EU Wahl 2024

Liveticker – ÖVP regiert in NÖ trotz herber Verluste

Mit der heutigen EU-Wahl gilt es, 20 Sitze im Parlament zu vergeben. Sieben Fraktionen treten bei der Wahl an – es sind dies: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ und DNA. 
Aus Niederösterreich hatten bisher drei Kandidaten einen Sitz im EU-Parlament. Nach der Trendprognose steht fest: Bernhuber, Mandl und Sidl haben ihre Plätze fix. 

+++Montag, 10. Juni+++

+++23 Uhr+++
Das vorläufige Ergebnis für Niederösterreich steht fest: 

Die österreichweite Trendprognose liegt vor:
FPÖ: 27 Prozent (+ 9,8 %),
ÖVP: 23,5 Prozent (- 11,1 %)
SPÖ: 23 Prozent (-0,9 %)
GRÜNE und NEOS: 10,5 Prozent
KPÖ: 3 Prozent
DNA: 2,5 Prozent - schaffen den Einzug voraussichtlich nicht. 

Auf EU-Ebene schaut die Trendprognose allerdings so aus, als würde das Mitte-rechts-Bündnis der Europäischen Volkspartei (EVP) mit der aktuellen Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, einen klaren Sieg einfahren – wie der ORF berichtet – und damit 180 der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament bekommen. 

Ein Rückblick auf den Wahlausgang 2019 gefällig?
Die ÖVP konnte den Vorsprung weiter ausbauen: 40,07 % (+7,11), die SPÖ lag bei 22,34 % (-0,65 %), die FPÖ bei 17,81 % (- 1,20 %). Ebenso weniger Stimmen haben die GRÜNEN verzeichnet (10,51 % (-0,66 %), die NEOS haben minimal zugelegt: 7,77 % (+0,34%). KPÖ: 0,59 % (+0,59 %), EUROPA 0,91 % (+0,91 %).

+++20:00 Uhr+++
VPNÖ Landesgeschäftsführer Matthias Zauner ist „davon überzeugt, dass die Volkspartei in Niederösterreich die klare Nummer 1 bleiben wird!“
Lt. Trendprognose muss die ÖVP herbe Verluste hinnehmen, das Zittern um Platz zwei wird um 23 Uhr ein Ende haben, wenn das vorläufige Ergebnis feststeht.

„Wir nehmen die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler selbstverständlich zur Kenntnis und danken allen für ihr Vertrauen, die der Volkspartei ihre Stimme gegeben haben. Die Ausgangslage war bei dieser Wahl eine gänzlich andere als vor fünf Jahren. Damals gab es keine Gesundheitskrise, keinen Krieg in Europa und keine Teuerung",

so Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, in einer ersten Reaktion.

Er ergänzt: „Die Umfragen vor der Wahl haben die ÖVP abgeschlagen auf Platz 3 gesehen – dass wir nun dennoch bundesweit um Platz 2 kämpfen und mit Alexander Bernhuber und Lukas Mandl zwei erfahrene niederösterreichische Abgeordnete ins EU-Parlament einziehen, ist erfreulich. Einmal mehr zeigt sich, dass die Volkspartei Niederösterreich eine Mobilisierungskraft wie keine andere Parteiorganisation hat. Darum steht für mich jetzt schon fest, dass die Volkspartei in Niederösterreich die klare Nummer 1 bleiben und deutlich zum Gesamtergebnis der ÖVP auf Bundesebene beitragen wird.“

Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt

Europa-Abgeordneter Alexander Bernhuber betont:

„Ein Europa, das funktioniert, muss die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen und pragmatische Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit bieten. Unser Ziel ist es, ein Europa zu schaffen, das den Menschen dient und nicht über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Wir werden auch weiterhin daran arbeiten, die Bürokratie zu reduzieren und die Effizienz zu steigern.“

Sicheres Europa

Europa-Abgeordneter Lukas Mandl fügt hinzu:

