Flüchtlingssituation in Oberösterreich

7.700 Ukrainer gemeldet, Quartiere im Zentralraum gesucht

Die Zahl der ukrainischen Geflüchteten in Oberösterreich ist derzeit relativ stabil. Private Quartiere, insbesondere im Zentralraum, werden weiterhin gesucht.

OÖ. 7.695 Ukrainerinnen und Ukrainer haben in Oberösterreich aktuell Zuflucht gefunden – ein Niveau, dass derzeit relativ stabil gehalten wird. Rund 70 Prozent davon sind Frauen, der Großteil zwischen 21 und 62 Jahre alt. Etwa zwei Drittel wollen internationalen Statistiken zufolge vorerst in ihren derzeitigen Aufnahmeländern bleiben.

Tendenz in Richtung Ballungsräume

Laut Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) sind die Zufluchtsuchenden in Oberösterreich „gut verteilt“, jedoch gehe die Tendenz aktuell in Richtung der Ballungsräume, was nicht zuletzt mit den Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu tun habe. Gerade im Zentralraum (Linz, Wels, Steyr) ist das Land Oberösterreich weiterhin auf der Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten. Diese können nach wie vor über die Website ooe.gv.at/ukraine digital gemeldet werden.

Bemühungspflicht wird „scharf gestellt“

Wurde anfangs hier bewusst kein Druck gemacht, sei es nun an der Zeit, dass Geflüchtete, die Sozialleistungen empfangen, auch Ihrer Bemühungspflicht nachkommen – sie müssen sich also um einen Arbeitsplatz bemühen und auch entsprechende Sprachkenntnisse erwerben. „Hier werden wir jetzt scharf stellen“, kündigt Hattmannsdorfer an. Vom Land Oberösterreich sei diesbezüglich bereits ein Schreiben an alle Bezieherinnen und Bezieher der Grundversorgung gegangen. „Nach mehreren Wochen ist es nun zumutbar, dass wir hier restriktiver werden“, so Hattmannsdorfer.

Erhöhung der Grundversorgung

Auf Basis einer 15a-Vereinbarung, die im Herbst noch im Landtag beschlossen werden soll, ist eine Erhöhung der Leistungen in der Grundversorgung geplant: Der Verpflegungszuschuss soll dann von monatlich 215 Euro auf 260 Euro pro Erwachsenem bzw. von 100 Euro auf 145 Euro pro Kind steigen, der Miet- bzw. Betriebskostenzuschuss von monatlich 150 Euro auf maximal 165 Euro pro Person bzw. von 300 Euro auf 330 Euro pro Familie.

41 Prozent in Beschäftigung

41 Prozent der in OÖ aufgenommenen Flüchtlinge haben bereits eine Beschäftigungsbewilligung (in etwa gleichzusetzen mit einer Beschäftigung) – doppelt so viele wie im Bundesschnitt. Ihre Qualifikationen sind breit gestreut – viele arbeiten bereits in der Gastronomie und in anderen Bereichen in denen schnell Anschluss gefunden werden kann, aber auch einige Ärzte würden sich derzeit um Anerkennung ihrer Studienabschlüsse bemühen. Um noch mehr Personen in Beschäftigung zu bringen, fordert Hattmannsdorfer, dass die Zuverdienstgrenze in der Grundversorgung angehoben wird. Diese beträgt aktuell 110 Euro plus 80 Euro je weiteres Familienmitglied.

Postverteilzentrum in Linz bleibt Ankunftszentrum

Aufgrund der unklaren Entwicklung der Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine – die Prognosen liegen zwischen Beibehaltung der aktuellen Zahlen und insgesamt 150.000 bis 200.000 ukrainischen Flüchtlingen in Österreich – hält sich Oberösterreich weiterhin zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge bereit. Das Postverteilerzentrum neben dem Linzer Hauptbahnhof wird laut Hattmannsdorfer daher bewusst trotz der niedrigen Ankunftszahlen, als Ankunftszentrum und als Ankunfts-Hub für den Herbst weiterhin in Betrieb gehalten.