Grüne NÖ

Es ist ein sensibles Thema, das FPNÖ-Sportsprecher Philipp Gerstenmayer anspricht: "Der Frauensport muss geschützt werden." Er fordert ein "sofortiges Verbot der Teilnahme biologischer Männer an offiziellen Frauenwettkämpfen" ein. NÖ. Damit ist er nicht allein und nicht der Erste. Es waren zuletzt die Olympischen Spiele in Paris und die algerische Boxerin Imane Khelif sowie die US-Schwimmerin Lia Thomas, die die Debatte weltweit angekurbelt haben. Männer haben, so Gerstenmayer, mehr...

Pausenpfiff – Halbzeit in der Legislaturperiode: MeinBezirk lädt zum Sommergespräch der etwas anderen Art ein. Dieses Mal mit Hikmet Arslan, Landesgeschäftsführer der GRÜNEN Niederösterreich. NÖ. Polit-Fragen in der Sportsprache zu beantworten – das ist das Konzept der MeinBezirk-Halbzeitinterviews. Im DPU-Stadion Mautern stellten sich die Landesgeschäftsführer aller Landtagsparteien der Interview-Challenge. Die MeinBezirk NÖ-Chefredaktion hat in dieser Woche Hikmet Arslan,...

Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker zum politischen Zwischenstand in der Halbzeitpause der Legislaturperiode. Grundsätzlich ist die Polit-Tabelle in Niederösterreich zusammengerückt. An der Spitze führt zwar laut allen Umfragen noch immer die ÖVP das Feld an, der Abstand zur FPÖ ist aber seit der letzten Wahl geringer geworden. Im Mittelfeld hält sich die SPÖ relativ stabil, ohne Gefahr in den Abstiegskampf verwickelt zu werden. Allerdings auch ohne Chance auf einen Spitzenplatz. Und am...

Die niederösterreichische Grünen-Chefin Helga Krismer wurde beim Bundeskongress der Grünen in den Bundesvorstand gewählt.  NÖ. Die Wahl Helga Krismers in den Bundesvorstand der Grünen wurde in Niederösterreich mit großer Freude aufgenommen. Der Grüne Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan gratuliert seiner Parteikollegin: "Mit Helga Krismer haben wir nun eine starke Stimme aus Niederösterreich, die die Anliegen der Bundesländer in der Bundespartei kraftvoll vertreten wird.“ Mit klarer Haltung in...

Zum heutigen (5. Mai) europäischen Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung macht die niederösterreichische Landtagsabgeordnete Silvia Moser (Grüne) auf gravierende Mängel beim Zugang zu persönlicher Assistenz aufmerksam. In einem Antrag fordert sie umfassende Reformen auf Landesebene. NÖ. In Niederösterreich sei der Zugang zur Persönlichen Assistenz für viele Menschen mit Behinderungen nach wie vor massiv eingeschränkt, so die Kritik der Grünen-Sozialsprecherin Silvia Moser:...

Die Grünen reichten im Landtag am Mittwoch, 30. April, ein umfassendes Kinderpaket ein, welches jedoch von ÖVP und FPÖ abgelehnt wurde. NÖ. Das Maßnahmenpaket hätte unter anderem ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr, gezielte Sprachförderung, Schulsozialarbeit auch in der Volksschule sowie eine Inflationsanpassung der Kinderbetreuungsförderung vorgesehen. Kritik an fehlender Bildungsinvestition Die Grünen zeigen sich über die Entscheidung enttäuscht. "Anstatt endlich in Bildung und...

In Niederösterreich setzen die Grünen ein klares bildungspolitisches Zeichen: Klubobfrau Helga Krismer und Bildungssprecher Georg Ecker präsentierten am Dienstag, 29. April, ein umfassendes Kinderpaket. Ziel ist es, die frühkindliche Bildung zu stärken, Pflichtschulen besser zu unterstützen und Eltern stärker in die Verantwortung zu nehmen. Die geplanten Maßnahmen sollen bereits am Mittwoch, 30. April, als Anträge im Landtag eingebracht werden. NÖ. Ein zentrales Element des Grünen-Kinderpakets...

Der "Gesundheitsplan NÖ 2040 +" sorgt für Diskussionen: Die Grünen Niederösterreich äußern sich kritisch zum vorgelegten Plan. Auch aus NEOS Sicht kann noch nicht beurteilt werden, ob eine Zustimmung möglich ist. NÖ. Der "NÖ Gesundheitsplan 2040 +", welcher von rund 50 Expertinnen und Experten aus den verschiedenen medizinischen Bereichen ausgearbeitet wurde, wurde von den Regierungsparteien ÖVP, FPÖ und SPÖ vorgestellt. Die Grünen sowie NEOS zeigen sich jedoch noch skeptisch beziehungsweise...

