Politik

Grüne orten bei Kufsteiner Fußgängerzone "Kniefall" vor Populismus

Thimo Fiesel wertet den "Alleingang" von Bürgermeister Martin Krumschnabel als Kniefall vor Populismus in Kufstein.

KUFSTEIN. Die aktuelle Sperre und Umleitung bei der Kinkstraße sorgte in den vergangenen Tagen für Gesprächsstoff in Kufstein. Anrainer und Gegner einer Fußgängerzone in der Innenstadt orteten in einer neu eingerichteten Umleitung erste Vorbereitungen für besagte Fußgängerzone. Bürgermeister Martin Krumschnabel äußerte sich dazu in einer Aussendung und verneinte dies. Er betonte, dass er das Projekt in dieser gesamten Gemeinderatsperiode nicht mehr zur Abstimmung bringen wolle (MEINBEZIRK berichtete). 

Nicht nachvollziehbar

Nun äußern sich die Kufsteiner Grünen zur Absage der autofreien Innenstadt. Für die Kufsteiner Grünen sei der Alleingang von Bürgermeister Martin Krumschnabel nicht nachvollziehbar, da er niemanden in seine persönliche Entscheidung eingebunden hat – nicht einmal seine eigene Fraktion.

„Ein so großes und zukunftsweisendes Projekt mit der Argumentation, 'die Kaufmannschaft sei nicht dabei', vom Tisch zu wischen, spricht nicht für die Faktenlage, die zum Projekt erhoben wurde und auch nicht für eine zukunftsweisende und progressive Politik",

sagt Umweltreferent Thimo Fiesel.

Ist "ein Kniefall" 

In den letzten Monaten seien seitens einzelner Bürgerinnen und Bürger, Kaufleute sowie der Opposition "Ängste geschürt" worden, die "nichts mit der Projektrealität zu tun" haben. "Jetzt aufgrund des öffentlichen Druckes einzuknicken ist ein Kniefall vor dem Populismus in unserer Stadt,“ so Fiesel. Laut Grünen war bei diesem Projekt nichts in Stein gemeißelt und absolut offen, ob das Projekt umgesetzt werden kann. Die Entscheidung sollte laut Fiesel aber auf Basis von Fakten fallen und nicht auf Basis von "undifferenzierter öffentlicher Meinungsmache", wie Fiesel es formuliert.
„Wir haben immer gesagt, dass wir auf Basis von Fakten entscheiden werden, ob sich eine Fußgängerzone umsetzen lässt oder nicht. Faktoren sind die Steigerung von Lebensqualität für Kufsteiner und Kufsteinerinnen, eine Reduktion der Belastung von Anrainer:innen und eine Förderung des wirtschaftlichen Treibens in Kufstein,“ so Fiesel.

Nächster Schritt wäre Bürgerbeteiligung

Laut Grünen wäre der nächste Schritt die Einbindung der Kufsteiner Bevölkerung gewesen – dies mit einem Bürgerbeteiligungsprozess. Eingeladen gewesen wären sowohl die Bedenkenträger als auch die Befürworter.

„Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe schafft Transparenz, bindet ein, gibt Raum für Widerstände und schafft in der Regel bessere Lösungen – wir hätten uns diesen Weg für Kufstein gewünscht und keinen Alleingang des Bürgermeisters“,

so Fiesel. Die Grünen haben signalisiert, an diesem Projekt dranbleiben zu wollen, weil es für die weitere Stadtentwicklung ein wichtiger Schritt ist. „Hätte die Mehrheit des Kufsteiner Gemeinderates vor einigen Jahren beim unteren Stadtplatz so agiert, hätten wir jetzt wohl nicht einen der schönsten Plätze Österreichs in Kufstein,“ so Fiesel abschließend.

Aktuelle Nachrichten aus dem Bezirk Kufstein gibt's hier.
Mehr zur Petition der Bürgerinitiative findest du hier.

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