Garage gegen Anrainer-Willen
Neuer Markt: Umstrittene Tiefgarage soll doch gebaut werden – Proteste angekündigt
23 Tiefgaragen gibt es im Bezirk bereits, mit der geplanten Garage Zelinkagasse werden es 24 sein. Nun könnte am Neuen Markt noch eine weitere entstehen – alte Konflikte brechen wieder auf.
Während der Inneren Stadt die Bewohner immer stärker abhanden kommen, wird der Parkplatzbedarf für arbeitende oder einkaufende City-Besucher immer größer. Der seit Jahren eingeschlagene Weg, der Parkplatznot mit Tiefgaragen entgegen zu wirken, stößt bei den Anrainern nicht immer auf Begeisterung.
So geschehen vor wenigen Jahren am Neuen Markt: Im März 2006 zeigte eine von Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel initiierte Bürgerbefragung eine deutliche Ablehnung der damaligen Pläne. Bei einer hohen Rücklaufquote sprachen sich knapp 75 Prozent der Befragten gegen die geplante Tiefgarage aus.
Vier Jahre später soll das Bürger-Votum jedoch nicht mehr gelten. So ließ Bürgermeister Michael Häupl (SP) mit der Ankündigung aufhorchen, die Garage unter dem Neuen Markt werde nun doch kommen. Für Bezirkschefin Ursula Stenzel ist dies nur denkbar, wenn „ein konkretes Konzept vorliegt und die Bewohner erneut befragt werden“.
Volle Unterstützung für den Bau der umstrittenen Tiefgarage kommt wenig überraschend von der sozialdemokratischen Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin Daniela Stepp. Die Garage sei „die einzige Möglichkeit, eine schöne Platzgestaltung zu erreichen“. Vorhersehbar fällt auch die Reaktion der bereits 2006 gegen die Garage sturmlaufenden Bürgerinitiative aus: „Ich bin entsetzt über die an den Tag gelegte Vorgehensweise. Wenn sich die Politik dermaßen über den Willen der Bevölkerung hinwegsetzt, was hat man dann eigentlich noch zu sagen?“, so der empörte Sprecher der Bürgerinitiative Neuer Markt, Martin Ertl.
Dieser kündigt nun Schritte gegen die erneut vorgebrachten Pläne an: „Hier rechnen wir mit massiver Unterstützung durch andere Bürgerinitiativen. Schließlich werden unsere demokratischen Grundrechte missachtet.“
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