Politik

Landessprecherin Helga Krismer zu dem Gespräch mit der ÖVPNÖ

Aus Höflichkeit kamen Landessprecherin Helga Krismer und LAbg. Silvia Moser der Einladung von LH Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Klaus Schneeberger nach, obwohl sich ÖVP und SPÖ in einer Koalitionsverhandlung befinden.

NÖ (pa.) Bei dem von gutem Klima geprägten Gespräch machten die Grünen klar: „Wir stehen für keine Parallelverhandlungen zur Verfügung. Für Projekte und Vorhaben der nächsten fünf Jahre sind die ÖVP nicht allein am Spielfeld. Auch für eine Mehrheit zur Wahl der Landeshauptfrau braucht es NEOS und Grüne“, so Landessprecherin Helga Krismer.

Sinnvoll oder Sinnbefreit

Die Grünen haben sich von der ÖVP mit den Worten getrennt, dass ein Zusammentreffen erst mit Abschluss des schwarz-roten Koalitionsvertrages sinnvoll ist, und es dann ein Gespräch mit ÖVP plus SPÖ und den Grünen gibt. Immerhin kann es eine Zweidrittelmehrheit für manche Gesetze benötigen.

SpöNö zu den Verhandlungen:

"Die Gespräche mit der ÖVP nehmen endlich Fahrt auf. Wir haben sofort nach der Wahl unser Forderungspapier übergeben. Nachdem die ÖVP eine einmonatige Schrecksekunde gebraucht hat, um zu verinnerlichen, dass die Wählerinnen und Wähler sie nicht mehr mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet haben und dass es echte Verhandlungen braucht, wurde vergangenen Freitag einen 2-Seiter und gestern ein ausführlicheres Papier übermittelt. Nun können wir endlich konkret daran gehen, Verbesserungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu verhandeln. Wir sehen den Diskussionen mit der ÖVP konstruktiv und optimistisch entgegen. Wenn wir zu einem guten Ergebnis kommen, ist das aus unserer Sicht natürlich zu begrüßen. Der Prozess kann aber durchaus noch einige Zeit andauern. Klar ist: Ein Arbeitsübereinkommen werden wir jedenfalls nur dann abschließen, wenn die Inhalte passen und es zu echten Verbesserungen für die Menschen in Niederösterreich kommt.“