Interview mit Hannes Mathes

„Millionen-Belastung für Ischler Steuerzahler"

In einer Presseaussendung kritisiert die Bügerliste „Zukunft Ischl“ die finanzielle Situation der Stadtgemeinde.

BAD ISCHL. Im Interview nimmt Vizebürgermeister Hannes Mathes Stellung zu den darin getroffenen Aussagen.

BezirksRundSchau Salzkammergut: Worum geht es dabei genau?
Mathes: Nicht wenige Gemeinderäte waren schockiert, als die Leiterin der Finanzabteilung der Stadt kürzlich die Gemeindevertreter über das zu erwartende „sehr hohe negative Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit“ unterrichtet hat. Anscheinend fehlen über 1,5 Millionen Euro im Haushalt der Kaiserstadt. Für mich stehen die Ischler Stadtfinanzen überhaupt auf der Kippe: Seit Monaten warnen wir von Zukunft Ischl vor dieser Entwicklung. Es kann nicht sein, dass schon wieder die Bürgerinnen und Bürger in die Tasche greifen müssen, um das Budget zu retten. Ich kritisiere die Finanzplanung der Bürgermeisterin, die wie bereits im Vorjahr die Budgetplanung an sich gezogen hat.

Wie hätte man hier gegensteuern können?
Anstatt den Steuerzahlern in schwierigen Zeiten nach der Verdoppelung der Parkgebühren ein weiteres Mal in die Tasche zu greifen, hat die Ischler Bürgerliste mehrere taugliche Vorschläge gemacht, wie diese weiteren Belastungen der Ischler Bürger vermieden werden könnte. Bedauerlicherweise werden diese Vorschläge nicht angenommen. Geht es nach der Bürgerliste, müsse beispielweise versucht werden, die im vergangenen Jahr angekündigte Werbemillion einer heimischen Bank auch tatsächlich zu vereinnahmen und nicht nur einen kleinen Teil davon. Auch sollte intensiv versucht werden, den lächerlich niedrigen jährlichen Baurechtzins von 4.200 Euro für das Hotel Grand Elisabeth endlich auf einen marktkonformen Tarif abzuändern. Hier wären am Markt sicherlich mehr als 200.000 Euro an Mehreinnahmen zu holen. Auch könnten Einsparungen beim Kongress- und Theaterhaus, welches ein jährliches Defizit von über 130.000 Euro ausweist, zur Linderung der Budgetprobleme beitragen. Auch bei den „freiwilligen Ausgaben“ der Stadt gäbe esSparpotential. Beispielsweise der Städtetag und das Ö3-Weihnachtswunder, welche jeweils die Stadtkasse mit 300.000 belasten. Unsere Kritik richtet sich auch an Stadtrat Martin Schott und die Grünen, welche durch ihre Zustimmung jede dieser Ausgaben erst ermöglicht haben.

Sie üben aber auch Kritik an der Erhöhung diverser Gebühren. Die Rede ist hier von einer Million Euro, oder?
Genau. Die Rot-Grün-Blaue Stadtratsmehrheit hat trotz klarer Ablehnung unserer Bürgerliste die massive Erhöhung der Kanal-, Wasser- und Müllgebühren im kommenden Jahr um sage und schreibe 15 Prozent durchgewunken. Geht es nach Schiller, Schott und Loidl, werden die Ischlerinnen und Ischler mit insgesamt 1 Million Euro zur Kasse gebeten. Als Finanzstadtrat ärgert mich die Abstimmungsniederlage im Stadtrat besonders und ich hoffe, dass sich im Gemeinderat doch noch eine Mehrheit findet, welche diese Belastungslawine stoppt.