Leopoldstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bei der Demo in Liesing demonstrierten laut Polizei 1.100 Leute mit der FPÖ, 500 Leute kamen zur Gegendemo. | Foto: Edler
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Floridsdorf: Asyl-Demos mit 4.000 Leuten angekündigt

Am 18. April ruft die FPÖ zur nächsten Asyl-Demo in Wien: Die Blauen rechnen mit 3.000 Demonstranten am Franz-Jonas-Platz. Die Organisatoren der Gegen-Demo wollen 1.000 Leute mobilisieren. FLORIDSDORF. Hunderte Demonstranten und fast ebensoviele Gegendemonstranten - getrennt durch Absperrgitter und 500 Polizisten. Was vor rund einem Monat in Liesing passiert ist, soll sich am 18. April in Floridsdorf wiederholen. Die FPÖ ruft zur nächsten Asyl-Demo, diesmal am Franz-Jonas-Platz. Organisator und...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Karl Pufler ist leitender Redakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung.
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7. April 2016: Praterstern darf nicht Chicago werden

Der Praterstern sei gefährlich, so tönt es. Obdachlose und Betrunkene nehmen den Platz in Beschlag, so dass man sich kaum noch vorbeitraut. Also verlangen FPÖ und ÖVP ein Alkoholverbot. Damit wären wir wieder beim Chicago-Slogan: Wien darf nicht Chicago werden, plakatierten die Blauen in den 1990er Jahren. Nun scheinen sie eine Kehrtwende vollzogen zu haben. Schließlich ist das Chicago der 1930er Jahre berühmt-berüchtigt für die Diebsbanden und Mafia-Vereine, die erst durch die Prohibition, das...

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Foto: Hofburg.at
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bz-Leserforum: Wie stellen Sie sich Ihren Bundespräsidenten vor?

Am 24. April wird Österreichs nächster Bundespräsident gewählt. Aber welche Eigenschaften sollte dieser mitbringen? Stimmen Sie ab! WIEN. Staatsmännisch oder charismatisch? Aktiv oder zurückhaltend? Wie stellen sich die bz-Leser den Bundespräsidenten vor? Machen Sie mit bei unserer Umfrage. Klicken Sie an und diskutieren Sie mit. Die Ergebnisse werden online und in der bz - Wiener Bezirkszeitung veröffentlicht. Die Umfrage ist bereits geschlossen. Hintergrund: Bericht: Wie Wiener wählen können...

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  • Agnes Preusser
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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6. April 2016: Wenn Politik zur Reality-Show wird

Ein gemütlicher Fernsehabend. Füße hochlegen, Popcorn. Auf dem Programm steht ein besonderes Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Wenn es nach den Neos geht, soll diese nämlich live im Internet übertragen werden. Wegen der Transparenz. Ob das sinnvoll ist? Man denke nur an die Parlamentssitzungen, die schließlich auch übertragen werden. Diese verkommen teilweise zur reinen Show. Die Sondersitzung zum Bienensterben im Jahr 2013 zum Beispiel. Die Stronach-Mandatare hatten Plüschbienen dabei,...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Am 24. April wählen die Österreicher den Bundespräsidenten. In Wien sind die Wahllokale von 7 bis 17 Uhr geöffnet.
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Wie Wiener wählen können: Die wichtigsten Infos zur Bundespräsidentenwahl

Am 24. April wählen die Österreicher den Bundespräsidenten. In Wien sind die Wahllokale von 7 bis 17 Uhr geöffnet. Die bz hat alle wichtigen Informationen rund um Standorte, Wahlkarten und eine mögliche Stichwahl gesammelt. 1. Wann findet die Wahl das Bundespräsidenten statt? Die Wahl findet am 24. April statt. In Wien sind an diesem Tag alle Wahllokale von 7 bis 17 Uhr geöffnet. (Falls eine Stichwahl zwischen zwei Kandidaten nötig ist, gibt es einen zweiten Wahltermin. Dieser wäre am 22. Mai.)...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
In seiner Kindheit bekam Richard Lugner Hasen geschenkt – die anschließend geschlachtet wurden. | Foto: privat
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Richard Lugner: Im Herbst muss der Hase sterben

