Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

Auf Grund der aktuellen Situation finden Events im Kulturbereich nur eingeschränkt statt oder werden verschoben.
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Corona-Folgen
Künstler-Sozialversicherungsfonds wird aufgestockt

Der Nationalrat stimmte am Mittwochabend einstimmig dafür, den Fonds zur Förderung der Beiträge von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern zur gesetzlichen Sozialversicherung um weitere fünf Millionen Euro aufzustocken. Er könnte damit heuer bis zu zehn Millionen Euro zusätzlich an Beihilfen gewähren. Zugunsten von Lehrlingen haben die Koalitionsparteien zudem eine Änderung des Berufsausbildungsgesetzes beantragt.  ÖSTERREICH. Nach der Änderung des...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maria Jelenko-Benedikt
Die Investitionsmilliarde wurde verdoppelt, Familienförderung aufgestockt.

Nationalratsbeschluss
Weitere Fördermilliarde für Investitionen und Familienentlastung

Große Fördersummen im Zuge der COVID-19-Krise wurden in der Sitzung des Nationalrats am Mittwochabend abgesegnet. Im Zuge einer Regierungsvorlage zur Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes entschieden die Parteien einstimmig die Erhöhung des sogenannten Corona-Familienhärtefonds von zuvor 60 auf nunmehr 100 Millionen Euro, den Verzicht auf Rückzahlungen von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld sowie die Verdopplung der Covid-19-Investitionsprämie im Rahmen des...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maria Jelenko-Benedikt
Der Nationalrat beschließt am Mittwoch das nächste Corona-Paket. Mithilfe des Gesetzes wird auch definiert, wann es zu einem Lockdown kommen kann.
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So sehen sie aus
Heute werden Lockdown-Regeln beschlossen

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.185 bestätigte Fälle; 8.258 aktive Fälle, 681 Neuinfektionen (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) 30.312 Genesene, 771 Todesfälle; 1.489.264 durchgeführte Tests (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten von heute im Überblick: Der Opernball...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Adrian Langer
In einer Sondersitzung des Nationalrats soll am Sonntag ein Hilfspaket für die Wirtschaft in Höhe von vier Milliarden Euro beschlossen werden.
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Nationalrat
Spielplätze geschlossen: Kurz kündigt Versammlungsverbote an

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Sonntag in einer Sondersitzung im Nationalrat Versammlungsverbote infolge der Corona-Krise an. Das Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Krise wurde einstimmig beschlossen. Finanzminister Gernot Blüml hat die Budgetrede vorerst abgesagt. +++ Ausgangssperre in Tirol +++ Anzahl der in Österreich bestätigten Corona-Virus-Fälle: 860 (Stand: Sonntag, 15 Uhr) ÖSTERREICH. Zu Restaurants, die ab Dienstag zu haben, werden auch Spielplätze und...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
Philippa Strache wurde aus der FPÖ ausgeschlossen.
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Nationalrat
FPÖ schließt Philippa Strache aus der Partei aus

Nationalratsabgeordnete Philippa Strache wurde aus der FPÖ ausgeschlossen. WIEN. Die FPÖ hat Philippa Strache, die Frau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, aus der Partei ausgeschlossen. Dies teilte die FPÖ soeben in einer Presseaussendung mit. „Die FPÖ gibt bekannt, dass Frau Strache aufgrund der gestern erfolgten schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Ankündigung der Annahme ihres Mandats, die eindeutig parteischädigenden Charakter hatte, aus der Freiheitlichen Partei...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Philippa Strache wird wilde Abgeordnete im Nationalrat. Sie nimmt das ihr zustehende Mandat an.
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Wilde Abgeordnete
Philippa Strache nimmt Nationalratsmandat an