„Es ist unsere Aufgabe, die Anliegen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu vertreten und die EU-Politik in ihrem Sinne zu gestalten. Wir stehen vor großen Herausforderungen, aber auch vor großen Chancen. Unser Ziel ist es, ein starkes und sicheres Europa zu schaffen, das für alle Bürgerinnen und Bürger da ist. Wir werden auch weiterhin die Anliegen der Menschen in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen.“

+++19:35 Uhr+++

Indra Collini zum NEOS-Ergebnis in der Trendprognose: 

„Für uns NEOS ist das eine sehr erfreuliche Prognose. So wie es ausschaut, haben wir das beste Ergebnis bei bundesweiten Wahlen erreicht. Was mich ganz besonders freut ist, dass sich so viele Menschen so klar für ein starkes Europa ausgesprochen und uns ihre Stimme geschenkt haben. Unser Ziel, die Mandate zu verdoppeln, scheint in greifbarer Nähe zu sein. Das wäre auch ein schöner Erfolg für Niederösterreich, weil mit Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh zwei Kandidaten ins EU-Parlament einziehen würden, die familiär in Niederösterreich verwurzelt sind.“

+++18:31 Uhr+++
Statement von Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer, FPÖ: „Die großen Sieger sind heute die Österreicher“. Bei der Wahlfeier in Wien bedankte sich Landbauer bei den Wählerinnen und Wählern und betonte, dass dies ein Etappensieg im Hinblick auf den Herbst, wo man bei den Nationalratswahlen selbstverständlich auch Platz eins mit einem Volkskanzler Herbert Kickl holen wolle, ist.

 „Man sieht, dass unsere Positionierungen der letzten Jahre bezüglich Corona-, Neutralitäts- oder Migrationspolitik von den Menschen gewünscht ist. Wir haben im Wahlkampf immer klar gesagt, dass es eine Redimensionierung des EU-Apparates geben muss.“

Man sei zuversichtlich, dass sich die Rechtsfraktionen innerhalb der EU positiv auf außenpolitische Themen auswirke und warte jetzt das amtliche Endergebnis inklusive NÖ-Ergebnisse ab.

+++18:17 Uhr+++
Und hier kommt schon die erste Reaktion von SPÖ NÖ-Spitzenkandidat Günther Sidl (Listenplatz 3) zur Trendprognose:

„Wir haben wieder fünf Mandate erhalten. Danke an alle Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen! Die vielen Krisen und globalen Herausforderungen führen zu Ängsten in der Bevölkerung. Diese Verunsicherungen hat die FPÖ noch verstärkt. Es war zu erwarten, dass der Austausch zwischen ÖVP und FPÖ stattfindet. Das Rennen um den zweiten Platz ist noch offen. Ich freue mich, dass Niederösterreich wieder eine laute, soziale Stimme im EU-Parlament hat.“

+++17:45 Uhr+++
Helga Krismer, Grüne Landessprecherin: „Ein respektables Ergebnis trotz schwieriger Rahmenbedingungen“
Erfreut über das "respektable Ergebnis" der heutigen Wahl, trotz schwieriger Rahmenbedingungen zeigt sich die Grüne Landessprecherin Helga Krismer:

„Zwar sprechen wir aktuell noch von einer vorläufigen Prognose, doch der Trend ermöglicht es uns, Lena Schilling und Tom Waitz zu gratulieren. Sie werden wichtige Stimmen für den Klima- und Naturschutz im Europäischen Parlament sein – Themen, die gerade für Niederösterreich von großer Bedeutung sind. Die Grünen sind von einem hohen Niveau in diesen Wahlkampf gestartet, und der prognostizierte Absturz aufgrund der Turbulenzen ist dank der vielen Menschen, die heute grün gewählt haben und für die Klimaschutz ein Herzensthema ist, nicht eingetreten. Diese Turbulenzen gilt es nun in den kommenden Monaten gründlich zu analysieren und zu evaluieren.“