Von männlichen Vorbildern, Briefen aus dem Krieg und Rockefeller. Richard Lugner – eine Spurensuche. WIEN. „Der Lugner ist einer, der viel aushält.“ Das sagt Richard Lugner nicht nur über sich selbst. Das meint auch seine Ex-Frau Christina Lugner. Das zeigt aber auch seine Biografie. Aufgewachsen ist Lugner großteils ohne Vater: „Im Jahr 1942 habe ich ihn das letzte Mal in Wien gesehen. Da war ich zehn.“ Der Vater, ursprünglich Rechtswanwalt und anschließend als Oberstlieutnant im Zweiten...

  • Wien
  • Andrea Peetz
Wahlkampfauftakt in Floridsdorf: Rudolf Hundstorfer will durch Erfahrung Österreich Stabilität und Sicherheit bieten. | Foto: SPÖ Wien
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Rudolf Hundstorfer: Sogar am Fußballplatz noch höflich

Von einer Substandard-Wohnung in die Hofburg? „Rudi“ Hundstorfer – eine Spurensuche. WIEN. „Einer von uns“ steht auf den Wahlplakaten von Bundespräsidenten-Anwärter Rudolf Hunds­torfer. Eine Allerweltsphrase, die bei jedem stehen könnte. Stimmt nicht, sagt Wohnbau­stadtrat und langjähriger Wegbegleiter Michael Ludwig. Denn: „Der Rudi, der ist wirklich einer von uns. Einer, der keine Unterschiede macht, der nicht nur an die Großschädlerten denkt.“ Das habe sich schon gezeigt, als er 1995...

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  • Agnes Preusser
Im März demonstrierten 1.100 Menschen in Liesing mit der FPÖ gegen die Asylpolitik. | Foto: Edler
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Demonstrationen: Die FPÖ macht der Linken die Straße streitig

Das Bild von Demos in Wien verändert sich. Die Proteste der Blauen weiten sich aus. Eine Analyse. WIEN. Jetzt ist es wieder passiert. Die FPÖ ruft am 18. April zur Demonstration in Floridsdorf. Warum? Quasi dieselbe Geschichte wie vor rund einem Monat in Liesing. Ein Asylheim entsteht. Die Bürger fühlen sich überfahren. Die FPÖ rechnet mit circa 2.000 Demonstranten. Das Interessante daran: Bisher hatte die Linke auf der Straße die Alleinherrschaft. Refugees Welcome, Lichtermeer,...

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  • Agnes Preusser
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Ist der Skatepark ALM DIY ab 31.3. Geschichte?

Das Nordbahngelände gehört uns allen - ÖBB und Bezirk verhindern aber, dass wir es auch nutzen können. Am 31.3. übergibt der ALM DIY Skaterverein den gemieteten Platz den ÖBB, die die in jahrelanger Arbeit erbauten Strukturen schnell abreißen wollen. Der Verein kann nicht anders handeln, da er sich nur so die angedrohten Räumungskosten von €15.000 ersparen kann. Darüber hinaus haben die ÖBB angekündigt, die gesamte unbebaute G'stättn (von der 5-fachen Größe des Stadtparks) zu umzäunen, damit...

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Pro und Contra: Braucht Wien Würstel für Moslems?

Der Kunstraum Brunnenpassage in Ottakring will einen Halal-Würstelstand ins Leben rufen. WIEN. Unterstützer werden noch gesucht: 6.000 Euro benötigt die Brunnenpassage für den Start des Halal-Würstelstands und sucht auf der Crowdfunding-PlattformWeMakeIt nach Spendern. Türkische und österreichische Fleischer werden dann gemeinsam Rezepte für auch für Muslime erlaubte Würstel ausarbeiten. Ab Juni sollen die Würstel dann verkauft werden - von Flüchtlingen, denen damit eine Zuverdienstmöglichkeit...