Die Frau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird Nationalratsabgeordnete. WIEN. Der große Strache-Krimi, der seit dem Ausschluss von H.C. Strache aus der FPÖ und der Diskussion um das Mandat seiner Frau Philippa, die Öffentlichkeit beschäftigt hatte, ist um einen Spannungsbogen reicher: Philippa Strache nimmt ihr Nationalratsmandat an. Damit zieht die Frau des ehemaligen FPÖ-Parteichefs ins Parlament ein - als wilde Abgeordnete.  Die Vorgeschichte: Die Landeswahlbehörde hatte vor...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Jetzt ist es fix: Philippa Strache, Ehefrau von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, erhält doch ein FPÖ-Mandat für den Nationalrat.
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Nationalratswahl 2019
Philippa Strache bekommt das FPÖ-Mandat jetzt doch

Die Landeswahlbehörde hat entschieden: Philippa Strache bekommt das FPÖ-Mandat. WIEN. Vor einer Stunde war es soweit: Die Landeswahlbehörde hat beschlossen, dass Philippa Strache ein Mandat der FPÖ zugeteilt wird. "Wir werden Philippa Strache im zweiten Ermittlungsverfahren das Mandat zuweisen", so Andreas Höferl, Mitglied der Wiener Landeswahlbehörde und Direktor des SPÖ-Rathausklubs. In den vergangenen Tagen war nicht klar, ob die Ehefrau des ehemaligen FPÖ-Chefs H.C. Strache in den...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Philippa Strache, Ehefrau von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, erhält vielleicht doch ein FPÖ-Mandat für den Nationalrat.
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Nationalrat Wien
Unklarheit über das FPÖ-Mandat von Philippa Strache

Ob Philippa Strache, Ehefrau von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, ins Parlament einzieht, scheint doch nicht klar zu sein. Erst gestern verkündete die FPÖ Wien, dass Philippa Strache kein Mandat für den Nationalrat erhalten würde. Nun prüft das Innenministerium die Mandatvergabe. WIEN. Die Entscheidung schien festzustehen: Philippa Strache, Ehefrau von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, erhält kein Mandat im Nationalrat. Dies teilte gestern die FPÖ Wien nach der Sitzung des...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Julia Herr schafft das Nationalratsmandat. Sie will eine inhaltliche, organisatorische und personelle Erneuerung der SPÖ.
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Nationalratswahl 2019
Julia Herr kommt in den Nationalrat

Die streitbare Vorsitzende der Sozialistischen Jugend und SPÖ-Listenerste aus Penzing schafft nun doch den Einzug in den Nationalrat. PENZING. Julia Herr, die Listenerste aus Penzing, schafft es nun doch in den Nationalrat. Allerdings über die Bundesliste - das schlechte Abschneiden der Wiener SPÖ sorgte für die Mandatsverschiebung. Mit den jüngsten Verschiebungen verpasste dagegen die Vorsitzende der größten Einzelgewerkschaft GPA, Barbara Teiber, ihr Nationalratsmandat. Die bisherige...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Die NR-Wahl 2019 ist beendet - am Neubau dürfen sich die Grünen freuen.
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Wahlergebnis am Neubau
Endergebnis der Nationalratswahl im 7. Bezirk: Erdrutschsieg der Grünen

Das Endergebnis der Nationalratswahl ist da. Am Neubau haben die Grünen mit 37,54 Prozent mit großem Abstand Platz eins erobert. NEUBAU. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet - das ist das Ergebnis aus dem 7. Bezirk: Grüne: 37,54 Prozent, SPÖ: 19,39 Prozent, ÖVP: 17,96 Prozent, NEOS: 13,17 Prozent, FPÖ: 5,76 Prozent, JETZT: 4,30 Prozent, Sonstige: 1,78 Prozent. Die Grünen sind also mit großem Abstand auf dem ersten Platz, gefolgt von SPÖ, ÖVP, Neos und FPÖ. Im Vergleich zur letzten...

