EU-Wahl-2014 Nachbetrachtung, Schwerpunkt Kleinparteien

Genau vor 8 Tagen ist ein neues EU-Parlament gewählt worden. Österreich hat dabei gegen den EU-Trend gewählt, vor allem 1 Kleinpartei hat aber überrascht.

Da die etablierten Parteien in den meisten Medien ohnehin sehr viel Aufmerksamkeit bekommen – das ist 1 Grund, warum es so wenige neue Listen in die Volksvertretungen schaffen, wie die "IG für ein faires Wahlrecht in Österreich" völlig richtig kritisiert – werde ich den Fokus auf die kleinen und neuen Listen legen:

EU-Stop
Das Wahlbündnis aus der EU-Austrittspartei und dem NFÖ ist DIE Überraschung der EU-Wahl 2014: 2,76% der Stimmen, Rang 6 und stärkste Kleinpartei. Das hat den EU-Gegner vorher fast niemand zugetraut. Entsprechend hat es nach der Wahl auch ein beachtliches Medienecho gegeben.
Da EU-Stop vor der Wahl von manchen Medien noch mehr "geschnitten" worden ist, als die anderen Kleinparteien, so macht das diesen Achtungserfolg umso bemerkenswerter.
Die Abneigung gegen die EU ist offensichtlich auch in Österreich im Steigen begriffen.
EU-Stop will daher weitermachen – und hat bei kommenden Wahlen reelle Mandats-Chancen.

Europa Anders
Dem links der Mitte angesiedelten Bündnis aus KPÖ, Piratenpartei und "Der Wandel" haben Experten die größten Chancen aller Nicht-Parlamentsparteien auf ein Mandat gegeben.
Angesichts dessen muss man die erreichten 2,14% der Stimmen schon als enttäuschend bezeichnen.
Besonders am flachen Land ist "Anders" deutlich schwächer als EU-Stop.
In Wien und Linz allerdings hat das Bündnis gut abgeschnitten. Daher bietet es sich natürlich an, dass es 2015 bei den Kommunalwahlen in Wien und Linz wieder vereint antritt - und dort Mandate gewinnt.

Rekos
Die Reformkonservativen im Bündnis mit der CPÖ & JES haben mit ihren Inhalten explizit auf das wertkonservative Lager abgezielt.
Angesichts eines deutlichen, gesellschaftlichen Linksruckes in der ÖVP und des Gehens bzw. Gegangenwerdens mehrerer, nationalkonservativer FPÖ-Politiker haben manche Beobachter den Rekos Außenseiter-Chancen auf ein Mandat gegeben.
Warum es letztendlich nicht geklappt hat, ist nicht einfach zu beantworten. Ein wichtiger Grund ist aber mit Sicherheit das zu aggressive Auftreten von Spitzenkandidat Ewald Stadler.
Zumindest die CPÖ möchte aber auch nach den äußerst bescheidenen 1,2% dezidiert weiter machen.

BZÖ
Das Abschneiden des BZÖ kann man nur mit 1 Wort angemessen beschreiben: Desaströs!
Gerade einmal 0,5% der Stimmen für eine Partei, die bis 8 Monaten noch im Nationalrat gesessen ist und so gut wie sicher auch das größte Wahlbudget aller Kleinparteien gehabt hat.
Die Erkenntnis, dass keinem Wähler mehr klar war, wofür das BZÖ steht und schon gar nicht, warum man es wählen sollte, stammt vom Obmann Gerald Grosz selbst.
Die Orangen wollen nun bis in den Herbst 2014 entscheiden, wie es weiter geht.
Realistisch wird es aber wohl nur dann weiter gehen, wenn man sich auf die Wurzeln als "gemäßigte FPÖ" besinnt und auf Kärnten konzentriert, wo man ja noch im Landtag vertreten ist.

Die Parlamentsparteien

SPÖ & ÖVP:
Haben sich trotz Hypo-Debakels und anderer Großprobleme dieses Mal noch behauptet; zu verdanken haben sie das ihren – überwiegend älteren – Stammwählern.
-) Die Schwarzen haben ganz auf die Person Othmar Karas gesetzt und die meisten Stimmen bekommen.
-) Die Hellroten haben durch Eugen Freund vor allem bei den für sie so wichtigen Pensionisten gepunktet.

Die FPÖ:
Hat eigentlich nicht viel mehr machen müssen, als gewohnt EU-kritisch zu agieren, um vor allem etliche, ehemalige Hans-Peter-Martin Wähler zu gewinnen.

Die Grünen:
Haben nach der gewonnen MaHü-Befragung in Wien und dem Song-Contest Sieg von Conchita Wurst gerade das Momentum auf ihrer Seite.

Die Neos:
Haben mit der bedingungslosen Positionierung Pro-EU und Pro-TTIP (Freihandelsabkommen mit den USA) sowie etlichen Schnitzern im Wahlkampf einen mittelgroßen Dämpfer erhalten.

Einen Kommentar zu den internationalen Folgen der EU-Wahl und den Gründen, warum die Österreich den EU-weiten Trend viel schwächer mitgemacht haben, finden Sie in meinem Blog "kritisch-konstruktiv".