Stelzer zu "Reformpartnerschaft"
"Föderalismus ist Fundament der Zukunft"
- Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).
- Foto: BRS/Siegl
- hochgeladen von Thomas Winkler, Mag.
Vertreter von Ländern, Gemeinden und Bundesregierung haben sich im Rahmen der heutigen Landeshauptleutekonferenz in Salzburg auf eine "Reformpartnerschaft" geeinigt. Konkret wird eine politische Steuerungsgruppe installiert, in der "große Reformthemen" bearbeitet werden sollen, heißt es vonseiten des Landes OÖ.
OÖ. Die Gruppe besteht aus der Regierungsspitze, Ländervertretern sowie Repräsentanten des Städte- und Gemeindebunds. „Ich bin jedenfalls für alle Vorschläge offen, die unser Land besser machen – für die Landsleute und die Wirtschaft. Klar ist aber auch, dass Reformen nicht als Aushöhlung von Föderalismus verstanden werden dürfen. Föderalismus auf der Höhe der Zeit und Partnerschaft auf Augenhöhe sind immer noch das Fundament für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes", sagt Oö. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Es gehe ihm um den sachlichen Blick, ob gewissen Entscheidungen besser auf Bundes- oder Landesebene getroffen werden sollen.
Fünf Themenbereiche
Konkret wird sich die "Reformpartnerschaft" mit den Themen Bildung, Gesundheit, Energie sowie Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung beschäftigen. „Der grundsätzliche Ansatz, durch Kompetenzbereinigung und stringentere Strukturen die Verwaltung rascher und effizienter zu machen, ist absolut richtig“, sagt Stelzer.
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