Sechste Runde im Ausschuss
- hochgeladen von Oliver Koch
Bei der Swap-Affäre tagte am Mittwoch der Sonderkontrollausschuss.
Weitere Termine sind bislang noch nicht fixiert. Das hängt vom Bericht des Linzer Kontrollamtes ab. Diese Woche tagte zum sechsten Mal der Sonderkontrollausschuss der Stadt Linz. Zentrales Thema der Sitzung war der Bericht des Kontrollamts über den Rechnungsabschluss 2010. Dafür wurde als Auskunftsperson der interimistische Finanzdirektor Christian Schmid eingeladen. „Im Sinne einer lückenlosen Behandlung und Aufklärung ist es sinnvoll, die Swap-relevanten Fragen auch im Sonderkontrollausschuss zu dokumentieren“, sagt Ausschuss-Vorsitzende Ursula Roschger.
Als zweite Auskunftsperson war der Rechtsberater der Stadt Linz, Meinhard Lukas, eingeladen. Er gab zu den anstehenden rechtlichen Entscheidungen und zukünftigen Verfahrensschritten eine zeitliche Einschätzung. „Nicht zuletzt ist abzuwarten, wie es mit den Strafverfahren gegen den ehemaligen Finanzdirektor Werner Penn und Stadtrat Johann Mayr weitergeht.“
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