Livestream
Die aktuelle Gemeinderatssitzung in Innsbruck im Livestream

Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2022. | Foto: zeitungsfoto.at
  • Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2022.
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  • hochgeladen von Georg Herrmann

Am 15. Dezember tagt der Innsbrucker Gemeinderat zum 12. und letzten Mal in diesem Jahr. Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung ist der Antrag zur Auflösung des Gemeinderats und Neuwahlen. Livestream und Tagesordnung finden Sie hier.

Tagesordnung

INNSBRUCK.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Aktuelle Stunde zum Thema "Armut steigt - Teuerungswelle überrollt besonders einkommensschwache Menschen - Maßnahmen intensivieren!" (Themenauswahl durch TSB)
3. Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, TIGAS-Erdgas Tirol GmbH, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) sowie Mag.-Abt. III, Tiefbau, Bauvorhaben 2023
4. Anträge des Stadtsenates
a) Gehaltsvalorisierung für das Jahr 2023
b) lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Änderungen des Leistungsangebotes gemäß ÖPNV-Vertrag betreffend Linien J, 1, D, M, F/T und F/R (Vorberatung durch Stadtsenat am 14.12.2022)
c) Vermietung Forellenhof und Haus Innsbruck in Westendorf
d) Umgründung Leonhard Lang (KG) - Leonhard Lang Holding GmbH, Zustimmung zur Einverleibung des Eigentumsrechts, Anpassung Vorkaufsrechte, Liegenschaften EZ 1039 und 1056, beide KG Amras (Grabenweg 79 und Archenweg 56), Dachsanierung und Errichtung einer Photovoltaikanlage am Gebäude Archenweg 54 (Vorberatung durch Stadtsenat am 14.12.2022)
e) Verein RAINBOWS, neue Räumlichkeiten Bienerstraße, Mitfinanzierung durch Stadt Innsbruck (Vorberatung durch Stadtsenat am 14.12.2022)
f) Gemeindegutsagrargemeinschaft Amraser Hochwald, Substanzentnahme (Vorberatung durch Stadtsenat am 14.12.2022)
g) Kulturstrategie Innsbruck 2030 (Vorberatung durch Stadtsenat am 14.12.2022)
h) Verein Freies Radio Innsbruck - FREIRAD, Fördervereinbarung 2023 - 2025
5. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
6. Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität
7. Subventionsanträge des Kulturausschusses
8. Anträge des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
9. Einbringung von Anfragen oder Anträgen, deren dringende Beantwortung bzw. Behandlung verlangt wird
10. Behandlung eingebrachter dringender Anträge

Aktuelles aus der Stadtpolitik im Polit-Ticker der BezirksBlätter

11. Behandlung von eingebrachten Anträgen
a) Kostenlose Betreuung und Nachmittagsbetreuung für wohnungslose Kinder in Kindergärten und Schulen (GRin Mag.a Klingler-Newesely, 185)
b) Einrichtung eines Härtefallfonds für wohnungslose Frauen (GRin Bex, BSc, 188)
c) Waltherpark, Reattraktivierung "Dürer-Blick" (GRin Ringler, BA, 189)
d) Kranebitter Allee, Beleuchtung nördlicher Radweg (Bgm.-Stellv. Lassenberger, 190)
e) Verbauung Höttinger Bach (Bgm.-Stellv. Lassenberger, 191)
f) Hunde auf Kinderspielplätzen, Information und Sensibilisierung (GRin Dr.in Winkel, 192)
g) Welt-Frühgeborenen-Tag, sichtbares Zeichen in einer Farbe Lila (GRin Dr.in Winkel, 193)
h) Auflösung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck (GRin Mag.a Klingler-Newesely, 194)
i) Kindergärten und Schulen, Abstellung der Mahnliste (GRin Mag.a Klingler-Newesely, 195)
j) Bereich Innbrücke bis Markthalle, Errichtung eines Radweges auf einer Metallkonstruktion (GR Depaoli, 196)
k) Bozner Platz, Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage (GR Depaoli, 197)
l) Olympisches Dorf, Niederlassung zumindest einer/s zweiten AllgemeinmedizinerIn (GR Depaoli, 198)
m) Notwohnungen für soziale Härtefälle (GR Onay, 199)
n) Städtische Wohnungen, Änderung der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Wohnsitzdauer (GR Onay, 200)
o) Städtische Wohnungen, Änderung der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Mietbelastung (GR Onay, 201)
p) Städtische Wohnungen, Änderung der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Jugendhilfeeinrichtungen (GR Onay, 202)
qu) Stadtmagistrat Innsbruck, Evaluierung des Gehaltsschemas (GR Onay, 203)
r) Volksschule Amras, Verbesserung der Verkehrssicherheit für SchülerInnen ergänzend zum Prüfverfahren zur Verordnung einer Schulstraße am Kirchsteig (StRin Mag.a Mayr, 204)
s) Kennzeichnung von FußgängerInnenzonen mit Fahrverbotsschildern (GR Buchacher, 205)
t) Innsbruck Marketing GmbH (IMG), Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Innsbruck (GR Buchacher, 206)
u) Einführung einer städtischen "Wohnsozialarbeit" (GR Mag. Plach, 207)
v) Wohnpaket für den Mittelstand (GRin Dr.in Krammer-Stark, 208)
w) Menschen mit Behinderung, Sichtbarmachung als Teil der Gesellschaft (GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, 209)
x) Einrichtung einer Wohnraum-Tauschbörse (GRin Bex, BSc, 210)
y) Pilotbetrieb "Gewerbeparkzone" mit Evaluation im Gewerbegebiet in Mühlau und Arzl nördlich der Haller Straße (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 211)
z) Stadt Innsbruck, Anschaffung von mobilen WC-Containern (Anhänger) (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 212)
aa) SeniorInnenheime, Vorbereitung auf längere Stromausfälle (GR Wallasch, 213)
ab) Gebäude im Eigentum der Stadt Innsbruck und der Beteiligungsunternehmen der Stadt Innsbruck, Herstellung von barrierefreien Zugängen (GRin KLAUS, 214)
ac) Ausbaustopp von Radabstellanlagen zum Nachteil von Kfz-Abstellplätzen (GRin Dengg, 215)
Angenommener Gemeinderatsantrag, Bericht:
ad) Klubräumlichkeiten, Konzept für transparente Zuteilung (StRin Mag.a Oppitz-Plörer vom 20.04.2022, Zl. MagIbk/41563/GfGR-AT/67/2022)
Vorberatender Gemeinderatsantrag:
ae) Städtische Wohnungen, Vormerk- und Vergaberichtlinien für lnnsbrucker Mittelstand (GR Mag. Krackl vom 14.07.2022, Zl. MagIbk/41563/GfGR-AT/136/2022)
12. Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
13. Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR
14. Einbringung von Anfragen
15. Einbringung von Anträgen

Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier.

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