„Das ist sein Weg!“

BZÖ-Chef Uwe Scheuch im WOCHE-Interview: „Das BZÖ ist der Schmied, die ÖVP der Schmiedl.“

WOCHE: Zwei Landtagswahlen hat das BZÖ fulminant verloren. Warum funktioniert‘s nicht?
Scheuch: Weil der bundespolitische Trend nicht durch eine Meta-Person gegeben ist, bekommen wir dort, wo keine Strukturen vorhanden sind, auch keine Stimme. Das ist das Gegenteil der FPÖ: Da gibt‘s ein Meta-Thema – gegen Ausländer und für die Heimat. Die haben einen Bundesparteiobmann mit einem klaren Profil. Wir können nur dort punkten, wo wie Strukturen haben.
Wo sehen Sie den Wählermarkt für das BZÖ?
Unsere Chance kann es nur sein, uns bei aktuellen Themen zu positionieren.
Welche Themen wären zur Zeit die richtigen?
Arbeitsplätze und Sicherheit, Themen in der Bildungspolitik – wie die Islamisierung, die in den Städten überhand greift. Genauso wie in Kärnten die Ortstafeln, der 10. Oktober und der Ulrichsberg Themen sind, auf die wir setzen. Wir müssen uns zu solchen Themen stets Mitte-rechts positionieren. Damit ist ein Markt von fünf bis zehn Prozent zu erobern.
Sie sind damit in direkter Konkurrenz zur FPÖ.
Natürlich. Aber vor fünf Jahren waren wir noch eine Partei und sind aus demselben Stamm entstanden. Die Spaltung hatte ja nur zwei Hintergründe – zum einen gab es auf vielen Ebenen persönliche Irritationen. Zum anderen gab es einen Linienkonflikt zwischen Opposition und Regierung. Von den Inhalten her sind wir eng verwandt.
Seppi Bucher ist als Parteichef unumstritten?
Völlig. Er hat echt ein Potenzial. Punkten könnte er, wenn wir in enger Abstimmung gemeinsam Themen entwickeln und er Ecken und Kanten zeigt. Er ist sicher ein anderer Typ als ich, er ist sicherlich nicht dieser Parade-freiheitliche Politiker, das ist aber auch eine Chance in der Positionierung.
Welche Bilanz ziehen Sie ein Jahr nach dem Tod Haiders für das BZÖ?
Es ist uns in Kärnten sehr gut gelungen, das gesamtheitliche Erbe aufzunehmen. Mit dieser Koalition ist uns etwas gelungen, wovon Kärnten profitiert.
Mit Josef Martinz gingen Sie zuletzt aber nicht gerade koalitionär-freundlich um.
Seppi Martinz muss erkennen, wer der Schmied und wer der Schmiedl ist.
Das BZÖ ist der Schmied, die ÖVP der Schmiedl?
Ja, das ist so. Ich denke in einer guten Rollenverteilung ist für Schmied und Schmiedl genug Platz, damit dieses Projekt ein langfristiges ist und auf Bundesebene umgelegt werden kann.
Was gelang nicht?
Wir merken, dass wir über die Landesgrenzen hinaus natürlich an Gewicht verloren haben. Egal ob wir mit der BayernLB oder mit Wien reden wollen, ist sein Kontakt weg. Da haben wir viel Arbeit vor uns.
In Restösterreich schaut’s auch nicht gut aus fürs BZÖ.
In den Ländern ist die Situation sehr schwierig. Im Parlament haben wir uns gut etabliert, nach Anfangsschwierigkeiten. Die Messlatte wird die nächste Nationalratswahl sein, da werden wir sehen, was wir ohne Jörg Haider erreichen können.
Möglich, dass man bereits bei der nächsten Nationalratswahl mit der FPÖ antritt?
Es macht keinen Sinn das auszuschließen, aber real ist es momentan kein Thema.
Das Land Kärnten hat eine dramatische Finanzkrise.
In der Krise liegt eine Chance. Ich habe das Gefühl, dass wir das in der Koalition derheben. Wenn dann mein großes Ziel einer bürgerlichen Koalition auf Bundesebene Realität wird, dann werden wir wieder öfter nach Wien fahren und dort Mittel lukrieren.
Verstehen Sie Ihren Parteifreund LH Dörfler immer, etwa wenn er LR Dobernig unerreichbare Budgetlatten legt oder über „Lidl“ herzieht?
Er geht einen sehr eigenständigen Weg, der immer wieder einmal für Irritationen sorgt. Er verprellt vielleicht zwar das eine oder andere Mal jemanden, aber anderen spricht er aus dem Herzen. Er ist unser LH und das ist für mich zu akzeptieren und in Ordnung. Genauso wie der Uwe Scheuch manchmal ein paar Blödsinnigkeiten sagt, die der Gerhard vielleicht nicht mag, sagt er Dinge, wo ich denke: Das ist sein Weg.
Das Jugendstartgeld wird aus dem Zukunftsfonds finanziert?
Ich werde keine Möglichkeit auslassen, damit das Jugendstartgeld mit 1. 1. 2010 kommt.
Kostenpunkt?
Rund 6 Mio., mit klaren Richtlinien, nur für Wohnungsgründungen, Führerschein, Ausbildung, nur gegen Rechnung.
Wissen Sie schon, wer bei der Wirtschaftskammer-Wahl fürs BZÖ ins Rennen geht?
Ja, ich weiß es schon, will es aber noch nicht sagen.
Das Ziel des BZÖ?
Das Ziel bei jeder Wahl muss es sein, Erster zu werden. Wir haben ganz klar das Ziel, den Franz Pacher als Präsidenten abzulösen und eine neue Ära einzuläuten. Weil Pachers Kurs von vorgestern ist und der Wirtschaft schadet.
USO