Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl | Foto: FPÖ NÖ

Asylvolksbegehren
Waldhäusl "Asylstrafträger ohne Wenn und Aber abschieben"

Asyl-Landesrat Waldhäusl: „Asylvolksbegehren – Unser Land zuerst!“; Mord und Gewalt, Vergewaltigungen, Angriffe gegen Einsatz- und Rettungskräfte: Immer mehr zeigt sich, dass viele der zugewanderten jungen Männer Zustände herbeiführen, vor denen sie angeblich geflohen sind. „Asylstraftäter müssen sofort abgeschoben werden, ohne Wenn und Aber“, fordert LR Waldhäusl. NÖ. Letztes Jahr haben über 110.000 Personen in Österreich einen Asylantrag gestellt. Davon waren über 90 Prozent junge Männer....

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  • Karin Zeiler
FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl freut sich über 427.000 Stimmen für das von ihm initiierte Volksbegehren "Stoppt Lebendtiert-Transportqual" | Foto: FPÖ NÖ

"Stoppt Tiertransportqual"
426.938 Unterschriften für Waldhäusl-Volksbegehren

NÖ. Die Würfel sind gefallen – von insgesamt sieben Volksbegehren waren sechs erfolgreich. Und das bedeutet, dass sie im Nationalrat behandelt werden. Das von Landesrat Gottfried Waldhäusl initiierte Volksbegehren landete mit 426.938 Unterstützern auf Platz 1.  👍Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" 94.891 Stimmen aus Niederösterreich wurden abgegeben (7,34 Prozent), österreichweit waren es 426.938. 8.504 Mödlinger haben unterschrieben (9,5 %), mit 8,53 % liegt St. Pölten an zweiter...

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  • Karin Zeiler
Udo Landbauer und Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl  | Foto: FPÖ NÖ

Volksbegehren
60.000 Niederösterreicher haben für "Stoppt Tierqual!" unterschrieben

Waldhäusl: Unnötige Tierquälerei muss endlich ein Ende haben! Tierschutz-Volksbegehren kann noch bis 9. Mai unterschrieben werden NÖ. Das seit Jahrzehnten tolerierte, systematische Tierleid auf Österreichs – und Europas Straßen – muss ein Ende haben – zeigt die FPÖ auf. Der Tierschutz-Landesrat in Niederösterreich, Gottfried Waldhäusl, hat daher das überparteiliche Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ ins Leben gerufen - und die innerhalb weniger Monate getätigten 275.000 (!)...

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  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini zur bevorstehenden Landtagdssitzung. | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS: "AMA-Gütesiegel soll mehr als Marketing-Gag sein"

Donnerstag findet die Landtagssiztung statt, in der Aktuellen Stunde der Freiheitlichen geht es darum, die Tierqual bei Lebendtiertransporten zu stoppen. NÖ. Gut nachvollziehen kann NEOS-Landwirtschaftssprecher Helmut Hofer-Gruber die im Volksbegehren verpackte Kritik an zu langen Lebendtier-Transporten. Kritik übt er in diesem Zusammenhang an der ÖVP-Landwirtschaftspolitik: „Niederösterreich positioniert sich gern als Feinkostladen Europas. Schaut man jedoch genauer hin, haben die...

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  • Karin Zeiler
Video

Ternitz/Schwarzatal
Tierschutzverein drehte Video für Volksbegehren

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Tierschutzverein Schwarzatal will via Videobotschaft die Bevölkerung für das Volksbegehren gegen Tiertransporte mobilisieren. Der Slogan "Stoppt Lebendtier-Transportqual" ist auf einem Werbeplakat für das aktuelle Volksbegehren zu sehen. Mit darauf verewigt: eine Kuh, die – ähnlich einem Verkehrszeichen  – durchgestrichen ist. Von 2. bis 9. Mai können Menschen in ihrer Heimatgemeinde ein Zeichen setzen und das Volksbegehren gegen Lebendtier-Transporte unterschreiben....