+++17:30 Uhr+++
So. Mandatvergabe. Würden sich die Zahlen der Trendprognose bestätigen, dann bedeutet das, dass zwei der fünf Mandate der ÖVP aus Niederösterreich besetzt werden: Und zwar vom Listenplatz Dritten Alexander Bernhuber und dem Listenplatz Fünften Lukas Mandl.
Fünf Mandate für die SPÖ bedeutet, dass auch Günther Sidl weiterhin seinen Platz im EU-Parlament hat. 
Sechs Mandate für die Freiheitlichen würde für den Niederösterreicher Peter Schmiedlechner bedeuten, dass er genau nicht im EU-Parlament mitwirken darf. Er steht auf Platz 7 der FPÖ-Liste. 

Erste Statments treffen ein: 
SPNÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander: 

„Ein starkes Europa muss ein soziales Europa sein. Das gibt es nur mit einer starken Sozialdemokratie. Die Umfragen machen da Hoffnung auf ein gutes Abschneiden. Das Halten unserer bisher fünf Mandate und der zweite Platz scheinen realistisch. Der große Wahlverlierer des Tages ist jedenfalls die ÖVP, die zweistellig verloren hat.“

+++17:00 Uhr+++

Das ist die erste Trendprognose *) für Österreich

Wahlbeben:
FPÖ liegt mit 27 Prozent auf Platz 1 (+9,8 %), Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ, wobei die ÖVP lt. Prognose bei 23,5 % )(-11,1 %) liegt und damit leicht vor der SPÖ (23 %; -0,9 %). NEOS und GRÜNE sind mit 10,5 Prozent (NEOS + 2,1, GRÜNE -3,6) ex aequo auf Platz 4, die KPÖ (3 %) hat noch eine Chance, in das EU-Parlament einzuziehen, die Liste DNA schafft den Einzug wahrscheinlich nicht.

Bedeutet nun in Mandaten lt. Trendprognose österreichweit: 
ÖVP 5 (-2)
SPÖ 5 (+-0)
FPÖ 6 (+3)
GRÜNE 2 (-1)
NEOS 2 (+1)
KPÖ 0
DNA 0

_{*) ad Trendprognose: Gemeinsam erstellt von Foresight, ARGE, Hajek (Sample: 3.400)
Quellenangabe: "ORF/APA/Puls4/Foresight/ARGE Wahlen/Peter Hajek"
ANMERKUNG: Möglicherweise kann die Trendprognose nicht alle Mandate vergeben (Grund: Wegen Rundung auf 0,5 Prozentpunkte kann es zu Gleichstand kommen). In diesem Fall scheint in den Daten die zusätzliche Partei "OFFEN" auf.}

+++16:40 Uhr+++
SP-Kandidatin Daniela Haunold hat ihre Stimme in Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten-Land) abgegeben, sie ist JG NÖ-Frauensprecherin.

Und gleich noch eine Kandidatin der SPÖ schickt ein Foto durch: Patricia Katsulis war in Korneuburg wählen. 

+++16:00 Uhr+++
Schluss mit "X": Die Wahllokale Kindergarten Hanuschgasse, Strasshof und Roter Hof 7, 2000 Stockerau haben mittlerweile geschlossen. 

Folgende Infos von Stimmabgaben haben wir noch erhalten: 
Fiona Schindl war in der Volksschule Klosterneuburg (Bezirk Tulln) wählen, ist . Sie ist Kandidatin der Wahlliste zur EU-Wahl der SPÖ (Niederösterreich) und zugleich SJ-Frauensprecherin.

EU-Kandidat Julius Lajtha war in seiner Heimatgemeinde Klosterneuburg wählen – und hat Bruder Valentin zur Verstärkung mitgebracht.

EU-Kandidatin Ursula Ressl, die bei der kommenden Gemeinderatswahl im Team der NEOS Maria Anzbach kandidieren will, hat ihre Stimme natürlich auch schon abgegeben -

„für ein starkes Europa und Österreich, die positiv in die Zukunft schauen. Jetzt heißt es warten, die Spannung steigt.“

+++15:45 Uhr +++
Der SPÖ-EU-Kandidat Georg Schlager aus Waidhofen/Thaya hat schon per Briefwahl seine Stimme abgegeben und konnte den heutigen Tag somit ganz entspannt angehen.

