Tag der Gleichstellung in NÖ
Persönliche Assistenz zugänglich machen
- Am 5. Mai wird der europäische Tag der Gleichstellung von Menschen gefeiert.
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Zum heutigen (5. Mai) europäischen Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung macht die niederösterreichische Landtagsabgeordnete Silvia Moser (Grüne) auf gravierende Mängel beim Zugang zu persönlicher Assistenz aufmerksam. In einem Antrag fordert sie umfassende Reformen auf Landesebene.
NÖ. In Niederösterreich sei der Zugang zur Persönlichen Assistenz für viele Menschen mit Behinderungen nach wie vor massiv eingeschränkt, so die Kritik der Grünen-Sozialsprecherin Silvia Moser: "Menschen mit Behinderung müssen in allen Lebensbereichen gleichberechtigt und selbstbestimmt teilhaben können. Persönliche Assistenz ist dafür ein unverzichtbares Instrument – doch in Niederösterreich bleibt vielen dieser Zugang verwehrt.“
- Grüne NÖ fördern leistbare persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen.
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Insbesondere Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen – etwa blinde Personen – scheiterten an hohen Anspruchshürden, obwohl ihr Bedarf unbestritten sei.
Beteiligung am Bundes-Pilotprojekt gefordert
Moser fordert daher, dass sich das Land Niederösterreich rasch am bundesweiten Pilotprojekt zur Vereinheitlichung der persönlichen Assistenz beteiligt. Das Modellprojekt sieht arbeits- und sozialrechtlich abgesicherte Anstellungen der Assistentinnen und Assistenten vor und soll durch ein vereinfachtes Antragsverfahren nach dem One-Stop-Shop-Prinzip leichter zugänglich werden.
"Mit der Teilnahme am Bundesmodell könnten endlich auch Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen – etwa blinde Personen – Unterstützung erhalten, die ihnen derzeit aufgrund zu hoher Anspruchshürden in Niederösterreich verwehrt bleibt“, erklärt Moser.
Seit 20 Jahren keine Inflationsanpassung
Ein weiterer Kritikpunkt: Die Förderhöhe wurde in Niederösterreich seit über zwei Jahrzehnten nicht angepasst. "Seit über 20 Jahren liegt der Fördersatz in Niederösterreich bei 22 Euro pro Stunde – ohne jegliche Anpassung an die Inflation. Das bedeutet einen enormen Kaufkraftverlust und belastet Menschen mit Behinderung finanziell massiv. Viele können sich die dringend notwendige Assistenz schlicht nicht leisten“, stellt Silvia Moser klar.
- Sozialsprecherin der Grünen Silvia Moser.
- Foto: Die Grünen NÖ
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Die Grünen fordern daher eine deutliche Anhebung der Förderung sowie ein flexibleres System, bei dem Assistenznehmerinnen und Teilnehmer eine Gesamtsumme erhalten und selbst über ihre Unterstützung verfügen können. "Es geht nicht um Almosen, sondern um die Wahrung von Menschenrechten und die Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens für alle“, betont Silvia Moser.
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