TTIP

SALZBURG. Knapp 2.000 Gegner der geplanten EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstrierten am Samstag in Salzburg. Die Teilnehmer zogen vom Hauptbahnhof über den Mirabellplatz und die Staatsbrücke zum Domplatz. Organisiert wurde die Demo vom Salzburger Bündnis „CETA/TTIP stoppen“. Das Bündnis wird unter anderem von Arbeiterkammer, Gewerkschaften, den Grünen und attac unterstützt. Zeitgleich zu Salzburg gingen auch in Linz, Innsbruck, Graz und Wien sowie in deutschen Städten Gegner der...

Wenige Tage später, am 21. und 22. September soll in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden . Der Widerstand in den EU Staaten wächst sowohl auf der politischen Ebene wie auch auf der zivilgesellschaftlichen Seite immer mehr. Es geht also dieses mal um Alles! CETA ist TTIP durch die Hintertür! CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich. Im Gegensatz zu TTIP ist der CETA-Vertrag bereits fertig ausverhandelt. CETA enthält alles, was uns...

Demo am 17. September: Salzburg geht auf die Straße Am Samstag, 17. September, wird der Protest gegen CETA und TTIP erneut auf die Straße getragen. In Wien, Salzburg, Linz, Innsbruck und Graz und in sieben deutschen Großstädten finden Demos statt, um gegen die Handelsabkommen zu protestieren. Das Salzburger Bündnis „TTIP Stoppen Salzburg“ organisiert die Demo in der Mozartstadt. Die Demo startet um 14 Uhr beim Salzburger Hauptbahnhof. Der Demozug führt über Rainerstraße, Staatsbrücke,...

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! - Demos in Salzburg, Wien, Linz, Graz, Innsbruck und ganz Europa. Start 14:00 vom Hauptbahnhof Route: Rainerstraße, Makartplatz, Staatsbrücke, Griesgasse, Schlusskundgebung ca. 16:00 Hofstallgasse Kommt mit allem was laut ist, ladet eure Freunde, Nachbarn und Bekannten ein! Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von...

SALZBURG (ck). Landeshauptmann Wilfried Haslauer lud am 11. Mai Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und seine Regierungskollegen im Rahmen der aktuellen Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg zu einer Sitzung in die SalzburgKulisse im Festspielbezirk ein. Im Mittelpunkt der Konferenz standen die Themen Bundesheer und Sicherheitspolitik, TTIP sowie die Bildungsreform. Gemeinsam mit Doskozil und seinen Amtskollegen aus Kärnten, Peter Kaiser, und der Steiermark, Hermann Schützenhöfer,...

Zur Zeit treffen sich die Spitzen der Österreichischen Bundesländer zur Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg. Da neben der Zukunft des Bundesheeres auch TTIP und CETA zu den Themen der Konferenz gehören, startete Greenpeace eine Aktion nahe des Salzburger Festspielhauses. Nach dem Homer'schen Spruch "Ich fürchte die Danaer, auch wenn sie Geschenke bringen", zogen Aktivisten der Umweltschutzorganisation ein Trojanisches Pferd hinter sich her. "‎CETA‬ ist ‪‎TTIP‬ durch die Hintertüre: Es drohen...

Zu Mittag sollen Ergebnisse der Beratungen feststehen Neben allen Landeshauptleuten und den Landesamtsdirektoren nimmt auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei den heutigen Beratungen zum Thema Bundesheer an der Konferenz teil. Auf der Agenda stehen neben der Zukunft des Bundesheeres eine Stellungnahme der Länder zu den Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP und CETA, die Absicherung der Wintersportwochen für Schulen sowie ein Bericht zur Umsetzung der Bildungsreform. Zum Auftakt des...

Meinung von Bezirksblätter Chefredakteurin Stefanie Schenker Die geleakten TTIP-Verhandlungspositionen haben es in sich. Dennoch ist Panik die falsche Reaktion darauf. Bei TTIP geht es nicht nur um Landwirtschaft und Lebensmittel – ein zugegeben heikles Thema für uns Europäer, denn dabei geht es nicht nur um Standards, sondern vor allem auch darum, dass billigere US-Produkte auf den europäischen Markt kommen –, sondern auch um sehr viel mehr. Angefangen von der Automobilindustrie bis hin zum...

Vor Einschnitten in Demokratie und Rechtstaatlichkeit warnt Salzburgs Landtagsvizepräsidentin Gudrun Mosler-Törnström „Es gibt viele Kräfte, die versuchen, unser demokratisches System zu unterlaufen, ganz gleich, ob es sich hier um radikale Gruppierungen von linken oder rechten Extremisten handelt, um Gefahren wie den IS, um das Aufkeimen antidemokratischer Parteien in Europa oder um Liberalisierungsabkommen wie CETA oder TTIP! Wir müssen unsere Demokratie verteidigen und konsequent...

Salzburgs Landesrat Sepp Schwaiger beriet sich mit Landes-Agrarreferenten zu TTIP Auf Initiative von LR Sepp Schwaiger traffen die Landes-Agrarreferenten und Bundesminister Andrä Rupprechter am Dienstag kurzfristig in Wien zusammen. Thema waren auch die kürzlich veröffentlichten Details aus den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Die Position der Agrarreferenten aus den Bundesländern zum geplanten Freihandelsabkommen ist klar: Sie fordern die Bundesregierung auf, keine...

Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist zwar offiziell ausverhandelt, jedoch noch nicht ratifiziert. Mit seinen weitreichenden Möglichkeiten für Investoren, Staaten zu klagen, gilt es als Türöffner für entsprechende Regelungen in TTIP. Aus diesem Grund konzentriert sich der Widerstand 2016 ganz auf CETA. Bericht vom Stand des Ratifizierungsprozesses von CETA und den diesjährig geplanten österreichweiten Aktionen gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada sowie das...

