St. Pölten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: SPÖ Bezirk St. Pölten

SPÖ Bezirk St. Pölten
Hergovich zu Besuch bei SPÖ Bezirk St. Pölten

Beim vergangenen SPÖ-St. Pölten-Bezirksvorstand, durfte SPÖ-Bezirksvorsitzender Bürgermeister Matthias Stadler (links) den designierten SPÖ NÖ- Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich (rechts) als Referenten begrüßen. ST. PÖLTEN (pa). Neben den politischen Berichten bot die Sitzung natürlich auch genügend Raum für ein erstes Kennenlernen, sowie den Austausch von Ideen und Anregungen der SPÖ-Bezirks-FunktionärInnen mit dem des. Landesparteivorsitzenden.

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  • Franziska Stritzl
"S344 muss umgesetzt werden": Mario Burger, Harald Ludwig, Alois Birklbauer und Anton Heinzl. | Foto: Tanja Handlfinger
Aktion 8

Streit um S34 geht in nächste Runde
Ministerin Gewessler angezeigt

Um die S34 wird es nicht ruhiger: "Pro S34" reicht erneut Sachverhaltsdarstellung bei Staatsanwaltschaft wegen Amtsmissbrauch ein. ST. PÖLTEN. "Recht muss Recht bleiben, auch für eine Ministerin", sind sich Alois Birklbauer, Institutsleiter für Strafrecht, Mario Burger, Obmann WK St. Pölten, Anton Heinzl, Nationalrat a.D und Vizebürgermeister Harald Ludwig einig. Verkehr muss rausVizebürgermeister Harald Ludwig betont außerdem, dass die Initiative PRO S34 von Anfang an aktiv war, um die...

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  • Tanja Handlfinger
Themen bei den heutigen Regierungsverhandlungen: Asyl und Integration | Foto: pixabay.com
Aktion 4

ÖVP und SPÖ
Asyl und Integration dominieren bei Regierungsverhandlungen

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

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  • Karin Zeiler
indergartenoffensive: Ab 2024 sollen auch unter Dreijährige einen Kindergarten kostenlos besuchen dürfen. Am Bild: David und Simon. | Foto: Strobl
Aktion 2

Kinderbetreuung
Millionen werden in Offensive investiert (mit Umfrage)

Niederösterreich soll zum Kinder- und Familienösterreich werden: Wie sieht die Realität in St. Pölten aus? REGION. Das Land Niederösterreich plant, zusätzlich 750 Millionen Euro in den Bereich Kinderbetreuung zu investieren und hat die Kinderbetreuungsoffensive gestartet. Diese soll 2024 in Kraft treten. Doch wie ist diese in den Gemeinden umsetzbar? "Kindergarten ab zwei Jahren"Die Lücke zwischen Ende der Karenz und dem Eintritt in den Kindergarten soll geschlossen werden: Kinder ab zwei...

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  • Tanja Handlfinger
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Niederösterreich
Gemeindeordnung in einem Buch zusammengefasst

Heute Vormittag wurde das Werk "Niederösterreichische Gemeindeordnung mit NÖ Stadtrechten und weiteren gemeinderelevanten Normen" in St. Pölten präsentiert. ST. PÖLTEN. Das Generalsekretariat des Österreichischen Städtebundes und der Verlag Leykam ist stolz auf das Buch "Niederösterreichische Gemeindeordnung." Die drei Autoren Wolfgang Domia, Walter Nerath und Johannes Schmid arbeiteten ein Jahr lang an dem 944 Seiten dicken Buch. "Es soll ein Handbuch für alle in einer Gemeinde arbeitenden...

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  • Tanja Handlfinger
Foto: Land NÖ
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Politik
Landesregierung beschließt Förderung für Kinderbetreuung

Landesrätin Teschl-Hofmeister: „Das Land Niederösterreich investiert in flexible Möglichkeiten der Kinderbetreuung und in die Familien in diesem Land“ ST.PÖLTEN (pa).  Bei der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurde eine Förderung in Summe von 13,86 Millionen Euro für Trägerorganisationen von Tageseltern, Betreiber von Tagesbetreuungseinrichtungen und berufstätige Eltern im Bereich der Kinderbetreuung beschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Erhöhung um 1,16 Millionen...

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  • Tamara Pfannhauser
Heute ziehen zwölf Kinder und Jugendliche mit einer Klimaklage vor den österreichischen Verfassungsgerichtshof - unterstützt werden sie dabei von der St. Pöltner Anwöltin Michaela Krömer. | Foto: Julian Kragler

Klimaklage
Kinder klagen gegen unzureichendes Klimaschutzgesetz

St. Pöltner Anwältin unterstützt Klimaklage: Heute ziehen zwölf Kinder und Jugendliche mit einer Klage vor den Verfassungsgerichtshof, weil die Bundesregierung durch fehlende Kimaschutzmaßnahmen die Zukunft der Kinder gefährdet. Es sei eine beispiellose Klage, die weitreichende Folgen haben könnte. ST. PÖLTEN (pa). “In Österreich haben Kinder eigene, ganz spezielle Verfassungsrechte. Diese Rechte legen unmissverständlich fest, dass das Wohl der Kinder auch im Sinne der Generationengerechtigkeit...