  • Wien
  • Neubau
  • Mathias Kautzky

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in der Inneren Stadt –  Das Endergebnis steht fest

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis der Inneren Stadt zeigt das endgültige Ergebnis - Wahlkarten inklusive. INNERE STADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. Hier die Ergebnisse aus dem 1. Bezirk. Nach dem Ibiza-Skandal war klar: Es werden Neuwahlen abgehalten. Nach nur eineinhalb Jahren türkis-blauer Regierung – und einer kurzen Verschnaufpause – wurden die Österreicher wieder zu den Urnen gebeten. Das Ergebnis ist eindeutig: Mit etwa 38 Prozent der Stimmen geht...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maximilian Spitzauer

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 am Alsergrund – Das Endergebnis steht fest

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis aus dem Alsergrund zeigt den endgültigen Auszählungsstand - Wahlkarten inklusive. ALSERGRUND. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. Hier die Ergebnisse aus dem 9. Bezirk. Nach dem Ibiza-Skandal war klar: Es werden Neuwahlen abgehalten. Nach nur eineinhalb Jahren türkis-blauer Regierung – und einer kurzen Verschnaufpause – wurden die Österreicher wieder zu den Urnen gebeten. Das Ergebnis ist eindeutig: Mit etwa 38 Prozent der Stimmen...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Maximilian Spitzauer
V.l.: Christina Schlosser (ÖVP), Claudia O'Brien (SPÖ), Maximilian Krauss (FPÖ), Beate Meinl-Reisinger (Neos) und Sigi Maurer (Grüne)

Nationalratswahl 2019
Das sind die Spitzenkandidaten für Wien Innen-West

Nationalratswahl: Die bz holt die Kandidaten des Regionalwahlkreises Wien Innen-West vor den Vorhang. Das sind die Kandidaten für die Innere Stadt, Mariahilf, Neubau, die Josefstadt und den Alsergrund. INNERE STADT/MARIAHILF/NEUBAU/JOSEFSTADT/ALSERGRUND. Die Innere Stadt gehört neben Mariahilf, dem Neubau, der Josefstadt und dem Alsergrund zum Wiener Regionalwahlkreis Innen-West. Doch was sind Regionalwahlkreise? Diese dienen dazu, dass aus allen Regionen Österreichs Abgeordnete ins...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maximilian Spitzauer
Das Mercosur-Abkommen bedrohe laut den  österreichischen Parteien die heimische Landwirtschaft.
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EU-Freihandelszone
Österreich lehnt Mercosur-Abkommen ab

Österreich wird sich gegen das Inkrafttreten von Mercosur aussprechen. Das hat der Unterausschuss des Nationalrats in der Nacht auf Donnerstag beschlossen. ÖSTERREICH. Ändert Österreich bis zum Frühjahr seine Meinung nicht, so wird das umstrittene Abkommen möglicherweise nicht Realität, vor allem, wenn sich andere Länder Österreich anschließen. Denn: Entscheidungen im EU-Rat müssen einstimmig erfolgen. Frankreich, Irland und Polen sind ebenfalls starke Kritiker des Abkommens.  "Wir haben...

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  • Maria Jelenko-Benedikt

Nationalratswahl 2019
Grüne: Viel versprechen, bisher wenig umgesetzt

Die Grünen geben sich gerne als die Ökopartei der Republik aus und als einzige Klimaschützer. Während eine Verantwortung im Bund bisher ausblieb, sieht dies in den Bundesländern anders aus. Hier sind die Grünen in einigen Regierungen in Land und Stadt vertreten. In der ORF-Pressestunde hat der Spitzenkandidat der Grünen Werner Kogler über Maßnahmen gegen den Klimawandel gesprochen und hier vor allem wieder den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in den Mittelpunkt gerückt. Dieser soll in den...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Simon Weber
Per 1. November: Der Nationalrat einigte sich auf das Rauchverbot in der Gastronomie.