+++15:30 Uhr+++
Die Landesparteivorsitzende der NEOS, Indra Collini ist flott unterwegs: Mit dem Roller flitzt sie in Brunn am Gebirge in ihr Wahllokal.

+++15:15 Uhr+++

"Für ein Europa und eine Welt, in der wir auch in Zukunft friedlich und gesund leben können, gibt’s für mich nur eine beste Wahl",

erklärt die Grüne Gemeinderätin Alexandra Adler aus Leobendorf nach der Wahl in ihrer Gemeinde.

+++15:00 Uhr+++
Die EU-Abgeordneten der Volkspartei, Alexander Bernhuber und Lukas Mandl, waren schon am Vormittag in ihren Heimatgemeinden Kilb und Gerasdorf aktiv und setzten in den dortigen Wahllokalen ihre Kreuzerl am Stimmzettel.

+++14:45+++
Für Heinz Scheele, Vizebürgermeister aus Stockerau, steht sein persönlicher Favorit fürs EU-Parlament fest. Die Stimme dazu hat er in der Wahlurne versenkt.

+++14:25 Uhr+++
Der SPÖ Bezirksvorsitzende Stadtrat Martin Peterl aus Korneuburg hat seine Stimme kurz nach Mittag in seiner Heimatstadt abgegeben.

+++14:10 Uhr+++

"Klimaschutz braucht eine starke Stimme in der EU",

erklärt Florian Ladenstein, geschäftsführender Gemeinderat für Natur- und Klimaschutz in der Marktgemeinde Gablitz bei seiner Stimmabgabe.

+++13:55 Uhr+++
Schon die Kleinsten werden an diesem EU-Wahltag die Demokratie herangeführt: NEOS-Teamlead Bernhard Lutzer aus Wiener Neustadt hat das Wahllokal mit seiner Tochter besucht.

+++13:35 Uhr+++
Der EU-Kandidat Diether Schiefer aus Waidhofen/Thaya hat seine Stimme im Stadtsaal seiner Gemeinde abgegeben. Der ÖVP-Politiker weiß:

„Heute zählt jede Stimme. Niederösterreich stärken in Europa. Friede-Freiheit-Wohlstand“

+++13:20 Uhr+++

"Mit über 600 Briefwahlkarten haben wir einen Rekord an Briefwählerinnen und -wählern in Gablitz. Auch die vielen Gespräche im Gablitzer Wahllokal zeigen das große Interesse an der Wahl",

erzählt Bürgermeister Michael Cech.

+++13:15 Uhr+++
Die Grüne Stadträtin Beate Kainz aus Gänserndorf hat ebenfalls schon von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch gemacht.

+++12:40 Uhr+++
Der Ernstbrunner Gemeinderat Recep Bektaş weiß, für wen er sein Kreuzerl am heutigen Wahltag macht, denn:

"Einen 2. Planet gibt es nicht. Wir können nur gemeinsam die Zukunft retten."

+++12:15 Uhr+++
Der Purkersdorfer Bürgermeister Stefan Steinbichler hat den Überblick in seiner Gemeinde:

"Nach den Besuchen aller 13 Wahlsprengel kann ich nach drei Stunden sagen, dass ich sehr zufrieden bin mit der Wahlbeteiligung und hoffe, dass so viel wie möglich noch von ihrem Recht Gebrauch machen und den Weg zu den Urnen finden."

