Rotenturm
Turbulentes erstes Jahr für Nationalrat Christian Drobits
SPÖ-Nationalrat Christian Drobits zog unter dem Motto "Unser Mann in Wien" eine erste Bilanz über seine einjährige Tätigkeit im Nationalrat. Dabei spielten einige Themen von Corona bis zur Commerzialbank Mattersburg eine wichtige Rolle.
ROTENTURM. Im Rahmen einer Gesprächsrunde mit Bgm. Manfred Wagner, Vizebgm. Reinhard Kuktits und OV Manfred Schöckl zog der Rotenturmer Nationalrat Christian Drobits Bilanz über seine bisherige Tätigkeit in einem wie er selbst betont "turbulenten ersten Jahr im Nationalrat".
Als Regionalstellenleiter der Arbeiterkammer kümmert sich Drobits vor allem um die arbeitsrechtlichen Anliegen der Menschen. Da ihm gesetzliche Ungerechtigkeiten für die Arbeitnehmer immer mehr ein Dorn im Auge waren, startete er vor 20 Jahren seinen Weg in die Politik. Zuerst auf Gemeindeebene, dann in den Landtag. Seit Oktober 2019 ist er Teil des Österreichischen Parlaments.
Christian Drobits: "Schon bei der Angelobung war ich überall prominent in allen Medien, aber nicht weil ich Christian Drobits bin, sondern weil Philippa Strache hinter mir saß."
„Das Jahr 2020 haben wir uns wohl alle anders vorgestellt. Auch im Parlament hat das Coronavirus für einen Ausnahmezustand gesorgt, da man sich neben all den strengen Sicherheitsregeln auch plötzlich um ganz andere Themen als geplant kümmern musste“, schildert Drobits.
Sieben Ausschüsse
Christian Drobits hat die Rolle als SPÖ-Bereichssprecher für Datenschutz im Parlamentsklub übernommen: „Datenschutz betrifft eine unglaublich breite Themenlandschaft, die uns alle täglich begleitet.“ Er deckt auch die Bereiche Immunität und Unvereinbarkeit als Verantwortlicher im SPÖ-Parlamentsklub ab. Der Rotenturmer ist zudem in sieben Ausschüssen tätig: Verfassungsausschuss, Justizausschuss, Immunitätsausschuss, Unvereinbarkeitsausschuss, und des Weiteren im Ausschuss für Konsumentenschutz, Sportausschuss, und Ständiger Unterausschuss des Rechnungshofausschusses.
In weiteren sechs Ausschüssen ist er Ersatzmitglied, wobei er sich vor allem im Sozial-, aber auch im Gesundheitsausschuss regelmäßig einbringt und aufgrund seiner Fachkunde als Ordentliches Mitglied auftritt. In allen diesen Ausschüssen werden Gesetzesentwürfe und Anträge be- und verhandelt, die auch die Grundlage für die Reden im der Plenarsitzung des Nationalrats darstellen.
60 Anfragen, 15 Reden
Christian Drobits hat bereits 15 Reden zu aktuellen Anliegen live im Hohen Haus gehalten: „Parlamentarische Anfragen sind ein ganz wesentliches Werkzeug - vor allem für die Opposition. Diese sind eine wichtige Möglichkeit, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren und von einzelnen Ministern um Antworten über vergangene, aktuelle und zukünftige Ereignisse zu erhalten sowie Missstände genauer zu beleuchten“, schildert der Parlamentarier.
Und Christian Drobits nutzt dieses Instrument sehr intensiv: Inspiriert von Beobachtungen, Medienberichten oder Gesprächen mit den Menschen in seiner Region, hat er im
vergangenen Jahr an die 60 parlamentarische Anfragen an die zuständigen Ministerien gestellt, die jeweils binnen acht Wochen antworten müssen.
Home-Office bis Commerzialbank
So hat vor allem die Causa „Commerzialbank Mattersburg“ für ein politisches Erdbeben und einige offene Fragen gesorgt: „Ich fühle mich den Burgenländern verpflichtet, diesen Skandal lückenlos aufzudecken. Deshalb setze ich mich auch auf Bundebene für die Aufklärung ein und habe zu diesem Thema Anfragen an die Justizministerin, aber auch an Finanzminister Blümel eingebracht.“
Besonders für die Region relevant setzt er sich für die Erhöhung der Volksgruppenförderung ein und brachte auch bereits Bewegung in die Sache.
In einem Entschließungsantrag fordert er Verbesserungen beim Home-Office, was angesichts steigender Coronafälle und damit einhergehender, vermehrter Heimarbeit dringend erforderlich ist. "Es ist notwendig diesen Bereich gesetzlich zu verankern, dabei sind drei Aspekte wesentlich der steuerliche Bereich (Stichwort Pendler, Pendlerpauschale, Arbeitsgeräte), der Arbeitnehmerschutz (Unfall Zuhause) und auch die Arbeitszeit (Abgrenzung Job/Freizeit). Da bildet mein Entschließungsantrag eine Basis für Gespräche der Sozialpartner", so Drobits.
Christian Drobits: "Die Corona-Maßnahmen sind wie ein großer Fleckerlteppich. Da passt Vieles nicht zusammen. Es muss für alle gleich und fair sein!"
Jugendarbeitslosigkeit ist für Drobits ein großes Problem, bei dem überbetriebliche Lehrwerkstätten und -Betriebe wie Jugend am Werk unterstützen können. Im Sport sieht er noch viel Aufholbedarf bei der Unterstützung von Vereinen in der Corona-Krise: "Der Bund hat da leider zu wenig vorgesorgt. Ich befürchte, dass da zu wenig gemacht wird. Auch die Regelungen sind ein großes Problem für die Vereine, da diese wie ein "Fleckerlteppich" ausgestaltet sind, was zu einer großen Verunsicherung führt - für die Vereine, Wirtschaft usw. Es kann nicht sein, dass in einem Bezirk größere Veranstaltungen möglich sind und am Sportplatz mitunter maximal 100 Leute zu gelassen sind. Da passt Vieles nicht zusammen. Es muss für alle gleich und fair sein."
"Unser Mann in Wien"
"Die Worte ‘Unser Mann in Wien‘ waren für mich stets mehr als nur ein Wahlslogan. Für mich ist es das tägliche Versprechen, besonders die Anliegen der südburgenländischen Region ins Parlament zu tragen. Und diesen Weg werde ich weitergehen. Mit dieser Pressekonferenz will ich einen Rückblick geben und Danke sagen. Der Ort beim KOI zeigt auch meine starke Verbundenheit mit Rotenturm", betont Drobits.
Christian Drobits: "Ich will Politik für die Menschen machen, die mich gewählt haben!"
"Christian kenne ich noch von legendären Fußballspielen - er im Tor, ich als Libero. Zunächst hat er den Sprung in den Landtag geschafft und bei der letzten Nationalratswahl ins Parlament. Das freut mich als Bürgermeister sehr. Ich wünsche ihm weiterhin viel Erfolg, Kraft und Energie. Wir sind eine Europagemeinde und es geht ums Gemeinsame. Rotenturm ist Deutsch, Siget ist Ungarisch und Spitzzicken Kroatisch", so Bgm. Manfred Wagner.
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