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Mickel-Gottfert mit Parteichef Blümel. Aber in der ÖVP Wien applaudiert ihr nicht jeder. | Foto: VP 8
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Die Angst der ÖVP vor der "netten jungen Frau mit Kind"

ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel hat eine neue Stellvertreterin. Aber mehr als ein Viertel der Partei-Funktionäre haben Veronika Mickel-Göttfert die Zustimmung versagt. WIEN. In der ÖVP Wien wird umstrukturiert. Aber während man mit dem Wahlergebnis von Gernot Blümel zum Landeschef – 30 von 31 Stimmen – medial hausieren gegangen ist, wurden die Zahlen rund um die interne Wahl seiner Stellvertreterinnen nicht an die Öffentlichkeit herausgegeben. Und das hat seinen Grund. Und dieser Grund ist Veronika...

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Richard Lugner will gemeinsam mit Gattin Cathy das "First Couple" Österreichs werden. | Foto: Spitzauer
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Präsidentenwahl: Richard Lugner hat 6.000 Unterstützungserklärungen gesammelt

Das Wiener Original hat es geschafft. Lugner darf zur Wahl antreten. WIEN. Lockerleicht hat Richard Lugner sie nicht genommen, die erste Hürde auf dem Weg zum Bundespräsidenten. Dafür mit sehr viel persönlichem Einsatz. Quasi bis zur letzten Sekunde ist der Wiener Baumeister auf der Straße gestanden und hat um Unterstützungserklärungen gekämpft. Insgesamt hat er 6.000 davon sammeln müssen, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen. Das dürfte ihm - nach dem Beantragen einer Nachfrist - nun...

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Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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22. März 2016: Heimat bist du großer Kasperl

Bundespräsidentenwahl. Eigentlich war ja alles ganz einfach. Für die Grün-Sympathisanten ist Alexander Van der Bellen am Start. Für die FPÖ-Wähler gibt es Norbert Hofer. Und wem der eine zu links und der andere zu rechts ist, kann auf Andreas Khol (ÖVP) und Rudolf Hundstorfer (SPÖ) ausweichen. Wer wo sein Kreuzerl macht, war also recht schnell klar. Aber dann kam plötzlich die Heimat ins Spiel. Denn der Kandidat, der jetzt auf seinen Plakaten auf Heimat, Alm und Hund setzt, ist Van der Bellen....

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Wegen Umbau geöffnet: ÖVP Wien-Chef Gernot Blümel (li) will verschlankte Gremien und weniger Bürokratie. Mit am Foto: Hietzings Bezirkschefin Silke Kobald und Landesgeschäftsführer Markus Wölbitsch. | Foto: ÖVP Wien

Keine Vorstandsposten: Gewerkschaft verärgert über Wiener ÖVP

ÖVP Wien baut um. Die Gewerkschaft des Öffentlichen Diensts (GÖD) wird darum zukünftig nicht mehr im Vorstand der Wiener ÖVP vertreten sein. Die Arbeitnehmer-Vertreter fühlen sich übergangen. WIEN. Die Wiener ÖVP rund um Gernot Blümel hält Wort und verschlankt die Gremien. Der Landesparteivorstand etwa soll zukünftig zehn Personen weniger haben. Statt 35 werden also nur noch 25 Leute die Geschicke der Stadt-Schwarzen lenken. Das soll zumindest beim kommenden Landesparteitag am 2. April...

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In Liesing konnte die Plattform für eine menschliche Asylpolitik am Montag rund 500 Menschen mobilisieren, die auf die Straße gingen.
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Flüchtlinge Willkommen: 10.000 Demonstranten am Ring erwartet

Die Kundgebung gegen die Festung Europa am 19.März startet um 13 Uhr am Karlsplatz. Verkehrsexperten und Wiener Linien rechnen mit Einschränkungen. Alles rund um die Demo. WIEN. Großer Aktionstag für Flüchtlinge am 19. März: Zeitgleich werden zehntausende Menschen in ganz Europa auf die Straße gehen. In Wien startet der Demo-Zug um 13 Uhr am Karlsplatz. Die Organisatoren der "Plattform für menschliche Asylpolitik" rechnen alleine in Wien mit 10.000 Demonstranten. „Österreich hat mit wenigen...