+++12:00 Uhr+++
Bald ist Schluss! Die ersten Wahllokale sperren die Tore und leeren ihre Urnen, doch in einigen Gemeinden haben die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher noch Gelegenheit, ihre Stimmen abzugeben. Diese Wahllokale haben unter anderem noch geöffnet (keine vollständige Liste!):

bis 13 Uhr:
Michelhausen, Gemeindeamt
Hohenruppersdorf
Schwarzau Steinfeld
Kindergarten Hohenberg

bis 13.30 Uhr:
Bruck an der Leitha

bis 14 Uhr:
Bezirk St. Pölten Land, Herzogenburg, sprengel 13
Grafenegg, Bezirk Krems Land auch
Pillichsdorf und auch Höflein
Wolfpassing, Bezk Scheibbs

bis 15 Uhr:
Kirchberg an der Pielach,
St. Anton an der Jeßnitz

bis 16 Uhr:
Kindergarten Hanuschgasse, Strasshof
Roter Hof 7, 2000 Stockerau

+++11:30 Uhr+++
Der FPÖ-Landtagsabgeordnete Hubert Keyl hat es bei seiner Wahl eilig: "Ich leite einen Wahlsprengel in Korneuburg und habe diese Tätigkeit nur kurz unterbrochen, um selbst meine Stimme abzugeben."

+++11:00 Uhr+++
Ein Hund mit Europa-Erfahrung: Ehemals Straßenhund an der ungarisch-rumänischen Grenzregion, heute treuer Begleiter von NEOS-Pressesprecher Jürgen Hirschmann – auch wenn er dem geschäftigen Treiben des Herrchens am Wahltag heute eher hundemüde zusieht.

+++10:20 Uhr+++
René Zonschits, SPÖ-Landtagsabgeordneter aus dem Bezirk Gänserndorf hat seine Stimme schon abgegeben:

"Heute entschieden wir nicht nur über die Zusammensetzung des Europäisches Parlamentes, sondern über die zukünftige Ausrichtung unseres Landes. Mit der richtigen Stimme sichern wir auch in Zukunft ein freies, demokratisches und gerechtes Europa."

+++10:00 Uhr+++
So genussvoll wird in Zwettl gefrühstückt: NEOS-Teamlead von Zwettl, Walter Spitaler, stärkt sich mit seiner Frau Johanna bei einem gemeinsamen Frühstück, bevor es zur Wahl geht.

EU-Kandidatin Ursula Ressl und Teammitglied in Maria Anzbach hat den Tag gemütlich mit der gesamten Familie begonnen und zunächst einmal den Vatertag gefeiert.

„Blumen für den Papa, sind heute auch Blumen für Europa! Allen Vätern heute einen schönen Vatertag.“

Die neue NEOS-Gemeinderätin in Korneuburg, Kathrin Kaindl, hat bereits gewählt – per Briefwahl.

„Da ich heute Teil der Gemeindewahlbehörde bin und nicht sicher war, wie mein Sonntag ablaufen wird, habe ich mich für eine Wahl per Briefwahl entschieden. Ich hoffe, dass heute noch viele ihre Stimme für ein starkes, vereintes Europa abgeben.“

+++09:15 Uhr+++
DIe Niederösterreichischen NEOS sind schon längst munter: Um 05.30 Uhr war Tagwache für den Landtagsabgeordneten Helmut Hofer-Gruber (siehe Artikel unten - runterscrollen wird jedenfalls belohnt – Spoiler: den Wecker muss man gesehen haben) – die Landtagsabgeordnete Edith Kollermann hat zur Einstimmung auf die Europawahl ein Europafrühstück für die Familie zubereitet – mit Waldviertler Honig, Oliven aus Griechenland und französischem Käse. Yes, das macht richtig Lust auf Genießen und ... Wählen.

Kollermann ist – ebenso wie Hofer-Gruber – eine von 30.000 Personen, die heute im Rahmen der EU-Wahl tätig sind. Kollermann macht ihren Dienst in der Gemeindewahlbehörde in ihrer Heimatgemeinde Breitenfurt, Hofer-Gruber in Baden.

