Wahl 2021 in Oberösterreich

ÖVP präsentiert Wahlprogramm

Unter dem Titel „für sichere Jahre” präsentiert die Oberösterreichische Volkspartei (OÖVP) ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 26. September. Schwerpunkte sind die Themen Arbeit, Pflege, Integration, Umweltschutz sowie der Wirtschaftsstandort Oberösterreich.

OÖ. „Das Programm ist ein sehr konkretes, das wir in der nächsten Periode Schritt für Schritt umsetzen wollen”, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Hauptaugenmerk lege man auf die Beschäftigung der Bevölkerung, „denn sie ist die Grundlage dafür, dass wir in einem starken und sicheren Land leben können.”

Sprache als Grundlage zur Integration

„Wer bei uns leben will, muss Deutsch lernen und sich an klare Regeln halten”, sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Konkret sei damit gemeint, dass Förderungen des Landes an die Bekennung zur deutschen Sprache und Werten gekoppelt werden sollen. Weiters setze man sich für ein zweites Kindergartenjahr für Kinder mit Deutschdefiziten ein. Einen erneuten Vorstoß soll es gegen das Tragen des Kopftuchs im Kindergartenalter geben: „Das Kopftuch im Kindergarten sehe ich kritisch, weil Vier-bis Fünfjährige das nicht selber entscheiden”, sagt Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP).

Pflege und Bildung

Neben der Forderung neuer MRT-Geräte für jedes oberösterreichische Krankenhaus soll laut Haberlander ein europäisches Zentrum für Krebsbekämpfung entstehen. Für Familien wolle man sich für Betreuungsplätze, sowie den Ausbau der Vor- und Nachmittagsbetreuung einsetzen. Im Bereich der Pflege soll es – wie von Thomas Stelzer und Birgit Gerstorfer (SPÖ) bereits angekündigt – jedes Jahr 100 zusätzliche Wohnplätze für Beeinträchtigte geben. Einen Appell richtet man außerdem an die geplante Pflegereform des Bundes: „Die Pflege zuhause muss in der Pflegereform enthalten sein.”

Regionalität und Wirtschaft

„Der Schutz von Klima und Umwelt hat oberste Priorität”, sagt Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP). Dafür seien 200 Kilometer Radschnellwege bis 2030, sowie die Verzehnfachung der Sonnenstromproduktion geplant. Für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich sei außerdem wichtig „Arbeitsplätze zu erhalten und Zukunftsarbeitsplätze zu schaffen”, sagt Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP). Bis 2030 sollen deshalb eine Milliarde Euro in Innovation und Forschung investiert, sowie der Aufbau der neuen Technischen Universität vorangetrieben werden.