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Freiraum ALM DIY: Antrag von Andas, Grüne und Neos abgelehnt

Wie bereits in zahlreichen Medien in den letzten Wochen berichtet, muss der vom Skaterverein und GrätzelbewohnerInnen gestaltete Freiraum ALM DIY in der unbebaut bleibenden "Freien Mitte" des Nordbahngeländes bis Ende März abgerissen werden, was den Verein €15.000 kosten wird. Der 1-jährige befristete Mietvertrag ist abgelaufen, die Stadt und die ÖBB sind zur Verlängerung bereit, wenn der Bezirk auch zustimmt. Der Skaterverein wäre sogar mit einem monatlich kündbaren Prekariat zufrieden. Bei...

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An vorderster Front bei der Asyl-Demo in Liesing. | Foto: Foto: Privat
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Demo in Liesing: Der Mann hinter dem "Leasing erwache"-Schild

Der Rechtschreibfehler bei der Asyl-Demo in Liesing war nicht echt. Es war eine Satire-Aktion. LIESING. Rund 1.000 Menschen standen bei der Asyl-Demo der FPÖ am Liesinger Platz. Und über ein Foto lacht nun ganz Wien. An vorderster Front steht ein Mann mit blauer Kappe und einem Pappschild. Auf diesem steht "Leasing erwache". Es handelt sich dabei aber nicht um eine wirkliche Person mit Rechtschreibschwäche. Vielmehr ist es ein politisches Statement. Denn der Mann am Foto mit der blauen Kappe...

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Weitere Auswirkungen der Klimaerwärmung führen zu Regierungsstillstand und Weitblick-Verlusten. | Foto: SPÖ Presse & Kommunikation/Flickr/CC-by-SA 3.0, Montage

Verrücktes Wetter: Frühlingssonne lässt Tomaten auf Faymanns Augen schon jetzt sprießen

Endlich ist der Grund bekannt, warum Bundeskanzler Werner Faymann in letzter Zeit so orientierungslos agiert. Durch die ungewöhnlich warmen Februar­temperaturen in den vergangenen Wochen sprießen die Tomaten auf seinen Augen bereits jetzt. In den letzten Jahren fand dieses beeindruckende Naturschauspiel erst von April bis Oktober statt. „An diesem Beispiel sieht man deutlich, wie stark die Klimaerwärmung direkt in unserem Umfeld zu beobachten ist. Faymanns kompletter Realitätsverlust setzt viel...

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Pfarrerin Lang-Czedik: „Kirche muss politisch agieren, wenn Menschenrechte in Frage gestellt werden“

Am Montag läuten die Kirchenglocken als Protest zur FPÖ-Demo gegen das Flüchtlingsheim in der Ziedlergasse. Die evangelische Pfarrerin Gabriele Lang-Czedik hat die Idee ins Leben gerufen. Im Interview spricht sie darüber, warum es für sie an der Zeit war, ein Zeichen zu setzen. Die Liesinger Glaubensgemeinschaften haben Anfang des Jahres bereits ein Manifest gegen Fremdenfeindlichkeit herausgegeben. Am Montag läuten die Kirchenglocken aus Protest. Warum ist das politische Engagement der Kirchen...