+++09:00 Uhr+++
Guten Morgen an diejenigen, die gerade erwacht sind. Und willkommen zum Live-Ticker der BezirksBlätter und von meinbezirk.at
Ja, viele von uns haben den gestrigen Abend noch damit verbracht, das Qualifying zu verfolgen. Wer jetzt nicht checkt, worum es geht - Stichwort: Formel 1 - Der große Preis von Kanada. Und dieser startet heute um 20 Uhr – also NACH der ersten Trendprognose der EU-Wahl in NÖ. Die Aufstellung in Kanada - und eine Sensation: G. Russell und M. Verstappen sind ex aequo 1:12.000 Quali-Zeit gefahren. Dennoch – Russell startet als 1., Verstappen als 2. Danach folgend Norris, Piastri als 4. und Ricciardo als 5. 
Diejenigen Väter, die jetzt mal zum Frühstückstisch schreiten: Genießt es und Euren Tag!

+++8:00 Uhr+++
Machen wir doch mal einen kurzen Social Media Check, was wir so alles finden. Von unseren Kandidaten

Alexander Bernhuber, ÖVP, Listenplatz 3:

Günther Sidl, SPÖ, Listenplatz 3: 

Lukas Mandl, ÖVP, Listenplatz 5:

Peter Schmiedlechner, FPÖ, Listenplatz 7:

+++7:30 Uhr+++
NÖ. Gleich mal zu Beginn – auch wenn heute 1.299.132 Niederösterreicher wahlberechtigt sind, zum Start in den heutigen Tag wollen wir hier mal erinnern: Heute ist Vatertag. Also starten wird doch beim Live-Ticker mit einem gemeinsamen Frühstück und vielleicht auch mit dem ein oder anderen Gedicht für unseren Papa. Etwa jenes aus Pinterest:

"Lieber Papa hör mir zu: Keiner ist so cool wie du. Danke, dass wir Späße machen, dass wir toben, dass wir lachen. Ich hab dich lieb"

Wie wär's mit einem Verwöhnfrühstück mit Herz?

Einfach die Serviette falten und ein Herz ausschneiden. Kaffee schwarz. Was Süßes. Oder frische Bauerneier, Lachs und ... ein Glaserl Sekt. OMG - wir schweifen ja total ab. 

Die ersten von insgesamt 2.565 Wahllokalen in Niederösterreich haben jedenfalls schon geöffnet.

30.000 Menschen haben heute eine "sitzende Rolle": 

„Mit ihrem Einsatz erweisen sie der Demokratie einen wichtigen Dienst. Danke dafür, dass sie für einen reibungslosen Ablauf sorgen", 

sagt Landtagspräsident Karl Wilfing, der zugleich der stv. Leiter der Wahlbehörde ist. Die Aufwandsentschädigung beträgt jedenfalls zwischen 33 und 100 Euro, je nach Stundenaufwand. 

+++07:19 Uhr+++
Der erste Bürgermeister ist schon im Wahllokal, um seine Stimme abzugeben. Es ist Bgm. Thomas Speigner aus der Marktgemeinde Spillern, der nochmal die Wichtigkeit der heutigen Wahl beschreibt:

„Gemeinsam kann man mehr erreichen, deshalb ist ein geeintes Europa wichtiger denn je!“

+++05:30 Uhr+++
Der Wecker läutet: Und zwar für den Abgeordneten zum NÖ Landtag, Helmut Hofer-Gruber von den NEOS.

Er wird heute im Dienste der Demokratie in seiner Heimatgemeinde Baden in der Gemeindewahlbehörde tätig sein. Bereits im Vorfeld hat er seine Stimme per Briefwahl abgegeben. 

Um 17 Uhr erwarten wir eine erste
Trendprognose, um 23 Uhr das
vorläufige Ergebnis. 

_{(Anm. Wir wollen an dieser Stelle klarstellen, dass wir allen politischen Parteien, die im NÖ Landtag vertreten sind, angeboten haben, Bilder und Statements für den Live-Ticker an newsdesk.niederoesterreich@regionalmedien.at zu senden. Wir können nicht beeinflussen, ob mehr oder weniger reinkommt, versuchen jedoch, alles abzuarbeiten).}