Landstraße
Eine Bezirksvertretungssitzung mit vielen Highlights
Bei der letzten Sitzung 2023 gings in der Landstraße harmonisch zu: Es gab denkwürdige Momente, Punsch und Schokotorte für das Bezirksparlament.
WIEN/LANDSTRASSE. Auf dem Podest glitzert ein Weihnachtsbaum, alle lachen ein bisserl mehr und eine Torte wartet versteckt auf ihren Überraschungsauftritt: In der letzten Sitzung des Jahres ist die Stimmung im Bezirksparlament im Dritten ausgelassen. Das wird auch nicht von der neuen Sitzordnung mit extra Abstand getrübt, die wegen der erneuten Covid-Welle wieder eingeführt wurde.
Obwohl die Sitzung mit weniger als zwei Stunden knackig kurz war, gab es doch einige denkwürdige Momente. So zum Beispiel ein Wechsel an der Spitze: Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Susanne Nückel (Grüne) zog sich aus gesundheitlichen Gründen nach eineinhalb Jahren aus ihrer Position zurück. Ihre Nachfolgerin wird Parteikollegin Siegrid Widhalm.
Hochgesteckte Ziele
Widhalm ist seit 2020 Bezirksrätin und seit 2021 Klubobmann-Stellvertreterin. In ihrer Ansprache ging sie auf die Ziele ein, die sie sich in ihrer neuen Position gesteckt hat. Besonders für autofreie Schulvorplätze und Klimafitness will Widhalm sich weiter einsetzen.
"Ich weiß, wir Grünen legen immer den Finger in die Wunde. Das werden wir auch weiter tun", kommentiert sie die Leidenschaft der Partei, auf unangenehme Themen aufmerksam zu machen. Ihre Tür stehe immer für Gespräche offen. Widhalm und Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) richteten beide dankbare Worte an Nückel, die weiter als Bezirksrätin aktiv bleiben will.
34 Jahre Bezirkschef
Gleich anschließend gab es eine Überraschung für den Bezirkschef Erich Hohenberger: Auf den Tag genau vor 34 Jahren trat dieser sein Amt als Bezirksvorsteher der Landstraße an. Die Bezirksräte überraschten ihn mit seiner Lieblingsmehlspeise, einer Schoko-Mousse-Torte der Konditorei "Oberlaa". "Ich bin unendlich gerührt", freute sich der Bezirkschef. "Mit der Torte müsst ihr mir später helfen." Dazu wurde auch Punsch versprochen.
Dann ging es ans Eingemachte: Das Bezirksbudget für 2024 wurde besprochen. Dieses fällt sehr ausgeglichen aus. Ein großer Fokus liegt auf Kindergärten, Schulen und Jugendbetreuung. Für diese sind über drei Millionen Euro eingeplant. Auch das Kunst- und Kulturbudget wurde von 180.000 auf 350.000 Euro erhöht. Das Budget wurde einstimmig angenommen.
Kaum Diskussionen
Danach wurden in flottem Tempo allerlei Anträge zu den Themen "Masterplan Gehen", Verkehr, Barrierefreiheit und mehr abgearbeitet. So ist man sich beispielsweise auf Antrag der Grünen einig, dass die Radabstellanlagen bei Wien Mitte überdacht werden sollen. Die Idee der ÖVP, die Sicherheitsabsperrung bei der O-Straßenbahn-Haltestelle Marxergasse zu erneuern, traf auch auf Zustimmung. Ebenso der Antrag der FPÖ für zusätzliche Spielgeräte im Modenapark.
Umstrittener war der Wunsch der ÖVP, Straßen nach Familiennamen zu benennen. Darüber ärgerte sich Nückel: "Wenn man die Straßen nur nach den Familiennamen benennt", sagt sie, "werden noch weniger Frauen sichtbar." Trotzdem wurde der Antrag von allen außer den Grünen, der LinksKPÖ und der Bierpartei angenommen. Auch mehrheitlich angenommen wurde ein Antrag der Neos zur künstlerischen Nutzung von leerstehenden Wiener Wohnen-Gassenlokalen. Nur die FPÖ und das Team Strache waren gegen diesen Vorschlag.
Alles in allem wurde in der Sitzung kaum diskutiert. Wenn manch einer versöhnlicher war als sonst, lag das bestimmt nicht nur an der Aussicht auf Torte und Punsch.
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