Klarstellungen zu Neunkirchen

FPÖ-Abgeordneter räumt auf

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kaum war der Bezirksblätter-Artikel "Wer hat das Hirn?" online, meldete sich der FPÖ-Landtagsabgeordnete Jürgen Handler zu Wort: "In meinen Anliegen geht es nicht um verbale Attacken und untergriffige Wortmeldungen, sondern um Klarstellungen, die mit "Hirn" und ein "Miteinander" schon längst geklärt hätten werden können."

Abstimmung über die Haushaltskonsolidierung der Stadt Neunkirchen:
Die FPÖ NK hat dagegen gestimmt, weil das 181 Punkte Programm nunmehr vieles enthält, was man überdenken muss und deswegen hat die FPÖ NK nun das Projekt „als Gesamtpaket“ abgelehnt.

Klarstellung zu Harald Nemeth, Vorsitzender Personalvertretung Neunkirchen:
Die Bezüge die unseren Gemeindebediensteten ausbezahlt werden sind klar gesetzlich geregelt und auch seitens der FPÖ unbestritten in Ordnung. Es geht in diesem Fall um die Treuegelder, die an ehemalige Gemeindebedienstete des Krankenhauses ausbezahlt werden, obwohl das Krankenhaus nicht mehr im Besitz der Gemeinde steht. Dass diese treuen Begleiter auch die Treuegelder bekommen sollen ist aus unserer Sicht klar! Aber die Frage ob nicht mit der NÖ Landeskliniken-Holding über die Frage, wer für die Auszahlung dieser Treuegelder verantwortlich ist, verhandelt werden muss, wäre schon im Interesse der Bevölkerung.“

Dringlichkeitsantrag über Bezüge des Prüfungsausschuss-Obmann der Stadt Neunkirchen:
Bei diesem Dringlichkeitsantrag wollte die FPÖ eine Klarstellung über die Bezüge des Obmannes haben. Im Dringlichkeitsantrag sowie im öffentlichen Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05. März 2018 wurde niedergeschrieben, dass der Obmann von 30% auf 15% des Gehaltes vom Bürgermeister herabgesetzt werden soll. Gem. NÖ Gemeinde-Bezügegesetz stehen dem Obmann des Prüfungsausschusses bis zu 15% des Gehaltes des Bürgermeisters zu. Hier wollte sich die FPÖ Klarheit darüber verschaffen, ob im Protokoll ein Fehler notiert wurde, oder ob der Prozentsatz tatsächlich um das doppelte überschritten und ausbezahlt wurde. Eine Aufklärung und öffentliche Klarstellung der Stadtregierung wird seitens der FPÖ gefordert.

Dringlichkeitsantrag über die Verpflegung in den NÖ Landeskindergärten in der Stadt Neunkirchen:
Es muss in einer Gemeinderatsitzung möglich sein und verlangt werden können, dass über das Speiseangebot in unseren Kindergärten Auskunft erteilt wird und das über das Angebot grundsätzlich diskutiert wird und Meinungsfreiheit darüber herrschen darf und muss. Wenn ein honoriges Mitglied der Stadtregierung in sozialen Medien öffentlich berichtet, „dass zweimal Rind- und zweimal Hühnerfleisch pro Woche wohl genug sei..“, so muss es erlaubt sein, diesen offensichtlich „vorauseilenden Gehorsam für eine bestimmte Glaubensrichtung“ zu hinterfragen und offen zu legen. Die Stadtregierung kann auf den Speiseplan sehr wohl Einfluss nehmen und sollte von übertriebener politischer Korrektheit Abstand nehmen. Auch dieser Standpunkt hat seine Berechtigung. Auch diesen Wunsch (Schweinefleisch) hegt ein Großteil unserer Bevölkerung.
Jürgen Handler
FPÖ-Landtagsabgeordneter
Scheiblingkirchen