Folgen auf den Arbeitsmarkt werden nicht diskutiert Die sachlich gut begründetet Kritik an den Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada beleuchtet eingehend und fundiert viele Aspekte: Aushöhlung der Demokratie durch Lobbyisten, Absenkung von Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, Erpressbarkeit von Staaten durch Investorenschutzbestimmungen und einiges mehr. Was aber medial wenig diskutiert wird, sind die tatsächlichen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Denn wenn so weitreichende, alle...

SALZBURG. Die Grüne Wirtschaft hat beim Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Salzburg den Antrag eingebracht, dass sich die Wirtschaftskammer in einer Studie kritisch mit den Vor- und Nachteilen von TTIP auseinandersetzen soll. "Als Interessensvertretung aller Unternehmen soll sich die Wirtschaftskammer nicht nur mit den Vorteilen für einige wenige Unternehmen beschäftigen, sondern auch die Risiken und zu erwartenden Nachteile für jene 99 Prozent der KMU im Auge haben, die nicht in die...

IV-Geschäftsführerin Irene Schulte, Spar-Vorstandsvorsitzender Gerhard Drexel, WKS-Außenhandel-Leiter Christian Möller und LKS-Präsident Franz Eßlüber Vor- und Nachteile des Freihandellabkommens Franz Eßl, Salzburger Landwirtschaftskammer-Präsident: "TTIP von vornherein abzulehnen, ist keine Lösung. Wenn alle Regelungen in unserem Sinne beibehalten blieben, würde TTIP unsere Standards stärken und verbreiten, statt sie aufzuweichen. Gerade für die Salzburger Bauern und ihre Produkte liegen in...

Politikwissenschaftler Markus Pausch über das Eilzugstempo, in dem über TTIP verhandelt wird. Was ist der Hintergrund zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), warum verhandeln wir überhaupt darüber? MARKUS PAUSCH: Mit dem Fall der Berliner Mauer hatten die US-Amerikaner das Gefühl, die Entscheidung zwischen Kommunismus und dem Kapitalismus ist gefallen. Die liberale Marktwirtschaft hatte quasi gewonnen. In Europa haben wir zwar die soziale Marktwirtschaft als...

Tausende Salzburger Demonstrierten heute gegen, das Freihandel Abkommen das zwischen der EU und der USA hinter verschlossener Tür ausgehandelt wird. In ganz Österreicher sind es mehr als 63% die das verhindern wollen. Nicht nur ein Angriff auf die Umwelt sondern auch auf das Arbeitsrecht, Demokratie und den soziale Standards. TTIP dass unter den Namen Translatlantic Trade and Investment Partnership läuft, muss mit allen Mittel verhindert werden. Herr und Frau Östereicher leisten Wiederstand Wo:...

Demonstration am Samstag, 18. April, 14Uhr ab Unipark Nonntal in Salzburg, ErzabtKlotz Straße 1 Zwischenkundgebung auf Staatsbrücke Schlusskundgebung vor Wirtschaftkammer mit folgenden SprecherInnen: Gottfried Grießmayr, Attac Heidi Hirschbichler, ÖGB Heidi Reiter, Bundesrats-Abgeordnete (Grüne) Mit Aktionstheater Attac und Chor d'accord Moderation: Marilly Loebell (Attac) Die geplanten Freihandelsabkommen sollen die souveränen Staaten knebeln, indem sie Konzernen die Möglichkeit einräumen, sie...

Am Samstag, 18. April rufen 24 NGO-Gruppierungen aus der Stadt und dem Flachgau zum Protest gegen TTIP, CETA und TiSA auf. SALZBURG/FLACHGAU (fer). Am „Transatlantischen Aktionstag“ werden die Salzburger Demonstranten vom Unipark Nonntal zur Wirtschaftskammer Salzburg marschieren, wo dann die Schlusskundgebung stattfinden wird. Der Aktionstag gegen TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada),...

TTIP KANN ZUM JOBFRESSER WERDEN!!! Jede Menge neue Arbeitsplätze sollte das Freihandelsabkommen von EU und USA bringen, hieß es bislang. US-Forscher sagen etwas anderes. Das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) könnte zu Wachstumseinbußen führen und Arbeitsplätze vernichten. Allein in Deutschland könnten nach der geplanten Liberalisierung 124.000 Jobs verloren gehen. Zu diesem Ergebnis kommen US-Forscher der Tufts-Universität in Boston. Die Studie widerspricht diametral den...

22 Organisationen rufen zur Demonstration auf: Die transatlantischen Freihandelsabkommen, ob mit Kanada (CETA), den USA (TTIP) oder 25 anderen Ländern (TiSA), wurden und werden alle ohne Öffentlicheit verhandelt und sind nicht demokratisch legitimiert. Besonders zu kritisieren ist der Investorenschutz: Konzerne können Staaten bei sich ändernder Gesetzgebung auf entgangene Gewinne vor privaten, geheimen Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeiten klagen. Was sie übrigens schon tun,...

Verschwiegen von den kleinen und großen Printmedien unseres Landes findet am 11.Oktober 2014 in vielen Städten und Orten in GANZ EUROPA ein Aktionstag statt. BZ-LESER können diesen Beitrag gerne übernehmen!! EUROPAWEITER, DEZENTRALER AKTIONSTAG GEGEN TTIP, CETA, TISA UND DIE FREIHANDELSAGENDA! Wir, das Bündnis TTIP Unfairhandelbar, CAMPACT, TTIP - Aktionsbündnis Österreich/Deutschland, rufen zusammen mit Attac Österreich, Deutschland und der EU-weiten Koalition gegen TTIP am 11. Oktober 2014 zu...