KOMMENTAR: Mehrheit mit Beigeschmack

Denkbar knapp war die Entscheidung des Kufsteiner Gemeinderates: 10 Gemeinderäte wollten den Einsprüchen der Anrainer des CGO-Projekts „City-Cubes“ Recht geben, 11 waren dagegen. Die Abstimmung würde eine Seite zum Verlierer machen, wie viele Gemeinderäte auch offen zugaben. Jetzt sind die Anrainer die Verlierer, der Bauherr hat quasi Recht bekommen und sein Bau wurde mit dieser Entscheidung endgültig legalisiert. Ein demokratischer Beschluss könnte man sagen, die von den Bürgern gewählten Vertreter haben entschieden. Die 11 Stimmen kamen jedoch von sämtlichen Gemeinderäten der Fraktionen Kufsteiner Volkspartei und GKL/FPÖ. Die Mehrheit halten diese beiden Fraktionen erst seit dem Fraktionswechsel von Reinhard Amort Anfang Februar, als er von der SPÖ zur GKL/FPÖ wechselte. Wären die Einsprüche vorher auf der Tagesordnung gestanden - das Ergebnis wäre wohl ein anderes gewesen. Eine neue Mehrheit hat diese Abstimmung möglich gemacht, eine Mehrheit, die so vom Bürger bei der letzten Gemeinderatswahl nicht gewählt wurde. Der Fall CGO „City Cubes“ war vermutlich nur das erste wichtige Beispiel, bei dem diese neue Mehrheit ihre Stärke zeigt.

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