Von Rauchen bis Papamonat
Das sind die wichtigsten neuen Gesetze

Das Rauchverbot ist beschlossen, das Wasser wird per Verfassung geschützt. WIEN. Am Dienstag ging es bei der vorletzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause heiß her. Über eine wahre Flut an Anträgen wurde abgestimmt. Die bz gibt einen Überblick über die wichtigsten neuen Gesetze:   Rauchverbot ist fixAb 1. November gilt das Rauchverbot in der Gastronomie. Darauf haben sich ÖVP, SPÖ, Neos und Jetzt gegen die Stimmen der FPÖ geeinigt. Das Rauchverbot gilt ebenfalls für E-Zigaretten und...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Ihr Einsatzgebiet war bisher der vierte Bezirk in Wien, ab sofort wird Barbara Neuroth sich auch auf Bundesebene einbringen.
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Wiednerin Neuroth übernimmt Nationalratsmandat von Eva Glawischnig

Die Wiedner Grüne wird nach dem Rücktritt von Eva Glawischnig bis zur Neuwahl deren Nationalratsmandat übernehmen. Dass sie danach wieder zurück in die Bezirkspoltik kommt stehe fest, deshalb behält sie ihren Posten als stellvertrende Bezirksvorsteherin - ihr Gehalt wird sie allerdings spenden. WIEDEN. Barbara Neuroth kennt man im vierten Bezirk gut, sie ist hier aufgewachsen und seit 2010 ist die Grüne Bezirksvorsteher-Stellvertreterin. Bis zum 15. Oktober wird man sie allerdings häufiger im...

  • Wien
  • Wieden
  • Theresa Aigner
Nationalrat Michael Pock (rechts) mit Conny Klimt, dem Spitzenkandidat für den 5. Bezirk.
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Was beschäftigt die Margaretner?

NEOS-Nationalrat Michael Pock diskutierte aktuelle politische Themen Unser Bezirk stand kürzlich am Programm der "Mitbestimmen im Parlament"-Tour von NEOS-Nationalrat Michael Pock. Nach Diskussionen mit Bezirksbewohnern zu aktuellen Themen wie eine Vereinbarkeit von Fahrrad- und Autoverkehr wurde natürlich auch über die Fahrtroute und teilweise Überlastung der Buslinie 13A gesprochen. Hitze Debatte um Glücksspiel Was die Gemüter an diesem Abend jedoch besonders erhitzte, war das Thema...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maria-Theresia Klenner
Aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte, dass passe als Erscheinungsbild nicht ins Parlament, meinte jüngst der Abgeordnete Rasinger, der damit auch Neos-Chef Strolz (Bild) kritisierte.
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Neue Kollektion versus Restposten

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Karin Strobl
Eva Glawischnig an ihrem blitzsauberen Schreibtisch.
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Eva Glawischnig im Schreibtisch-Check

NR-Wahl 2013: Wiens Spitzenkandidaten zeigen ihren Arbeitsplatz. Diesmal: Eva Glawischnig (Grüne). Ein Tisch so sauber wie das Image der Büroinhaberin: Auf Grünen-Chefin Eva Glawischnigs Schreibtisch herrscht Ordnung ohne unnötigen Tand. „Meine Arbeit findet eher draußen bei den Menschen statt“, so die Politikerin. ­„Das Büro gibt es für Besprechungen und Interviews.“ Auf den ersten Blick ist gar nichts Persönliches zu sehen, aber das täuscht: „Ich habe natürlich auch Kinderfotos im Büro“, so...

  • Wien
  • Liesing
  • Agnes Preusser

NÖAAB Mauerbach besuchte 2. NR-Präsidenten Neugebauer

Mitglieder und Freunde des NÖAAB Mauerbachs folgten der Einladung von Obmann GR Hans Jedliczka ins Parlament. Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude empfing der 2. NR-Präsident Fritz Neugebauer die Besucher und es wurde über die laufende Debatte im Nationalrat diskutiert. Im Anschluss daran bestand die Möglichkeit der Nationalratssitzung im Besucherbereich beizuwohnen. Wo: Parlament, Doktor-Karl-Renner-Ring, 1010 Wien auf...

  • Purkersdorf
  • Matthias Pilter
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