ÖVP-FPÖ-Koalition

Beiträge zum Thema ÖVP-FPÖ-Koalition

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) räumte in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag ein, dass die in Niederösterreich geplanten Corona-Rückzahlungen rechtlich schwierig werden könnten. | Foto: Screenshot/ORF
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Rückzahlung von Corona-Strafen
Skepsis über Pläne in Niederösterreich

Im niederösterreichischen Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ sind Rückzahlungen von Corona-Strafen vorgesehen. Sowohl Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) als auch Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zeigten sich skeptisch. Daneben zweifeln auch Rechtsexpertinnen und -experten an der Umsetzbarkeit der Maßnahme. ÖSTERREICH/NÖ. Das Thema Corona nimmt im Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ eine zentrale Stellung ein. So ist darin...

  • Dominique Rohr
Die Ankündigung der ÖVP Niederösterreich, mit den Freiheitlichen ein Bündnis einzugehen, stößt auf heftige Kritik. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprang in die Bresche und verteidigte in der ORF-"Pressestunde" die Schwarz-blaue Zusammenarbeit. | Foto: Michelle Datzreiter
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Nach heftiger Kritik
Karner verteidigt schwarz-blaues Bündnis in NÖ

Die Ankündigung der ÖVP Niederösterreich, mit den Freiheitlichen ein Bündnis einzugehen, stößt auf heftige Kritik. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprang in die Bresche und verteidigte in der ORF-"Pressestunde" die Schwarz-blaue Zusammenarbeit. NIEDERÖSTERREICH. Das lange Tauziehen, mit wem die ÖVP Niederösterreich koaliert, ging am Freitag, 17. März zu Ende. Nach vielen, teils zähen Verhandlungen und Diskussionen wurde die neue Regierung beschlossen – Niederösterreich wird schwarz-blau:...

  • Kevin Chi

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