Petitionsausschuss mit "Klein-Parteien" tagte

Erste Sitzung des neuen Petitionsausschusses im Kärntner Landtag. Hier besprechen ordentliche Ausschuss-Mitglieder Anliegen und Ideen der Parteien, die es im März nicht in den Landtag geschafft haben.

KÄRNTEN. Zur Sitzung des Petitionsausschusses waren Helmut Nikel (BZÖ), Marion Mitsche (F.A.I.R), Matthias Köchl (Grüne), Bettina Pirker (KPÖ), Markus Unterdorfer-Morgenstern (Neos) und Gerald Dobernig (Verantwortung Erde) geladen. Dazu meint Landtagspräsident und Ausschuss-Vorsitzender Reinhart Rohr: "Immerhin haben viele Kärntner ihnen ihr Vertrauen geschenkt - und so können aktuelle politische Themen auf breiter Basis diskutiert werden. Der dafür eigens konstituierte Ausschuss ist österreichweit einzigartig, Kärnten ist damit einmal mehr Vorreiter."

Auch LH Peter Kaiser will die Ideen der nicht im Landtag vertretenen Parteien "sondieren und ernsthaft prüfen".

Mobilitäts-Enquete

Besprochen wurden Mobilität, Infrastruktur, Wohnbau oder Gesundheit und Kultur. Besonders intensiv habe man sich dem Thema Mobilität gewidmet. Rohr: "Daher haben wir das Vorhaben gefasst, im Frühjahr 2019 eine Mobilitäts-Enquete seitens des Landtages auszurichten." 

Pirker (KPÖ) präsentierte etwa neun Forderungen (siehe Facebook-Posting), welche bei einer öffentlich zugänglichen Sitzung Mitte September ausgearbeitet wurden.

Verantwortung Erde hatte Ideen wie das "essbare Kärnten" oder "Mitfahrerbänke" mit dabei.