Ried im Innkreis
Parken wird teurer, baden wieder billiger?
"Schwierigster Budgetvoranschlag": Parkgebühren-Erhöhung vertagt. Auf Gemeinde-Milliarde vertröstet.
RIED. Noch nie sei es so schwierig gewesen, ein Budget zu erstellen, erklärt ÖVP-Stadträtin Elisabeth Poringer bei ihrer Präsentation. "Kein Wunder, bei der Inflation", erläutert sie und stellt einen Nachtragsvoranschlag schon für März 2023 in Aussicht. Die volatilen Strompreise würden das notwendig machen.
Stadtrat Lukas Oberwagner, Die Grünen, spricht beim Stromeinkauf von einer dramatischen Lage. Statt des vorbudgetierten Preises von 350 Euro pro MWh werden im ersten Quartal 450 Euro fällig – in Summe 190.849 Euro. Zudem erwarte sich der Stadtrat vom Nachtragshaushalt Mittel im Sinne der CO2-Neutralität, die bis 2030 erreicht werden soll.
"Ried ist nicht nur eine Einkaufsstadt, sondern auch eine Kulturstadt."
Die grüne Ersatzgemeinderätin Julia Csongrady beklagte die Kürzungen des Kulturbudgets. Notwendige Streichungen von Veranstaltungen bedingten geringere Einnahmen. Gleichzeitig stiegen die Betriebskosten. Vizebürgermeister Thomas Dim verwies darauf, dass die Kürzung der Subventionen um 30 Prozent alle Vereine, auch den Sport betreffe. Dim vertröstete auf die Gemeindemilliarde, durch die Kürzungen zurückgefahren werden könnten.
Rechenproblem beim Parken
So viel ist sicher: Parken wird teurer. Weil eine Erhöhung um fünf Prozent zu einem Kupfer-Chaos führen würde, habe man ins Auge gefaßt, dass die Parkdauer für zehn Cent nur mehr fünf statt sechs Minuten betragen solle. Schlagend würde die Erhöhung erst ab Juli, da die Umstellung der Technik Zeit brauche. SPÖ-Vizebürgermeister Peter Stummer hielt dagegen, dass der Image-Schaden durch eine Parkgebührenerhöhung um 20 Prozent durch den geringen Mehrerlös nicht wettgemacht würde. Bürgermeister Bernhard Zwielehner sprach von einer Anpassung an die Weberzeile, einem Standort-Gleichklang. Der Vorschlag von ÖVP-Gemeinderat Michael Großbötzl, das Thema Parkgebühren zurück in den Finanzausschuss zu schicken, wurde angenommen. In einer Abstimmung – mit drei Gegenstimmen der Grünen und einer Stimmenthaltung – wurden sowohl die Parkgebühren-Erhöhung als auch eine eventuelle Verbilligung des Eintritts ins Freizeitbad verschoben.
Freizeitbad wieder billiger?
Ein eklatanter Besucherrückgang beim Freizeitbad lässt die Stadtpolitik ihre kürzlich beschlossene Preiserhöhung überdenken. "Ich stehe für alles offen", quittiert Zwielehner den Vorschlag, die Tarife für zwei und drei Stunden Badevergnügen wieder zu verbilligen. Auch in Braunau und Vöcklabruck gebe es einen starken Rückgang der Besucher. Bei dem Abgang sei es ihm lieber, es gäbe 1.000 Besucher als 500, stellte der Ortschef klar. Analysen sollen bei der neuerlichen Preisfindung helfen.
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