Die niederösterreichischen Grünen üben scharfe Kritik an der schwarz-blauen Landesregierung. Klubobfrau Helga Krismer spricht von "Arbeitsverweigerung“ und wirft der Landesregierung mangelnden Gestaltungswillen vor.  NÖ. Anlässlich der bevorstehenden Landtagssitzung am 27. Februar kritisiert Helga Krismer die Regierungsarbeit der letzten zwei Jahre: "Seit 700 Tagen erleben wir in Niederösterreich eine Arbeitsverweigerung der schwarz-blauen Landesregierung. Statt zukunftsorientierter Politik...

Der von den Grünen vorgeschlagene Bodenfonds soll bei Rückwidmungen und strategischen Grundstücksankäufen unterstützen. Auch wollen sie eine Widmungskategorie speziell für historisch belastete Flächen. NÖ. Die Grünen bringen bei der kommenden Landtagssitzung zwei Anträge ein. "Die dramatischen Hochwasserereignisse vom September 2024 mit Schäden in Höhe von nahezu zwei Milliarden Euro zeigen deutlich: Wir müssen unsere Böden besser schützen", sagt Klubobfrau Helga Krismer. Der von den Grünen...

Das ist eine viel gestellte Frage: Gehen Klimaschutz und Wirtschaftsfragen zusammen? Was passiert, wenn wir in neue Technologien investieren? Wer profitiert vom Klimaschutz? Um diese und andere Fragen zu beantworten, kommt Dr. Elisabeth Götze in den Grün[Raum] in Perchtoldsdorf. Sie ist studierte Betriebswirtin mit viel Erfahrung und bringt einen Impulsvortrag mit. Danach ist Zeit für Diskussion und gemütlichen Imbiss. Grün[Raum], Wiener Gasse 4 in Perchtoldsdorf

In Leobersdorf soll auf dem Gelände eines ehemaligen Konzentrationslagers ein Gewerbepark errichtet werden. Das zeigen Recherchen von "Wiener Zeitung" und "Falter". Seitens der Grünen NÖ gibt es nun eine Reaktion.  Die Klubobfrau der Grünen NÖ, Landesvorsitzende Helga Krismer spricht in einer Reaktion davon, dass die jüngsten Entwicklungen in Leobersdorf deutlich die Folgen einer fehlenden grünen Kontrolle im Gemeinderat zeigen. "Was wir hier beobachten, ist ein erschreckendes Beispiel dafür,...

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

Grüner Klub im NÖ Landtag: Statement der Grüne Landessprecherin und Klubobfrau Helga Krismer zum heutigen Ergebnis der Landtagswahl in Vorarlberg. NÖ. “Die aktuelle Hochrechnung deutet darauf hin, dass die bisherige schwarz-grüne Koalition ihre absolute Mehrheit im Landtag behalten könnte. Dies eröffnet die Möglichkeit, die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre fortzusetzen. Landeshauptmann Wallner steht nun vor einer richtungsweisenden Entscheidung: Er kann den zukunftsorientierten...

Am Donnerstag, dem 26. September, fand die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Gleich zu Beginn der Sitzung war die Hochwasserkatastrophe in Niederösterreich ein großes Thema.  NÖ/BEZIRK. Zu Beginn der Sitzung gab der Präsident Karl Wilfing eine Erklärung zum Hochwasser ab. Die Bilder der vergangenen Wochen seien, so Wilfing, erschütternd und führten die unbändige Kraft der Natur in all ihrer Härte vor Augen. Weite Teile des Landes seien von einer „verheerenden...

Von klassischer Pressekonferenz bis zu Bergsteigen und Plakat-Wellen. NÖ. Die Nationalratswahl 2024 wirft ihren Schatten voraus, jetzt steigen auch in NÖ die Parteien nach und nach in die "Wahlkampf-Arena". Wie man den offiziellen Beginn des Stimmenfangs einläutet, unterscheidet sich zum Teil enorm. So setzt etwa die Liste Madeleine Petrovic, die mit der Gloggnitzerin selbst auf Platz 1 antritt, auf Mitmach-Flair und erwandert samt Presse die Rax. Die klassische Pressekonferenz hingegen wählte...

NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Udo Landbauer haben in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Sanierung der Donaubrücke Stein-Mautern betont, dass die Landesregierung intensiv daran arbeitet, die bestmögliche Lösung für die Bevölkerung in der Region umzusetzen. NÖ. Alle Möglichkeiten sollen jetzt nochmals geprüft werden, dazu gehört auch die Idee und der Vorschlag eine Behelfsbrücke zu errichten.  "Mit der Behelfsbrücke wäre sichergestellt, dass die Bürgerinnen und...

Der herkömmliche Stromzähler hat ausgedient, Netzbetreiber setzen jetzt auf den "Smart Meter". Einen elektronischen Zähler, der den Energieverbrauch zeitnah misst. Doch nicht alle wollen, so FPÖ-Nationalratswahlkandidat und Anwalt Gottfried Forsthuber und "Stopp Smart Meter Netzwerk"-Obmann Fritz Loindl, auf die "rundum überwachte" Stromablesung aus der Ferne umsteigen. Jetzt ist sogar, nach einem Einwand des Landesgerichts St. Pölten, der Europäische Gerichtshof damit befasst. Sehr zur Freude...

"Das öffentliche Wohl soll das oberste Gesetz sein." beginnt Grünen-Landessprecherin Helga Krismer ihre Statements mit einem Zitat von Cicero. Thematisiert hat sie wenige Tage vor der kommenden Landtagssitzung das Renaturierungsgesetz und wie mit Hilfe der EU auch auf Gemeindeebene mehr Umweltschutz umgesetzt werden kann. NÖ. "Wenn wir die Entscheidungen zum Renaturierungsgesetz betrachten, möchte ich meinen, dass es um das öffentliche Wohl geht, denn was brauchen wir mehr als unsere Natur? In...

Eine Umfrage des Market-Instituts zeigt, dass 82 Prozent der Menschen in Österreich eine Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz befürworten. Die Bevölkerung steht hinter dem Schutz unserer Natur, und damit ist der Auftrag an unsere Klimamschutzministerin Leonore Gewessler klar definiert. NÖ. „Ich verstehe wirklich nicht, warum Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hier weiterhin dagegen ist. Niederösterreich benötigt dieses Gesetz, um eine ordentliche Natur- und Umweltschutzpolitik umzusetzen...

Mehr NÖ Gemeinden sollen Teil der Wiener Kernzone werden. Das fordern jetzt die Grünen. NÖ. „Derzeit müssen niederösterreichische Pendlerinnen und Pendler oftmals wegen nur zwei Kilometern ganze 495€ pro Jahr mehr bezahlen“, berichtet Verkehrssprecher der Grünen NÖ, LAbg. Georg Ecker. Weniger Autos nach WienNiederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die etwa in Raasdorf in den Zug steigen, benötigen gleich das VOR Metropolregion-Ticket statt der Wiener Linien-Jahreskarte. „Die Konsequenz...

Die EU-Wahl wirft ihre Schatten voraus. Niederösterreichs Landespolitiker tauschten sich mit dem Vertreter der EU-Kommission in Österreich über Projekte aus. NÖ. Der Obmann des Europa-Ausschusses Georg Ecker von den Grünen lud Wolfgang Bogensberger, dem geschäftsführenden Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Wien zum Gespräch ins Niederösterreichische Landhaus. Gemeinsam mit Landtagspräsident Karl Wilfing tauschte man sich über die in knapp zwei Monaten bevorstehende Europawahl aus....

Seit Jahren ist die ehemalige Brodtisch-Passage gesperrt. WIENER NEUSTADT (Red.). „Dieses Gebäude um die ehemalige Brodtisch-Passage steht seit vielen Jahren leer. Anfangs gab es im Erdgeschoss Geschäfte, darüber Büros und Wohnungen. 3.241 Quadratmetern auf sieben Ebenen im Zentrum von Wiener Neustadt, der auch öffentlich bestens angebundenen Innenstadt. Seit rund 10 Jahren ist alles anders, der Komplex steht komplett leer. Die einstige "Passage" ist gesperrt, um Vermüllung und Vandalismus zu...

Die Grünen in NÖ haben eine bemerkenswerte Forderung erhoben, die jedoch nicht ohne Kritik blieb. Die Abgeordneten Tomaselli und Krismer drängten auf eine Prüfung des Flughafens Wien durch den Rechnungshof, was jedoch von Seiten des Flughafens selbst als unwissend und widersprüchlich bezüglich des eigenen Regierungsprogramms kritisiert wurde. NÖ. Es ist eine ironische Wendung, dass die Grünen, als Teil der aktuellen Regierungskoalition mit der ÖVP, ihre eigenen politischen Grundsätze in Frage...