Gemeinderat
Spittaler Grüne wollten Ausrufung des Klimanotstandes
- Die Grünen wollten den Klimanotstand für Spittal. Die Dringlichkeit des Antrage wurde abgelehnt
- Foto: Niedermüller
- hochgeladen von Verena Niedermüller
SPITTAL. Die Spittaler Grünen mit Hannes Tiefenböck als Sprecher sowie Nadja Seebacher (parteifrei) brachten bei der letzten Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag ein. Konkret ging es darum, dass die Stadt Spittal den Klimanotstand ausrufen solle. Die Dringlichkeit wurde nicht anerkannt, was den Grünen sauer aufstößt.
Einige Maßnahmen
Beantragt wurde, dass der Gemeinderat den Klimanotstand erklären und die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität wahrnehmen möge.Als Maßnahmen sollten Verwaltung, Stadt- und Gemeinderat
- die Treibhausgas-Emissionen reduzieren und die Aufheizung der Stadt verringern,
- bestehende und neue Verordnungen überprüfen und ggf. so anpassen, dass sie dieUrsachen der Klimakrise und deren Folgen abschwächen,
- diese Richtschnur auch bei künftigen Verordnungen anlegen und
- die Bevölkerung über die Gründe für die Klimakrise und die getroffenen Maßnahmeninformieren.
"Maßnahmen auf kommunaler Ebene"
"Konkretes Handeln einzelner Personen ist wichtig, es kann und darf aber nicht erwartet werden, dass die Lösung alleine durch Eigenverantwortung einzelner Personen erreicht wird. Daher bedarf es konkreter, bindender Maßnahmen auf Länderebene, nationaler und internationaler Ebene und natürlich auf kommunaler Ebene", so Tiefenböck in einer Aussendung.
Ohne Begründung dagegen
Obwohl einige Fraktionen das Anliegen unterstützten, stimmte die Mehrheit gegen die Dringlichkeit. "Ein Teil hatte formale Bedenken, weil die Formulierung eines Notstandes nicht gerechtfertigt erschien, die Mandatare der größten Fraktion (Anm: SPÖ), stimmten geschlossen, "ohne weitere Begründung dagegen. Klima- und Umweltschutz scheine eine untergeordnete Rolle zu spielen."
"Mag drastisch erscheinen"
Tiefenböck sei es bewusst, dass es drastisch erscheine, via Dringlichkeitsantrag einen Notstand auszurufen. "Es haben bereits einige Gemeinden in Österreich vorgemacht - zum Beispiel Innsbruck, Traiskichen mit bereits umfangreichen Maßnahmen." Außerdem sei es ein starkes Signal nach außen.
"Klimafrage nicht dringlich?"
Für ihn sei die Nichtzuerkennung der Dringlichkeit enttäuschend. Man müsse sich fragen, ob "der langwierige Weg durch Ausschusssitzungen für ein so wichtiges Thema notwendig oder gerechtfertigt ist. Ob unsere Enkel auch noch verstehen werden, dass uns diese Frage einfach 'nicht dringlich' erschienen ist?", wirft Tiefenböck in den Raum.
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