Oberösterreich als Vorbild

Bund und Land wollen bei Integration stärker zusammenarbeiten

Land Oberösterreich und Bund wollen die Zusammenarbeit im Bereich Integration verstärken – Das betrifft vor allem Themen wie Alphabetisierung und Alltagsdeutsch bzw. Dialekt, Werte- und Orientierungskurse, aber auch Sanktionsmöglichkeiten für „Integrationsverweigerer“.

OÖ/Ö. Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land Oberösterreich in der Integrationspolitik wird intensiviert. Integrationsministerin Claudia Plakolm betont die Bedeutung der oberösterreichischen Integrationsstrategie: „Wer bei uns lebt, muss Teil werden. Das bedeutet, die deutsche Sprache lernen, arbeiten und sich an unsere Werte halten. In Oberösterreich wird das seit 2021 konsequent mit Maßnahmen umgesetzt. Diese Handschrift wird sich auch in der bundesweiten Integrationspolitik wiederfinden.“ Die Ministerin unterstreicht die Notwendigkeit, Systeme vor Überlastung zu schützen und nennt den kürzlich eingebrachten Stopp des Familiennachzugs als Beispiel für eine solche Maßnahme. "Integration ist nur dann möglich, wenn unsere Systeme nicht überlastet werden. Es ist unsere Verantwortung, die Systeme vor Überlastung zu schützen", so Plakolm.

Dörfel: „Klare Linie“

Landesrat Christian Dörfel begrüßt den Kurs der Bundesregierung und die Zusammenarbeit mit dem Bund. Er unterstreicht die klare Linie Oberösterreichs: „Wir haben in Oberösterreich bei den Themen Asyl und Integration eine klare Linie: Wer Deutsch lernt, wer sich um Arbeit bemüht und wer unsere Werte respektiert, kommt in Oberösterreich weiter. Wer das nicht tut, muss unser Land wieder verlassen. Zudem müssen wir den ungeregelten Zuzug stoppen, um Akzeptanz für legale Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften zu schaffen.“ Dörfel sieht im Stopp des Familiennachzugs eine wichtige Maßnahme zur Senkung der Asylzahlen und zur Entlastung des Sozial- und Bildungssystems. Die Zahlen der Asylwerber in Oberösterreich sind im ersten Quartal 2025 weiter gesunken, was Dörfel als positiven Trend bewertet.

Verstärkte Kooperation

Die Zusammenarbeit zwischen Land Oberösterreich und dem Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) wird verstärkt. Konkrete Maßnahmen umfassen eine engere Kooperation bei Alltagsdeutsch und Alphabetisierung, verpflichtende Werte- und Orientierungskurse im Rahmen des bundesweiten Integrationsprogramms und die Einführung von Sanktionsmöglichkeiten für Integrationsverweigerer, angelehnt an das Oberösterreichische Modell der Deutschpflicht in der Sozialhilfe. Die Bundesregierung setzt auf "Integration ab Tag eins" mit einem verpflichtenden Integrationsprogramm, das Integrationsberatung, Kompetenz-Screening, Wertevermittlung und gemeinnützige Tätigkeiten umfasst. Sanktionen bei Nichterfüllung sind ebenfalls geplant.

Umstrittene Maßnahme

Der Stopp des Familiennachzugs, eine umstrittene aber vorerst zeitlich begrenzte Maßnahme: Vorerst gilt der Stopp für sechs Monate mit der Option auf Verlängerung bis längstens September 2026. Plakolm argumentiert, dass die Grenzen der Systeme erreicht seien und die Wahrscheinlichkeit gelungener Integration mit jedem weiteren Nachzug sinke. Die zukünftige Entwicklung der Integrationspolitik wird von der weiteren Zusammenarbeit zwischen Bund und Land Oberösterreich geprägt sein, wobei das oberösterreichische Modell als Blaupause für eine erfolgreiche Integrationsstrategie dient. Die langfristige Perspektive beinhaltet die weitere Reduktion der Asylzahlen und die Integration von Zugewanderten durch Deutschkurse, Wertevermittlung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Plakolm „FPÖ hatte ihre Chance“

Die Forderungen der FPÖ OÖ nach strengeren Regeln rund um die Staatsbürgerschaft kommentiert die neue ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm mit: „Die FPÖ hätte ihre Chance gehabt“ – „Verschärfungen“ seien in diesem Bereich aber schon geplant.