Politikverdrossenheit – Vortrag von Univ. Prof. Theo Öhlinger im ZME Ebensee

EBENSEE. In der öffentlichen Debatte um Politikverdrossenheit und Politikmüdigkeit der Bürgerinnen und Bürger ist vielfach die Forderung nach mehr direkter Demokratie bzw. einer Demokratiereform vernehmbar. Studien und Meinungsumfragen, aber auch die zahlreichen Initiativen für mehr Demokratie bestätigen, dass sich viele Menschen einen Ausbau der Bürgerbeteiligung wünschen. Sie verlangen, in politische Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden. Doch welche Möglichkeiten direkter Demokratie gibt es? Wo sind ihr Grenzen gesetzt? Wo liegen Gefahren, z.B. politische Instrumentalisierung,...? Wie sieht die Situation in anderen europäischen Staaten aus?

Mittwoch 24. Sept. 2014, 19:00 c.t. Im ZME
Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie aus staatstheoretischer Sicht
Referent: em. o. Univ. Prof. Theo Öhlinger

Der Jurist und Experte für Verfassungsrecht, Dr. Theo Öhlinger, stellt Instrumente und Möglichkeiten direkter Demokratie, die in der Bundesverfassung verankert sind vor. Während Volksabstimmungen (Zwentendorf und EU-Beitritt) und Volksbefragungen (Wehrpflicht) selten Anwendung finden, werden Volksbegehren zwar häufig eingeleitet, jedoch münden sie kaum in Gesetzgebungsverfahren. Wie könnten sinnvolle Änderungen aussehen und wo stoßen Forderungen nach mehr direktdemokratischen Entscheidungen an ihre Grenzen? An der Debatte um eine Demokratiereform kritisiert Öhlinger, dass sich diese hauptsächlich auf die Bundesebene konzentriert, doch "direkte Demokratie muss von unten wachsen".

Weitere Vorträge und Diskussionen
8. Oktober, 19 Uhr c.t. im ZME
Direkte Demokratie im EU-Vergleich
Referent: Dr. Stefan Vospernik

26. November, 19 Uhr c.t. im ZME
Podiumsgespräch - Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung
Landespolitikerinnen und -politiker der im OÖ. Landtag vertretener Parteien diskutieren über direktdemokratische Möglichkeiten und deren Zukunft in Österreich und der Region. Geleitet wird das Gespräch von Mag.a Kathrin Quatember.
Es diskutieren: Johannes Peinsteiner (LA ÖVP), Sabine Promberger (LA SPÖ) Mag.a Maria Buchmayr (LA Die Grünen), DI DR. Adalbert Cramer (Dritter Präsident des OÖ. Landtages, FPÖ)