) setzen ihre "Klimablockierer-Tour" in Wien fort. Nachdem vor der ÖMV-Firmenzentrale und dem Klimaschutz-Ministerium demonstriert wurde, heißt die nächste Station die ÖVP-Zentrale im 1. Bezirk. Die dritte Demo im Rahmen der Tour ist für den kommenden...

Die Grünen verteilten am Nachbarschaftstag parteipolitische Flyer. Das störte die ÖVP, die ihrem Unmut in der Bezirksvertretungssitzung Luft machte. WIEN/INNERE STADT. Der Nachbarschaftstag sollte ja eigentlich zur Information über lokale Angebote für Bezirksbewohner dienen. Ob dazu auch parteipolitische Organisationen gehören, ist Auslegungsache. Die Grünen im Bezirk empfanden das jedenfalls so und verteilten bei der Veranstaltung kurzerhand Werbeflyer, was der ÖVP sauer aufstößt. "Was zum...

Die ÖVP Innere Stadt muss drei Lücken in der Bezirksvertretung füllen. Nach den Abgängen dreier Mandatarinnen sind auch Vorsitze in Ausschüssen vakant.  WIEN/INNERE STADT. Gleich drei Mitglieder der Bezirksvertretung wurden bei der vergangenen Sitzung verabschiedet. Die ÖVP-Umweltausschuss-Vorsitzende Mariana Kühnel verlässt die Bezirksvertretung Innere Stadt ebenso wie Claudia Resch (ÖVP), Vorsitzende der Sicherheits- und Zivilschutzkommission.  Auch Elisabeth Woschnagg (ÖVP), Vorsitzende der...

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

Die Turbulenzen innerhalb der ÖVP lassen Spekulationen aufkommen, wonach der Posten des Landesparteichefs, Gernot Blümels, der auch Finanzminister ist, wackelt.  WIEN. Muss Blümel als Wiener ÖVP-Chef gehen? Mehrere Medien spekulieren bereits, dass der Intimus von Ex-Kanzler Sebastian Kurz als Folge der Inseraten-Affäre seinen Hut nehmen müsse, spekuliert wird auch mit einem möglichen Nachfolger. Demnach könnte Klubchef Markus Wölbitsch seinen Sessel einnehmen, der im Oktober 2015 als damals...

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) soll in der sogenannten Causa Casinos offenbar als Beschuldigter geführt werden.  ÖSTERREICH. Das soll aus einer aktuellen Auflistung der im Casinos-Akt als Beschuldigte geführten Personen hervorgehen, die der "Dossier"-Journalist Ashwien Sankholkar am Dienstagnachmittag auf Twitter veröffentlichte. Laut der Rechercheplattform "Dossier" handelt es sich bei dem Dokument um den Vorlagebericht der Gerichtsabteilung 316 des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen werden.