Diskussionsabend: Kommen CETA und TTIP
- Nationalrat Markus Vogl
- Foto: Michael Mazohl
- hochgeladen von Sandra Kaiser
STEYR. Viele offene Fragen und begründete Sorgen kreisen rund um CETA und TTIP. EU Parlamentarier Joe Weidenholzer und Nationalrat Markus Vogl stehen am Donnerstag, 20. Oktober um 19 Uhr Rede und Antwort. Die Veranstaltung der SPÖ Bezirk Steyr findet in den Casinosälen statt. Der Eintritt ist frei.
In den vergangenen Wochen gingen die Wogen rund um die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) hoch. Nach der SPÖ Mitgliederbefragung erreichte Bundeskanzler Christian Kern bei CETA noch kurzfristig Verbesserungen zum ausgehandelten Vertragstext. Auch wenn einige Kritikpunkte entkräftet sind, lehnen viele Menschen das Abkommen nach wie vor ab.
Ein erster Erfolg ist, dass das österreichische Parlament über die beiden Abkommen abstimmen wird. Wie das jeweilige Votum ausgehen wird, ist noch offen. Besonders in der Kritik steht die Möglichkeit, dass Unternehmen Staaten verklagen können.
Keine Sonderechte für Konzerne
„Ein Riesenproblem habe ich mit den Sonderklagerechten für Konzerne“, äußert sich Nationalrat Markus Vogl skeptisch. Auch im Bereich der Arbeitnehmerrechte, der Lebensmittelsicherheit und des Konsumentenschutzes müsse man sehr genau hinsehen, so der Sozialdemokrat.
„Wir müssen in Zukunft wieder mehr Politik für die Menschen machen und nicht weniger“, fordert EU-Abgeordneter Joe Weidenholzer mehr und nicht weniger Handlungsspielraum für die Volksvertreter. Auch wenn das Kanadaabkommen weit nicht so gefährlich ist wie TTIP, ist Vorsicht geboten, so die beiden SPÖ Politiker.
Die beiden Abgeordneten stellen sich nach einer kurzen Einführung den Fragen des Publikums. „An Diskussionsstoff fehlt es uns sicherlich nicht“, meint Markus Vogl.
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