Landesrechnungshof

Gemeindefusion Rohrbach-Berg positiv bewertet

Am 2. Mai 2015 schlossen sich die Stadtgemeinde Rohrbach und die Gemeinde Berg zusammen.

ROHRBACH-BERG. Nun wurde diese Gemeindefusion durch eine Initiativprüfung des Oberösterreichischen Landesrechnungshofes (LRH) überwiegend posititv bewertete.

Große Chancen in der Raumordnung

Vor allem die großen Chancen im Bereich der Raumordnung, die Entwicklungsperspektiven sowie eine bessere und schnellere Verwaltung hob der LRH hervor. Weitere Fusionsprojekte der Stadtgemeinde umfassen etwa einen bezirksweiten Standesamtsverband oder den Bau eines Bezirkshallenbades.

Ein weiteres positives Beispiel ist laut LRH-Direktor Friedrich Pammer das Kinder-Reha-Zentrum: „Rohrbach-Berg hat sich mit der der Errichtung eines Kinder-Reha-Zentrums im Gesundheitsbereich positioniert und dadurch zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen.“

Flächendeckende Infrastrukturplanung 

Der Bezirk Rohrbach wird unter dem Landes-Programm „Upper Region 2030 – Kooperationsräume“ neu konzipiert. Dabei versucht das Land OÖ, für ausgewählte Bereiche der Infrastruktur eine Soll-Struktur zu erarbeiten und darauf aufbauend Ziele für die Kooperationsräume zu definieren. Aus Sicht des LRH braucht es eine flächendeckende regionale Infrastrukturplanung.
Die finanziellen Spielräume würden aufgrund geplanter hoher Investitionen jedoch deutlich enger. Mit dem geplanten Investitionsvolumen von mehr als 26 Millionen Euro bis 2023 übersteigt man die frei verfügbaren Mittel von etwa 300.000 Euro jährlich.

„Werden alle geplanten Vorhaben realisiert, so hätte das eine erhebliche Neuverschuldung zur Folge“, betont Pammer.

Erlebnisbad nicht leistbar

Die Kosten der geplante regionalen Erlebnisbadeanlage in Rohrbach-Berg würde sich auf einen Kostenfaktor von zehn bis zwölf Millionen Euro belaufen.

„Wir sehen den Bedarf an einem kommunalen Hallenbad – nicht aber an einem Wellnessbereich – im Bezirk Rohrbach als gegeben an. Problematisch ist aber, dass der laufende Betrieb für Rohrbach-Berg alleine nicht leistbar sein wird“, erörtert der LRH-Direktor.

Fusionsstrategie des Landes OÖ unklar

Keine klaren Ziele konnte der LRH hingegen in der Strategie des Landes bei der reinen Freiwilligkeit von Gemeindezusammenschlüssen erkennen. Hier erklärt Pammer, dass es bei Gemeindefusionen einer stärkeren Planung und Steuerung bedürfe. Der LRH warnt zudem  vor einer unüberschaubaren Kooperationsstruktur und hält das Land an, die Förderbestimmungen der Gemeindefinanzierung neu zu konkretisieren.

„Aus unserer Sicht ist das Potential an Gemeindefusionen in Oberösterreich bei weitem nicht ausgeschöpft. Das Land OÖ sollte seine Strategie in Bezug auf Gemeindefusionen präzisieren und stärker steuernd eingreifen“, erörtert der LRH-Direktor.