Arbeitsreiches Jahr 2014

Im Fokus der Landespolitik stehen dieses Jahr Landeshauptmann Josef Pühringer zufolge der Arbeitsmarkt, die mittelfristige Finanzplanung sowie die Gesundheitspolitik. "Wir müssen in den kommenden ein bis zwei Jahren mit steigenden Arbeitslosenzahlen rechnen. Wir haben zwar eine Rekordbeschäftigung mit 619.561 Beschäftigten, aber mit 5,1 Prozent Arbeitslosenquote im Jahresmittel 2013 den höchsten Wert der vergangenen zehn Jahre", so Pühringer.

Aktive Arbeitsmarktpolitik sei daher das Rezept in Oberösterreich, um die Auswirkungen des geringen Wirtschaftswachstums auf die Beschäftigung zu minimieren. Investiert wird daher vor allem in Qualifizierungsmaßahmen. Ein Schwerpunkt liegt laut Pühringer auch auf Jugendbeschäftigung – etwa der Umsetzung der Ausbildungsgarantie für Jugendliche. "Oberösterreich gibt seinen Jugendlichen eine solche Garantie. Das bedeutet, dass jeder Jugendliche im Alter zwischen 15 und 21 Jahren, der eine Ausbildung machen möchte, auch die Chance dazu bekommt", sagt Pühringer. Umgesetzt werde diese Garantie durch überbetriebliche Ausbildungslehrgänge (ÜBA). 2013 standen dafür knapp 1500 Ausbildungsplätze zur Verfügung. Ziel für 2014 ist es, die Vermittlungsquote von der überbetrieblichen in die betriebliche Ausbildung zu steigern.

Nach Fertigstellung des Budgetentwurfs für 2014 habe der Bund mitgeteilt, dass die Ertragsanteile wesentlich niedriger ausfallen werden als in der letzten Prognose mitgeteilt. "Zurückzuführen sind diese Mindereinnahmen vor allem auf die zu hohe Konjunkturprognose. Auf Grund dieser Änderung muss auch die Mehrjahresplanung des Landes für 2014 bis 2018 gänzlich neu erstellt und entschieden werden. Sie wird daher im ersten Halbjahr, voraussichtlich im März, nachgereicht", sagt Pühringer. Wegen der Unsicherheiten bei den Einnahmen wurde für 2014 vorsorglich über alle Ermessensausgaben eine Ausgabensperre von 20 Prozent verhängt. Ausgenommen sind nur die Bereiche Soziales, Jugendwohlfahrt und Hochwasserschutz.

Dritter großer Brocken ist der Gesundheitsbereich. Mit 31. Dezember 2013 endete die erste Umsetzungsphase der Spitalsreform II. Mit der Umsetzung der Maßnahmen der Priorität A wurden bereits knapp 50 Prozent des gesamten Kostendämpfungszieles erreicht. "In der nun startenden zweiten Umsetzungsphase folgen die Maßnahmen der Priorität B bis Ende 2016. Aus heutiger Sicht schaffen wir auch die vorgegebenen Ziele." Die Medizin-Fakultät in Linz werde heuer. das Hauptthema der operativen Arbeit der Landespolitik. So sind bereits die Vorarbeiten für die Betriebszusammenlegungen der drei Krankenanstalten (AKH Linz, Landesfrauen- und Kinderklinik und Landesnervenklinik Wagner Jauregg) zu einem Universitätskrankenhaus voll im Gange. Die Betriebszusammenführung selbst ist mit 1. Jänner 2016 geplant. Die Flächenwidmungsplanänderung wurde in die Wege geleitet, die Erstellung eines Raum- und Funktionsprogramms ausgeschrieben. Der Architekturwettbewerb soll Mitte 2014 ausgelobt werden. Das Investitionsvolumen beträgt hundert Millionen Euro.

Weitere Projekte sind der Linzer Westring, bei dem Pühringer im ersten Quartal 2014 mit einem positiven UVP-Bescheid rechnet, sowie die Weiterführung der Bauarbeiten an der S 10, A 8 und A 9. Die Grünbergseilbahn wird Anfang Juni öffentlich in Betrieb genommen und das Biologiezentrum in Linz wird am 11. April wieder eröffnet.