Landeshauptmann Stelzer informiert
Bundesländer wollen Kosten für Corona-Schutzausrüstung retour
- „Wir sind massiv in Vorlage gegangen. Alleine Oberösterreich hat 80 Millionen Euro für den Ankauf von Schutzkleidung- und material ausgegeben“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).
- Foto: Land OÖ
- hochgeladen von Online-Redaktion Oberösterreich
OÖ/Ö. Die Bundesländer verlangen, dass der Bund die Kosten für die regional beschafften Corona-Schutzausrüstungen übernimmt – ebenso soll der Finanzausgleich bis 2022 verlängert werden: Auf diese Forderungen haben sich die Finanzreferenten der Länder am 24. April verständigt, informierte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).
Der Oberösterreichische Landeschef ist derzeit der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz. „Das Corona-Virus hat uns massiv getroffen“, sagt Stelzer. Aber speziell die Länder hätten schnell gehandelt und auf eigene Faust Schutzmaterial- und ausrüstung bestellt, obwohl das nicht in ihre Zuständigkeit falle. Die Kosten dafür wolle man nun vom Bund abgegolten bekommen. „Wir sind massiv in Vorlage gegangen. Alleine Oberösterreich hat 80 Millionen Euro für den Ankauf von Schutzkleidung- und material ausgegeben“, so Stelzer.
Verlängerung Finanzausgleich – hohe Steuerausfälle
Da man die finanziellen Debatten zwischen Bund und Ländern in der nächsten Zeit vermeiden wolle, strebe man zudem eine Verlängerung des aktuellen Finanzausgleichs bis 2022 an, heißt es von Seiten der Länder. Stelzer weißt auch auf die hohen Steuerausfälle durch die Corona-Krise hin, wobei noch keine konkreten Zahlen bekannt seien – diese solle der Bund in der nächsten Woche bereitstellen.
Darüber hinaus fordern die Länder eine Studie, welche Produkte in Zukunft in Österreich gefertigt werden müssen, um nicht zu sehr von internationalen Lieferketten abhängig zu sein. Inwieweit man dies dann umsetzen könne, sei freilich EU-rechtlich genau abzuklären, so Stelzer.
Aktuelle Nachrichten aus Oberösterreich auf 
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.