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Wolfgang Jung (FPÖ) bei der Bürgerversammlung gegen das Asylheim in der Ziedlergasse. | Foto: unzensuriert.at
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FPÖ-Jung: „Die Liesinger sind kein wütender Mob, der aufmarschiert“

Gemeinderat Wolfgang Jung organisiert die FPÖ-Demo gegen das Atzgersdorfer Flüchtlingsheim am 14. März. Im Interview spricht über den Zweck der Veranstaltung, das Schüren von Ängsten und darüber, was die Politik in der Flüchtlingsfrage anders machen müsste. Sie rechnen mit 2.000 Menschen bei der Demo in Liesing. Warum stößt gerade das Flüchtlingsheim Ziedlergasse auf eine derartige Resonanz? WOLFGANG JUNG: Die Aufregung hat zuerst bei den Menschen in der direkten Umgebung angefangen. Die haben...

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Andreas Khol besuchte die Polizei-Station am Karlsplatz. | Foto: ÖVP Wien
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Bundespräsidentenwahl: Gequältes Lächeln am Karlsplatz

Andreas Khol tourt zum Wahlauftakt durch Wien. Er verteilte Würstel beim Bitzinger, besuchte die Bürgerinitative beim Hörndlwald und die Polizeistation am Karlsplatz. Eine kritische Betrachtung. WIEN. Links hinten, in der Polizeiwache am Karlsplatz, hängt eine Lebensrettungstafel mit einem Defibrillator. Darüber ein Bild von Bundespräsident Heinz Fischer. So wie man ihn eben kennt. Ein bisschen staatsmännisch, aber hauptsächlich lieb. Lang wird es dort nicht mehr hängen. Im April wird...

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Niki Kunrath (Grüne) kritisiert die Anti-Asyl-Demo der FPÖ in Liesing. | Foto: bz Archiv
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Grüne: "FPÖ demonstriert absichtlich um Anschluss-Jahrestag"

Die Asyl-Demo der Blauen in Liesing findet einen Tag nach dem Jahrestag des Anschlusses Österreichs statt. Für Niki Kunrath (Grüne) war das eine bewusste Entscheidung. Für FPÖ-Jung ist das „an den Haaren herbei gezogen“. WIEN. Niki Kunrath vom Grünen Rathausklub ist fassunglos über die geplante Demonstration gegen das Liesinger Asylheim in Liesing. Kritik übt er aber nicht nur an der Veranstaltung an sich, sondern auch am Datum. Die Demo findet nämlich am 14. März statt. „Das ist ein Tag nach...

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Noch ist es friedlich am Liesinger Platz. Am 14. März kommt es hier um 18 Uhr zur Großdemo. | Foto: Alois Fischer
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Großdemo in Liesing: 4.000 Leute wollen wegen Asylheim auf die Straße

Die FPÖ rechnet mit 2.000 Demonstranten in Liesing. Auch die Gegner des Protests kündigen 2.000 Leute an. Sowohl Polizei als auch Wiener Linien noch ohne Konzept. WIEN. „Großdemo“ steht auf der Ankündigung für eine Protestveranstaltung am 14. März in Liesing. Die FPÖ macht gegen das Aslyheim in der Ziedlergasse mobil. Und die Veranstaltung soll tatsächlich groß werden. Organisator Wolfgang Jung (FPÖ) rechnet mit mindestens 2.000 Teilnehmern. Auch die von den Grünen angemeldete Gegen-Demo könnte...

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Andrea Hörtenhuber, Chefin vom Dienst der bz-Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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8. März 2016: Frauentag - Gehaltsschere zwischen Gemüse und Gummipuppe

Also mal wieder Frauentag. Reingequetscht zwischen dem Tag der gesunden Ernährung am siebten und Barbies Geburtstag am neunten März. Aber braucht es das überhaupt noch? Einen Frauentag? Im Jahr 2016? „Mein Mann sagt, ich soll Schwarz wählen, also tue ich das auch. Und die Hietzinger ÖVP-Chefin ist besonders lieb.“ Zugegeben, das Zitat stammt aus dem Jahr 2015 - Jeannine Schiller ließ sich damals von ihrem Gatten in Sachen Wien-Wahl beraten. Aber treffend ist es auch heute noch: „Lieb“ sind sie...

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  • Andrea Peetz

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