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  • Tanja Handlfinger
Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Franz Schnabl und Sven Hergovich  | Foto: zVg.

SPÖ NÖ
Sven Hergovich mit 34 Landesparteivorsitzender

Sven Hergovich zum SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden und SPÖ-Landesrat designiert. NÖ/ST.PÖLTEN. „Ich habe in meinem gesamten beruflichen Leben gelernt, Verantwortung zu übernehmen - sei es bei der Polizei oder als Manager in einem internationalen Unternehmen. Ich werde auch jetzt - nach vielen Gesprächen mit engen Freunden und Vertrauten - Verantwortung übernehmen und den Landesparteivorsitz geordnet in jüngere Hände übergeben", sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl....

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  • Tanja Handlfinger
AMS Chef ist neuer SPÖ Chef | Foto: Spiola
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Politik
So geht's mit der SPÖ Niederösterreich weiter

+++Update: 30.1.,2023, 20 Uhr+++ AMS Chef Sven Hergovich folgt Franz Schnabl als Landesparteivorstand der SPÖ: Schnabl ist Geschichte+++ AMS-Chef Hergovich übernimmt die SPÖ Derzeit läuft gerade die Pressekonferenz. Statements folgen. +++30.1.+++ Dass der Ausgang der Landtagswahlen große Auswirkungen haben wird, war spätestens nach der ersten Hochrechnung klar. Und dass sich etwas ändern muss auch.  ST. PÖLTEN. Muss Franz Schnabl um seinen Landesparteivorsitz der SPÖ zittern? St. Pöltens...

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  • Tanja Handlfinger
Muss Franz Schnabl um seine Position zittern?

SPÖ NÖ
SPÖ-Chef Franz Schnabl steht unter Druck

Laut St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler müsse man "Konsequenzen ziehen". Dabei hatte SPÖ-Chef Franz Schnabl vor den Wahlen gemeint, er würde sich über ein kleines Plus freuen – am Ende war die Partei sogar mit einem Minus konfrontiert. NÖ. "Man kann sicher nicht zur Tagesordnung über gehen und es braucht hier Neuerungen. Jetzt gilt es die Gespräche in den Gremien abzuwarten", so Bürgermeister Matthias Stadler. Heute Abend tagen die Parteigremien in St. Pölten. Wir haben beim AMS um ein...

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  • Tanja Handlfinger
Freude bei der FPÖ | Foto: FPÖ
Aktion 2

Landtagswahlen 2023
Wahl23: Von Glück bis Schmerz - alles dabei (mit Umfrage)

Die Landtagswahlen sind geschlagen. Die FPÖ geht als Sieger hervor - die ÖVP muss Verluste einstecken. ST. PÖLTEN. Die Schlacht ist geschlagen: Ein aufregender Wahlsonntag ist es gewesen. Was sagen unsere lokalen Politiker zu den Ergebnissen? "Glücklich und stolz"Wahlkreis-Spitzenkandidat Martin Antauer (FPÖ) zeigt sich erfreut: "Wir sind überglücklich und werden unsere Ziele und unsere Wahlkampfversprechen in die Tat umsetzen. Wir werden heute zwar feiern, aber mit morgen geht's los und wir...

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Wahl23
Liveticker: Alle aktuellen Infos zur Niederösterreich Wahl!

Heute entscheiden die Niederösterreicher wie es in Niederösterreich politisch weitergeht: Die Landtagswahlen sind voll im Gange. Hier findet ihr in Kurzform alle wichtigen Infos. Wir begleiten euch durch den Wahlsonntag. 20:24 Uhr Die Schlacht ist geschlagen. Wir danken allen Lesern und Zusehern. Morgen gibt's von unseren Lokalredakteuren Infos zu den einzelnen Bezirken. Euer BezirksBlätter-Team. 20:00 Uhr Die Grünen erreichten vier Mandate und werden daher wieder von Silvia Moser im Landtag...

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Foto: Daniela Matejschek
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Landtagswahlen 2023
Ein Tag im Landhaus (Bildergalerie)

Die Landtagswahlen Niederösterreich 2023: Wir sind mit unserem Team live vor Ort. ST. PÖLTEN / NÖ. Wie sieht so ein Tag im Landhaus aus? Klickt euch durch unsere Bildergalerie. Liveticker: Alle aktuellen Infos zur Niederösterreich Wahl! Erste Hochrechnung ist da

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Kathrin Schindele (mitte)

 | Foto: SPÖ
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Landtagswahl
Alle Ergebnisse aus dem Bezirk St. Pölten

Heute finden die Landtagswahlen in Niederösterreich statt. Wir haben die Ergebnisse aus dem Bezirk für unsere Leser. ST. PÖLTEN. Lange haben unsere Politiker auf diesen Tag gewartet. Nicht nur die NÖ-Spitzenkandidaten waren in den letzten Wochen viel in Niederösterreich unterwegs, auch die Wahlkreiskandidaten waren aktiv - die Stimmung positiv. Bürgermeister Matthias Stadler: "Ich möchte an dieser Stelle allen Beteiligten danken, die diese Wahl in St. Pölten begleitet und damit möglich gemacht...

