St. Pölten

Positive Bilanz beim Rechnungsabschluss

Die Landeshaupstadt kann für 2022 äußerst positive Bilanz ziehen: Im Rechnungsabschluss des Vorjahres spiegeln sich trotz hoher Investitionen deutliche Mehreinnahmen wider. Sowohl das Nettoergebnis als auch das Haushaltspotential sind im Vergleich zu 2021 klar gestiegen.

ST. PÖLTEN. Für Jänner bis Dezember 2022 kann nun nach finaler Abrechnung eine positive Bilanz gezogen werden. Mit einem positiven Nettoergebnis von über 17 Millionen Euro sowie einem positiven Saldo in der Finanzierungsrechnung von 9 Millionen Euro liegt der Wert deutlich über den Vergleichszahlen der letzten Jahre. Auch das Haushaltspotential - eine landesweite Vergleichskennzahl - ist auf 5 Millionen Euro gestiegen

„Die vorsichtige Budgetierung - gerade in Anbetracht aller externen Faktoren - hat sich bewährt. Auch die Wirtschaft in St. Pölten läuft wieder voll an",

resümiert Bürgermeister Matthias Stadler das Jahr 2022, das noch immer im Schatten der Coronapandemie und des Ukrainekrieges samt seiner Auswirkungen stand.

Nettoergebnis doppelt so hoch wie im Vorjahr

In der Budgeterstellung für 2022 wurde - noch im Jahr 2021 - äußerst zurückhaltend mit nur knapp 400.000 Euro Plus beim Nettoergebnis gerechnet. Im Verhältnis zum Rechnungsabschluss des Jahres 2021 konnte das Nettoergebnis sogar etwa verdoppelt werden. 17.264.372 Millionen Euro vor Rücklagen bzw. 9.287.545 Millionen Euro nach Rücklagen beträgt der endgültige Wert der Ergebnisrechnung für das Jahr 2022.
„Beim Nettoergebnis handelt es sich um den Saldo der Ergebnisrechnung, der erstmals für das Haushaltsjahr 2020 auszuweisen war", verrät der Leiter der städtischen Finanzabteilung Thomas Wolfsberger. Er präzisiert:

„Die Erträge aus eigenen Abgaben sind rund 2,4 Mio. höher als im Voranschlag, was an den Mehreinnahmen der Kommunalsteuer und der Aufschließungsabgabe liegt. Die Ertragsanteile sind sogar 10 Millionen über dem budgetierten Wert auf gesamt 91 Millionen Euro. Die Personalaufwendungen sind ebenso wie die Instandhaltungen um rund 1 Million Euro unter dem Budget."

Erneut ein positives Haushalts potential

Finanzdirektor Thomas Wolfsberger erklärt weiters die besonders relevante Kennzahl im Rechnungsabschluss:

„Das Haushaltspotenzial errechnet sich aus der Differenz der wiederkehrenden Mittelaufbringungen abzüglich der wiederkehrenden Mittelverwendungen unter Berücksichtigung der entsprechenden Forderungen und Verbindlichkeiten."

Gegenüber den Voranschlägen haben sich die Ergebnisse deutlich verbessert. Bereits 2020 wurde aus einem budgetierten Abgang von ca. 2,6 Millionen Euro vor Rücklagen ein leichter Überschuss. Im Jahr 2021 drehte sich das Ergebnis von einem zweistelligen Minus auf plus 3,2 Millionen Euro, 2022 von prognostizierten -13,7 Millionen Euro schlussendlich auf plus 500.000 Euro. „Die Abweichungen des Rechnungsabschlusses gegenüber dem Voranschlag liegen durchaus im üblichen Bereich. In den letzten Jahren war das Ergebnis schließlich zwischen 5 und 10 Millionen Euro besser als das Budget, was einer prozentuellen Veränderung von lediglich 2,5 bis 5 Prozent entspricht", hält Wolfsberger fest.

Finanzkraft im Spitzenfeld

Der Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben beträgt 9.211.005 Euro. Insgesamt lagen die liquiden Mittel Ende 2022 bei 47.417.792,31.

