11.09.2014, 00:00 Uhr

„Arbeitsplätze sind Thema Nummer eins“

Franz Schillhuber, Thomas Stelzer und Johann Singer (von li.). (Foto: Thöne)
STEYR, STEYR-LAND. Bei seinem Bezirksbesuch am 4. September machte der Wolferner Thomas Stelzer, Klubobmann der ÖVP OÖ, auf eines der vorrangigen Themen des Bezirks aufmerksam: Arbeitsplätze. „Oberösterreich muss als produzierender Standort gestärkt werden, denn jeder zweite Arbeitsplatz hängt von der Industrie ab“, betonte er. „Ohne Produktion kein Wirtschaftsstandort.“

Kritik übte Stelzer an den teils hohen Standards und Auflagen für Unternehmen. „Sie dürfen nicht noch höhergeschraubt werden.“ Hier will Stelzer ansetzen und dort, wo es möglich ist, branchenspezifisch wieder mehr auf Eigenverantwortung setzen. VP-Nationalratsabgeordneter Bürgermeister Johann Singer meinte dazu: „Wir müssen schauen, dass es zu Regulierungen kommt.“

Investitionen in Forschung und Infrastruktur
Gestärkt gehörten auch die Facharbeiter-Ausbildung und das Image der Lehre. Weitere Schwerpunktthemen des Politprofis: der weitere Breitband-Ausbau bis in die ländlichen Regionen hinein und der Ausbau der Forschung. „Bis 2020 wollen wir als Land OÖ unser Forschungsbudget verdreifachen, um den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu festigen“, erklärte Stelzer. Weiters hat der Oö. Landtag die Bundesregierung mit Beschluss aufgefordert, einen Masterplan zum Ausbau des Breitbandnetzes vorzulegen. „Mit Erfolg – ab 2016 sollen die ersten Bundesmittel dafür fließen“, sagte Stelzer.

Ganzheitliches Konzept für mehr Bürgerrechte
„Aus vielen Gemeinden und Städten ist der Wunsch gekommen, die Zugangsschwellen für direkte Demokratie zu erleichtern. So gibt es beispielsweise in allen Gemeinden, außer in den drei Statutarstädten, die Möglichkeit, dass Bürger eine Volksbefragung starten. In den Städten braucht es dafür aber einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss“, erklärte Stelzer, der für ein ganzheitliches Konzept eintritt, zu dem bessere Kontroll- und Untersuchungsmöglichkeiten in den Statutarstädten ebenso gehören wie das Wahlrecht für im Ausland lebende Oberösterreicher, die Möglichkeit einer Veto-Volksbefragung, eine verstärkte Nutzung der Bürgerbegutachtung für neue Gesetze auf Landesebene oder die stärkere technische Nutzung der elektronischen Medien für die Beteiligung.

Erfolg für Projekt „Freiraum“
Große Resonanz erfährt derzeit die VP-Kampagne „Projekt Freiraum – Oberösterreich weiter denken“, die in allen oö.
Regionen veranstaltet wird. „Wir haben bisher rund 1500 Ideen und Anregungen von Bürgern zu allen möglichen Themen, die sie bewegen, bekommen“, freut sich Stelzer. Es geht um mehr Mitsprache für die Bürger und um die Zukunft des Landes.

http://www.steyr-land.oevp.at
http://www.projekt-freiraum.at
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