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Das sind die Wahlmotive der Niederösterreicher (Teil 2) | Foto: pixabay.com

Landtagswahlen 2023
Das sind die Wahlmotive der Niederösterreicher (Teil 2)

Die ORF/SORA/ISA Wahltagsbefragung beruht auf telefonischen und Online-Interviews mit 1.224 Wahlberechtigten, die zwischen 24. und 28. Jänner durchgeführt wurden. NÖ. Die Stimmung im Land deutlich schlechter als vor LTW 2018 Wie sehen die Niederösterreicher:innen die Entwicklung des Landes seit der letzten Landtagswahl? Die Wahltagsbefragung zeigt: 34 % sagen, dass sich Niederösterreich seit der letzten Landtagswahl negativ entwickelt hat. 2018 meinten hingegen nur 16 %, dass sich das Land...

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Johanna Mikl-Leitner lehnt Zusammenarbeit mit SPÖ und FPÖ nicht ab. | Foto: RegionalMedien Niederösterreich
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Landtagswahlen 2023
Statement von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner

Für die ÖVP NÖ ist das heutige Ergebnis ein schmerzliches. NÖ. Das Statement Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum Wahlergebnis:: "Schmerzlicher Tag. Vor allem möchte ich danke sagen, allen Wählerinnen die heute zur Wahl gegangen sind und danke an alle Wähler die uns Vertrauen geschenkt haben. Auch danke an alle Funktionäre, denn sie haben alles gegeben. Ich denke, der heutige Tag ist gekennzeichnet von einer Protestwelle, eine Welle die vor allem ausgelöst ist durch die weltweiten Krisen...

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Das sind die Wahlmotive der Niederösterreicher | Foto: pixabay.com

Landtagswahl NÖ 2023
Das sind die Wahlmotive der Niederösterreicher (Teil 1)

Die ORF/SORA/ISA Wahltagsbefragung beruht auf telefonischen und Online-Interviews mit 1.224 Wahlberechtigten, die zwischen 24. und 28. Jänner durchgeführt wurden. NÖ. Stimmung im Land deutlich schlechter als vor LTW 2018 Wie sehen die Niederösterreicher:innen die Entwicklung des Landes seit der letzten Landtagswahl? Die Wahltagsbefragung zeigt: 34 % sagen, dass sich Niederösterreich seit der letzten Landtagswahl negativ entwickelt hat. 2018 meinten hingegen nur 16 %, dass sich das Land negativ...

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Stimmen werden ausgezählt | Foto: ZvG

Landtagswahlen 2023
Stimmen werden ausgewählt

Sonntag Nachmittag: In der Perchtoldsdorf NÖ. Volksschule Kneippgasse werden eifrig Stimmen die im Wahlkreis 4 abgegebenen Stimmen ausgezählt. Dabei werden im ersten Schritt die noch verschlossenen Kuverts gezählt, 999 Stück sollen es heute im Wahlsprengel sein.

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ÖVP-Spitzenkandidat aus dem Bezirk Korneuburg: Christian Gepp mit seiner Tochter. | Foto: Gepp

Landtagswahlen 2023
Christian Gepp (ÖVP) hat seine Stimme bereits abgegeben

Die Landtagswahlen sind voll in Gange. NÖ. VP-Landtagsabgeordneter und Spitzenkandidat für den Bezirk Korneuburg, Christian Gepp, hat seine Stimme in der Bezirkshauptstadt bereits abgegeben. Tochter Johanna ist mit ihren zehn Jahren zwar noch ein wenig zu jung, um selbst zu wählen. Das "Politik-Spektakel" verfolgt die junge Dame aber dennoch schon interessier

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"Daumen hoch für einen erfreulichen Wahlausgang" – SPÖ-Spitzenkandidat für den Bezirk Korneuburg, Martin Peterl | Foto: Peterl

Landtagswahlen 2023
Korneuburger SPÖ drückt die Daumen

Die Landtagswahlen sind voll in Gange. NÖ. "Daumen hoch für einen erfreulichen Wahlausgang" – SPÖ-Spitzenkandidat für den Bezirk Korneuburg, Martin Peterl, blickt dem Ergebnis am Ende des Wahltages, gemeinsam mit Parteikollegen, optimistisch entgegen…

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  • Tanja Handlfinger
Ihr Kreuzerl hat NEOS-Spitzenkandidatin für den Bezirk Korneuburg und JUNOS-Landesvorsitzende Kathrin Kaindl schon vorher abgegeben – per Briefwahl.  | Foto: Kaindl

Landtagswahlen 2023
NEOS setzen im Bezirk Korneuburg auf die Briefwahl

NEOS setzen im Bezirk Korneuburg auf die Briefwahl. NÖ. Ihr Kreuzerl hat NEOS-Spitzenkandidatin für den Bezirk Korneuburg und JUNOS-Landesvorsitzende Kathrin Kaindl schon vorher abgegeben – per Briefwahl. Die Spannung ist heute aber auch bei ihr groß, die Neugier ebenso…

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