BH Landeck

2021 leitete das Referat Umwelt & Anlagen 214 Strafverfahren ein

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2021 in Summe 1.148 Verfahren bearbeitet. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei derartigen Verfahren im Jahr 2021 lag bei 50 Tagen. Insgesamt 214 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 125 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden.

Konstanter Arbeitsanfall auch im Jahr 2021

Im Jahr 2021 wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck 1.148 administrative Neuverfahren (2020: 1.142) eingeleitet, wovon 497 Verfahren (43,3 Prozent) auf das Jagd- und Fischereiwesen, 569 Verfahren (49,56 Prozent) auf das Anlagenwesen und 82 Verfahren (7,14 Prozent) auf sonstige Angelegenheiten (z.B. Bergwachtgesetz, Tierschutzgesetz) entfielen.

"Unter Zugrundelegung der neu eingeleiteten administrativen Verfahren im Jahr 2021 mit 1.179 Verfahren kann von einem konstanten Arbeitsanfall gesprochen werden", 

informiert Referatsleiter Manuel Wolf mit Blick auf die Verfahrensstatistik.

569 Verfahren im Anlagenrecht

Von den 569 Neuverfahren im Bereich des Anlagenrechtes entfielen 141 Verfahren auf das Forstgesetz, 166 Verfahren auf das Naturschutzgesetz, 198 Verfahren auf das Wasserrechtsgesetz und 64 Verfahren auf das Abfallwirtschaftsgesetz. Bei den Neuverfahren sind auch all jene Verfahren berücksichtigt, welche die Behörde aufgrund eines zwangsweisen Einschreitens von Amts wegen eingeleitet hat. Beispielhaft seien hier etwa behördliche Wiederherstellungs- und Beseitigungsaufträge, aber auch Baueinstellungen angeführt, wobei im Jahr 2021 insgesamt vier derartige Verfahren eingeleitet wurden.

"Im Bereich des Anlagenrechtes gilt es besonders die Tatsache hervorzuheben, dass zahlreiche der vom Referat Umwelt & Anlagen geführten Verfahren in Form von sogenannten 'konzentrierten Genehmigungsverfahren' durchgeführt werden, was bedeutet, dass für die Umsetzung eines beantragten Projektes mehrere Materiengesetze gleichzeitig behandelt werden. Der Vorteil dieser Verfahren liegt ganz besonders darin, dass aufgrund des konzentrierten Verfahrensablaufes den BürgerInnen eine schnelle und unkomplizierte Erledigung geboten werden kann, zumal zahlreiche Behördenwege aufgrund der einheitlichen Zuständigkeit eingespart und Doppelgleisigkeiten vermieden werden können" erläutert Referatsleiter Wolf.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei derartigen Verfahren im Jahr 2021 lag bei 50 Tagen.
Von den 569 eingeleiteten Anlagenverfahren wurden 147 Verfahren (25,83 Prozent) als konzentrierte Genehmigungsverfahren geführt. Dabei entfielen unter anderen 63 Verfahren auf das Abfallwirtschaftsgesetz und 22 Verfahren auf eine Kombination Forstgesetz/Naturschutzgesetz, 35 Verfahren auf eine Kombination Wasserrechtsgesetz/Naturschutzgesetz und 24 Verfahren auf eine Kombination aus Wasserrechtsgesetz/Forstgesetz/Naturschutzgesetz.

99 Prozent der Verfahren positiv erledigt

Von den insgesamt 1.148 Neuverfahren konnten innerhalb des Kalenderjahres 2021 1.052 Verfahren (91,64 Prozent) abgeschlossen werden, wobei knapp 99 Prozent dieser Verfahren einer positiven Erledigung zugeführt werden konnten. So mussten lediglich drei Anträge seitens der Behörde abgewiesen bzw. sieben Anträge zurückgewiesen werden.
Im Bereich der administrativen Verfahren wurde gegen sieben Bescheide ein Rechtsmittel erhoben und das Landesverwaltungsgericht Tirol angerufen. Von diesen sieben Fällen wurden im Jahre 2021 vier Fälle durch das Landesverwaltungsgericht Tirol entschieden, wobei in zwei Fällen die Beschwerden abgewiesen wurden und in zwei Fällen den Beschwerden teilweise Folge gegeben wurde.

"Die Tatsache der positiven Erledigungsbilanz ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass von Seiten der Behörde unzählige Projektsvorbesprechungen durchgeführt wurden, in deren Rahmen bereits allfällig auftretende Problemstellungen bereinigt werden konnten. Zwar sind derartige Projektsvorbesprechungen häufig auch zeitintensiv, doch spricht die Tatsache der oben aufgezeigten positiven Enderledigungen sowie die dadurch bedingte kürzere Verfahrensdauer nach Einlangen des Antrages bei der Behörde eindeutig für die Durchführung derartiger Vorbesprechungen und ist dies auch ein eindeutiges Bekenntnis für eine moderne, ökonomische und effiziente Verwaltungsführung",

unterstreicht Wolf. Neben den angeführten Neuverfahren konnten auch 248 Verfahren, welche auf Anträgen aus den Vorjahren beruhten, zu einem Abschluss gebracht werden, was eine endgültige Erledigung von 1.300 Verfahren ergibt.

125 Strafverfahren rechtskräftig abgeschlossen

Im Kalenderjahr 2021 wurden vom Referat Umwelt & Anlagen insgesamt 214 Strafverfahren (2020: 239) eingeleitet und konnten von diesen bis Jahresende 125 Verfahren (2020: 181) rechtskräftig abgeschlossen werden. Von diesen eingeleiteten Strafverfahren entfallen 100 Verfahren auf das Jagd- und Fischereigesetz, 28 Verfahren auf das Abfallwirtschaftsgesetz, 22 Verfahren auf das Naturschutzgesetz, sechs Verfahren auf das Wasserrechtsgesetz und 18 Verfahren auf das Tierschutzgesetz.

"Gegenüber dem Jahr 2020 mit 239 neu eingeleiteten Strafverfahren ist die Zahl der durchschnittlichen Verwaltungsstrafverfahren nahezu konstant, auch was die Zuteilung zu den einzelnen Materialiengesetzen betrifft. In zehn Fällen wurde das Landesverwaltungsgericht Tirol angerufen, wobei in drei Fällen die verhängte Strafe herabgesetzt wurde und in nur zwei Fällen die Verfahren eingestellt wurden",

so Wolf abschließend.

Mehr News aus dem Bezirk Landeck: Nachrichten Bezirk Landeck