„Ein größerer Teil dieser Mittel sind für die Rückzahlung des Krankenhausdarlehens reserviert. Gesamt betrachtet ist diese Entwicklung sehr erfreulich und auch angesichts der anhaltenden Teuerungen und der einbrechenden Konjunktur, der teuren Steuerreformen und sonstige Maßnahmenpakete des Bundes notwendig. Somit sind Reserven geschaffen worden, um das schwierige Jahr 2023 zu bestehen."

sind sich Stadler und Wolfsberger einig.

Die Finanzkraft je Einwohner liegt in St. Pölten mit 2.474 Euro im niederösterreichischen Spitzenfeld. Diese wird aus den Erträgen der ausschließlichen Gemeindeabgaben ohne die Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen und ohne die Interessentenbeiträge von Grundstückseigentümern und Anrainern und - Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben ohne Spielbankenabgabe ermittelt. Nach dem Beginn der Pandemie im Jahr 2020 brach die Finanzkraft als Summe der Ertragsanteile und eigenen Abgaben um mehr als 7 % ein. Bereits 2021 gab es eine Steigerung um über 11 %, 2022 nochmal um 12 %.

Krankenhauskredit & FH als Schuldentreiber

Der Schuldenstand blieb in den letzten Jahren relativ konstant, nun steigt er jedoch auf 157 Millionen Euro. Vor allem der zweite Bauabschnitt der Fachhochschule spielt hier erstmals in voller Höhe ein.

„Die größte Position sind bekannterweise die Krankenhauskredite mit gesamt 52,3 Millionen Euro. Aufgrund der Konstruktion als endfällige Darlehen ist nach wie vor der gesamte Betrag enthalten und wird 2027 um diesen Betrag vermindert. Gegenüber dem Voranschlag, in dem von einem Schuldenstand zum Ende des Jahres von 168,6 Mio. ausgegangen worden ist, hat sich der tatsächliche Schuldenstand somit um ca. 25 Mio. weniger als ursprünglich geplant erhöht",

berichtet Thomas Wolfsberger.

Auch der er Rücklagenstand hat sich 2022 erhöht und beträgt nun 62,4 Millionen Euro.

Investitionen für die Zukunft

Der Rechnungsabschluss zeigt, dass St. Pölten verantwortungsvoll und umsichtig gewirtschaftet hat und trotzdem auch 2022 wieder ein beachtliches Investitionsprogramm für die Stadtentwicklung umgesetzt hat.

„Über 70 Millionen Euro wurden in die Bildung investiert. Mehr als 40 Millionen davon betreffen nur die Fachhochschule, hinzu kommen Kindergärten, Pflichtschulen und Tagesbetreuung",

weiß der Bürgermeister. Auch der Gesundheitsbereich mit Krankenanstalten, Impfungen, Schulgesundheit und COVID-Maßnahmen war der Stadt fast 30 Millionen wert.

„Natur und Umweltschutz fasst eine Vielzahl von nachhaltigen Maßnahmen zusammen. Diese belaufen sich auf über 10 Millionen Euro", ergänzt das Stadtoberhaupt noch. Hinzu kommen einzelne Großprojekte mit anteilsmäßigen Kosten: 1 Million für den Europaplatz, knapp 2 Millionen für die neue Fußgängerzone und die Promenadengestaltung sowie 1.2 Millionen Euro für neue, energiesparende Beleuchtung oder 500.000 Euro für die Blackoutvorsorge. Dazu kommt noch das umfangreiche Investitionsprogramm der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG.

„Hier ist klar der Umbau des Seniorenwohnheimes mit fast 8 Millionen Euro an der Spitze zu nennen. Hinzu kommen noch knapp 3 Millionen für das Betreute Wohne",

signalisiert Stadler die Wichtigkeit der Maßnahmen für die älteren Generationen.

Hinzu kommen noch zahlreiche Wohnhaus-Sanierungen, wie etwa in der Kerensstraße oder der Ludwig Stöhr Straße sowie Maßnahmen an Schulen und Kindergärten oder im VAZ.

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