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  • Thomas Santrucek
Europaabgeordneter Lukas Mandl und Tochter Lisa Mandl unterschrieben im Rathaus Gerasdorf für das Zustandekommen des Mental Health Volksbegehrens für junge Menschen | Foto: ÖVP

Mental Health
EU-Abgeordneter Mandl unterstützt Volksbegehren

EU-Abgeordneter Mandl unterstützt Mental Health Volksbegehren für junge Menschen NÖ. „Die Pandemie ist nervlich und seelisch für uns alle herausfordernd. Das gilt ganz besonders für junge Menschen. Wir müssen jetzt alles tun, damit die Gesellschaft aus dem Krisen- und Alarmmodus herauskommt, damit junge Menschen möglichst viele soziale Bedürfnisse stillen können, damit die einzelnen Jungen und die gesamte Generation alle Chancen bekommt, mindestens so viele, wie wir auch hatten“, betont der...

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  • Karin Zeiler
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Volksbegehren gegen Impfpflicht

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Aktuell läuft unter dem Titel "Impfpflicht: Striktes NEIN" ein Volksbegehren zur Corona-Impfung. In der Erklärung zum Volksbegehren heißt es: "Impfen ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und eine höchstpersönliche Entscheidung. Weder Corona (COVID-19) noch andere Ereignisse rechtfertigen einen Zwang zu Impfungen. Der Bundesverfassungsgesetzgeber möge daher eine Impfpflicht verbieten und jegliche Art der Diskriminierung von Menschen ohne Impfung verhindern....

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Zigarrengenuss beim 400. Musiker-Stammtisch. | Foto: RAXmedia
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Die Tschick glühen weiter

BEZIRK NEUNKIRCHEN (bs). Das "Don't Smoke"-Volksbegehren mit dem Ziel, die Tschick in öffentlichen Lokalen endgültig auszudämpfen, erhielt einen Dämpfer durch die Regierenden. Die BEZIRKSBLÄTTER haben sich umgehört. Heinz Hübner, Hotelier in Payerbach, bietet seinen rauchenden Gästen das Gastzimmer. In den Speisesälen und Hotelzimmern gilt Rauchverbot. "Wäre das Gesetz gekommen, hätten wir in der Gaststube das Rauchen untersagen müssen, obwohl wir viele Stammgäste haben, die gerne eine...

  • Neunkirchen
  • wilfried scherzer
Geht es nach den Vertretern der Ärztekammer für Wien, werden (E-)Zigaretten bald aus der Gastronomie verbannt. | Foto: gmstockstudio

Ärzte machen mobil für Rauchverbot in Lokalen

Dass Tabakrauch der Gesundheit alles andere als zuträglich ist, sollte hinlänglich bekannt sein. Besonders ungesund ist das Rauchen – ob aktiv oder passiv – jedoch für junge Menschen. Es liegt was in der Luft Kinder haben eine höhere Atemfrequenz und nehmen dadurch mehr Schadstoffe aus der Luft auf als Erwachsene. Zudem beeinträchtig Tabakkonsum die körperliche Leistungsfähigkeit und erhöht langfristig das Risiko für Lungen- und Herz-Kreislauf- sowie Krebserkrankungen. Nicht zuletzt deshalb...

  • Margit Koudelka
Frauenvolksbegehren: So viele Unterstützer hat das Volksbegehren in deiner Gemeinde. | Foto: Pamela-Rußmann
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GRAFIK: Wie viele Unterstützer hat das Frauenvolksbegehren in deiner Gemeinde?

Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Bis 4. April 2018 kann man das Frauenvolksbegehren noch mit einer Unterschrift unterstützen. Die Bezirksblätter zeigen dir, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in den mehr als 2000 Gemeinden Österreichs bisher gefunden hat. 2,44 Prozent. So viele NiederösterreicherInnen unterstützen das Frauenvolksbegehren, welches noch bis 4. April 2018 unterschrieben werden kann. Damit haben sich bisher (Stand Montag, 12.3.2018) etwas mehr als...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Stadtrat Peter Spicker (r.) – hier 2013 – schwor dem Qualm ab.

