Mieders
Aufsichtsbeschwerde abgeprallt

Politisches Hick-Hack ist in Mieders derzeit leider an der Tagesordnung.
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  • hochgeladen von Tamara Kainz

MIEDERS."Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" erstattete Bgm. Daniel Stern bei der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Die Sitzung des Miederer Dorfparlaments am 9. September dauerte lange. Geraume Zeit nahmen unter anderem die Ausführungen von Bgm. Daniel Stern zu Punkt 11 der Tagesordnung "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" in Anspruch. Wie berichtet, wurde in diesem Zusammenhang vom Oppositionsführer eine Aufsichtsbeschwerde gegen Gemeinderäte und Anzeige gegen die Verantwortlichen der BH Innsbruck-Land eingebracht.

Stern: "Habe nichts falsch gemacht"

Mit Verweis auf das laufende Verfahren wollte sich Stern zu den Anschuldigungen im August nicht näher äußern. Inzwischen hat der Ortschef die Rückmeldung der BH schriftlich vorliegen und kann versichern: "Ich bin richtig vorgegangen – die Aufsichtsbeschwerde ist abgelehnt! Wörtlich heißt es in dem Schrieb 'aus Sicht der Gemeindeaufsicht besteht nach derzeitigem Stand kein Grund, aufsichtsbehördlich einzuschreiten'."

Ausführliche Gegendarstellung

Darüber informierte Stern den Gemeinderat. Und er nutzte die Gelegenheit außerdem, um die gesamten Ereignisse rund um die Erschließung des Siedlungsgebietes "Hinterhocheck" anhand einer ausführlichen Präsentation chronologisch aufzulisten. Leider würde es völlig den Rahmen sprengen, an dieser Stelle in Details einzutauchen, nur soviel: Die Geschichte zieht sich bis ins Jahr 2004 zurück – also weit in jene Zeit hinein, in der Stern noch sehr weit vom Bürgermeistersessel entfernt war. Ergo nutzte Stern die Gelegenheit auch, um Versäumnisse der damaligen Gemeindeführung aufzuzeigen. "In der Sache war es durchaus eine kleine Abrechnung", räumt er dazu ein.

GV Leitgeb: "Habe keine Info"

Der nunmehrige Oppositionsführer GV Thomas Leitgeb konnte und kann dazu nicht viel sagen, betont er: "Ich weiß von nichts! Ich wurde bis heute nicht darüber unterrichtet, dass die Aufsichtsbeschwerde abgelehnt sein soll." Nachsatz: "Ich gehe immer noch davon aus, dass ich richtig gehandelt habe." Was die kleine Mauer betrifft, die (diesmal) den Zündstoff für die Polit-Debatten geliefert hat – Stichwort Schwarzbau – sei noch erwähnt, dass diese tatsächlich "baurechtlich richtig gestellt werden muss". Stern: "Das ist nicht gut, aber andererseits nicht unüblich und ich appelliere an gewisse Personen, was das betrifft, besser vor der eigenen Haustüre zu kehren!"
Generell schreit für Stern nach wie vor "sehr viel für einen verfrühten Wahlkampf", sagt er abschließend und dass er sich "auf dieses Niveau und diese Art Politik zu machen nicht herablassen will".
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