Gemeinden

Mehr Mittel für finanzschwächere Gemeinden

Strukturfonds des Bundes wird mit nicht ausgeschöpften Mitteln des Kommunalen Investitionsprogrammes aufgestockt. Kärnten erhält rund fünf Millionen Euro.

KÄRNTEN. Jährlich fließen 60 Millionen Euro vom Bundesministerium für Finanzen in einen Strukturfonds. Dieser kommt speziell jenen Gemeinden zugute, die finanzschwächer sind oder stark von Abwanderung betroffen. Kärnten erhält davon rund 8,7 Millionen Euro. 
Nicht ausgeschöpfte Anteile des Kommunalen Investitionsprogrammes fließen nun zusätzlich in den Strukturfonds - noch heuer sollen sie an die Länder überwiesen werden. Diese geben sie an die Gemeinden weiter.
Heuer sind das 35 Millionen Euro, der im Rahmen des Strukturfonds ausbezahlte Betrag macht heuer also 95 Millionen Euro aus.

Fünf Millionen Euro für Kärnten

Die Gemeinden wurden darüber bereits informiert. In ganz Österreich teilen sich 1.104 Gemeinden nach dem Finanzausgleich-Schlüssel 35 Millionen Euro auf.
Nach Kärnten fließen ca. fünf Millionen Euro, also steigt der ausbezahlte Betrag auf ca. 13,7 Millionen Euro. Das ist - nach Bundesländern - der dritthöchste Betrag. Es fließen 9,8 Mio. Euro zusätzlich in die Steiermark, 9,7 Mio. Euro nach Niederösterreich, 4,4 Mio. Euro nach Oberösterreich, 3,5 Mio. Euro ins Burgenland, 1,5 Mio. Euro nach Tirol, 650.000 Euro nach Salzburg und 218.000 Euro nach Vorarlberg. Wien erhält keine Mittel aus dem Strukturfonds.

"Dringend notwendige Unterstützung"

Landeshauptmann Peter Kaiser dankt dem Finanzminister Hartwig Löger: "Die Erhöhung der Bundesmittel für die Kärntner Gemeinden um fünf Millionen Euro ist für uns eine dringend notwendige und daher mehr als willkommene Unterstützung. Gerade die ländliche Struktur unseres Bundeslandes und die zunehmenden Herausforderungen, beispielsweise im Kampf gegen Abwanderung und gegen Naturkatastrophen wie zuletzt, erfordern auch ein finanzielles Zusammenrücken im Interesse der Bevölkerung."
Von den fünf Millionen Euro mehr profitieren in Kärnten 103 von 132 Gemeinden.