Der Zank um die Raucherei

Der Qualm spaltet das Volk. Prozentual gesehen unterschreiben aber nur wenige das Nichtraucher-Volksbegehren. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Oft sah man den Ternitzer SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak und seinen Stadtrat Peter Spicker mit Zigarillos oder Zigarren in der Hand auf Bällen. Beide haben diesem Laster abgeschworen. "Das verträgt sich auch nicht mit dem Sport. Ich gehe jetzt viel walken", so Spicker. Verhaltenes Interesse beim Bürger Und obwohl Politiker mitunter als Meinungsbildner gelten, lockt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Grafik: Wie viele Unterstützer hat das Nichtraucher-Volksbegehren "Don't Smoke" in den Gemeinden Österreichs?
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Alle Gemeinden im Überblick: Wie viele Unterstützer hat das Nichtraucher-Volksbegehren?

"Don't Smoke" - In der interaktiven Grafik seht ihr, wie viele Unterstützer das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz in jeder Gemeinde Österreichs hat. 7,5 Prozent aller Wahlberechtigten in Österreich haben die Initiative bisher unterstützt. In Niederösterreich haben sich bis 6. März 2018 bereits 96.306 der 1.286.520 Wahlberechtigten (7 Prozent) zu einer Unterschrift des "Don't Smoke"-Volksbegehrens hinreißen lassen. Im Vergleich: Am meisten Unterstützer hat das Volksbegehren bisher in Wien und...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Die Initiatoren des Volksbegehrens: Paul Sevelda, Hellmut Samonigg, Daniela Jahn-Kuch, Thomas Szekeres | Foto: Stefan Seelig
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Anti-Raucher-Volksbegehren: Das sagen Niederösterreichs Parteien

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15. Februar...

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  • Oswald Hicker
Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und weniger lästige Bürokratie verspricht Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich | Foto: Ramberger
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Schneeberger: "Mehr Demokratie, weniger Bürokratie"

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
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stv. FPÖ Bezirksparteiobmann Mag. Dr. Robert TODER: Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA hat im Bezirk NEUNKIRCHEN 6324 Unterschriften bekommen, ein großer Erfolg!

Die Bezirks FPÖ NEUNKIRCHEN ist darüber erfreut, dass das auch von der FPÖ mitunterstützte Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA im Bezirk NEUNKIRCHEN 6324 Unterschriften bekommen hat. Das bedeutet, dass 9,35% der Wähler im Bezirk NEUNKIRCHEN das wichtige und richtungsweisende Volksbegehren unterschrieben haben. Es ist wichtig, dass TTIP, CETA und TiSA verhindert wird. TTIP, CETA und TiSA würden soziale Standards, gesetzlich gewährleiste Rechte der Arbeitnehmer, Konsumentenschutzrechte,...

  • Neunkirchen
  • Robert TODER
Foto: Stadtgemeinde Ternitz

2.000 Ternitzer haben Volksbegehren möglich gemacht

Es geht gegen TTIP, CETA und TiSA. BEZIRK NEUNKIRCHEN. „Ich orte das große Misstrauen und die Verunsicherung der Bevölkerung gegen diese Abkommen“, meinte der Ternitzer SPÖ-Bürgermeister und Gemeindevertreterverbandspräs. Rupert Dworak bezüglich TTIP, CETA und TiSA. Wenn man das Ohr bei der Bevölkerung hat, kommt heraus, dass die Bevölkerung eine etwa Verschlechterung hinsichtlich Lebensmittelsicherheit und des Arbeitnehmerschutzes befürchte. "Und dass  Amerika und die Lobbys der großen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

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