ÖVP

Die niederösterreichischen Landtagswahlen 2013 sind geschlagen. Als Abschluss meiner persönlichen Berichterstattung über diese mache ich noch eine Analyse mit allgemeinen Erkenntnissen und einem Schwerpunkt auf den kleinen Parteien. Kurze Zusammenfassung: ÖVP verliert, hält aber absolute Mehrheit sowohl in Mandaten, als auch in Stimmen, SPÖ verliert, FPÖ verliert, Grüne gewinnen, Team Stronach wird auf Anhieb drittstärkste Kraft und zieht in die Landesregierung ein. Kleine Parteien bleiben alle...

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben aufgeholt, die Mehrheit ist ihnen damit noch nicht sicher. von Karin Strobl WIEN. Das Superwahljahr 2013 hat begonnen, damit sind auch politische Umfragen hoch im Kurs. Oekonsult hat 1.000 Bürger befragt, wem sie – wären kommenden Sonntag Nationalratswahlen – ihre Stimme geben würden: Hier konnten die Regierungsparteien im Vergleich zum 3. Quartal 2012 zwar Prozentpunkte gutmachen, die Mehrheit haben sie (siehe Grafik) jedoch knapp verfehlt: Zusammen...

Die neue Partei Team Stronach und der U-Ausschuss haben 2012 für gehörige Turbulenzen gesorgt. WIEN. Bevor es ins Super-Wahljahr 2013 geht, lohnt sich noch ein Blick zurück: U-Ausschuss, die Gründung von Team Stronach und zwei vorgezogene Landtagswahlen – aufgrund von Skandalen – haben in der Politik für heftigen Wellengang gesorgt. So gaben im Jänner laut einer Umfrage von Oekonsult 30,1 Prozent an, die FPÖ treffe die richtigen Entscheidungen für unser Land. Diese Stimmung konnten die Blauen...

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. von Karin Strobl Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: „Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein.“...

Linz (OTS) - Der Verein vaterverbot.at hat in seiner Stellungnahme zur der von Justizministerin Karl und Frauenministerin Heinisch-Hosek vorgestellten Familienrechtsreform (KindNamRÄG 2012) Lob, Kritik, Verbesserungen sowie Auswirkungen unter den nachfolgenden Punkten zusammengefasst: * Automatische gemeinsame Obsorge für alle verantwortungsbewussten Elternpaare * Legitimiertes Doppelresidenzmodell * Alltagstaugliches, durchsetzbares, umfassendes Kontaktrecht / Umgangsrecht zwischen Kindern und...

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

Politexperten Thomas Hofer und Daniel Kapp im Doppel-Interview: Den Parteien fehle es an echten Perspektiven. Die Parteien verlieren an Vertrauen. Lässt sich der Trend noch aufhalten? HOFER: Die SPÖ kann noch auf eine relativ treue Kernwählerschicht vertrauen. Das Zwischenhoch namens Josef Pröll hat über fundamentale Probleme der ÖVP hinweggetäuscht. Strache bekommt ein Problem, denn viele Wähler sind zur FPÖ gegangen, weil keine andere Protestpartei da war. Stronach hat gezeigt, dass er da...

Wie dem Profil der Ministerin auf Facebook zu entnehmen ist, bezeichnet sich diese als Frauen- und Beamtenministerin. Von einer Gleichstellungsministerin ist nichts zu lesen. Daher ist die Forderung von Norbert Grabner legitim! Die bediente Klientel für die Nationalratswahlen 2013 definiert. Der Begriff Familie steht nicht im Gebrauch. PolitikerIn Ministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst. Quelle: http://www.facebook.com/HeinischHosek Norbert Grabner Sagen sie mal Frau Ministerin, sie sind...

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

Ein Drittel der Österreicher traut der FPÖ zu, für unser Land die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts „OEKONSULT“ überraschen: Erstmals haben die Freiheitlichen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hinter sich gelassen. Auf die Frage, für welche Partei heuer ein gutes Jahr wird, haben 28 Prozent der Interviewten die FPÖ angegeben. Dahinter liegen die SPÖ mit 26 und die ÖVP mit 23 Prozent. „Ein dramatisches Warnsignal an die Koalition“,...

Heftiger verbaler Schlagabtausch • FP ortet "skandalöse Aussagen" (si). Dass die Opposition mit dem Vorgehen der derzeitigen Machthaber grundsätzlich nicht einverstanden ist, ist wahrlich kein Hernalser Phänomen und weithin bekannt. Ungewöhnlich scharf fällt die Kritik der Freiheitlichen an der Rot-Grünen Wirtschaftspolitik dennoch aus. Die Blauen stoßen sich daran, dass bei der konstituierenden Sitzung des Bezirksparlaments darauf verzichtet wurde, eine Wirtschaftskommission einzurichten....

SP überlegt eine wienweite Truppe – VP pocht auf Bezirksreferenten Die Baupolizei der Stadt Wien soll umgekrempelt und die Referenten aus den Bezirken abgezogen werden. Die VP wehrt sich gegen diesen Einschnitt, der die Kompetenz der Bezirke beschneiden würde. Laut Büro des Stadtrates Michael Ludwig (SP) sollen die ersten Gespräche bereits Ende Oktober stattfinden. 14.000 Bewilligungsverfahren (von der Wohnungszusammenlegung bis zur Bewilligung von Hochhäuser-Projekten) wurden im Vorjahr von...

Gleich zwei Wahlen an einem Tag: Am 10. Oktober werden die Karten im Wiener Gemeinderat und in den 23 Bezirksvertretungen neu gemischt Alle fünf Jahre ist es so weit: Dann werden in Wien der Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen neu gewählt und wir Wiener können die politische Landschaft in unserer Stadt mitbestimmen. Fakt ist auch: Die Frauen werden die Wien-Wahl 2010 entscheiden. Wird Michael Häupl (SPÖ) die absolute Mandatsmehrheit im Wiener Gemeinderat halten? Oder muss der...

Spitzenkandidaten der Wien Wahl im BZ-Word-Rap: Keine illegalen Drogen (© Strache) Michael Häupl (SPÖ): An Wien gefällt mir … die Lebensqualität. Ich würde nirgendwo anders leben wollen. Wäre ich nicht Politiker, wäre ich … Wissenschafter. In meiner Freizeit … versuche ich, Sport zu machen, die Betonung liegt auf versuche. Ewig in Erinnerung bleibt mir … der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Mit diesem Menschen würde ich gerne mal essen gehen … Da fallen mir viele ein. Aber, um den...

Wer 100 Euro auf Michael Häupl setzt, kann mit maximal 105 Euro Gewinn rechnen. Mehr Geld gibt’s für Heinz-Christian Strache Nicht nur auf Fußballspiele, Pferde- oder Hunderennen sowie Boxkämpfe und die Oscar-Verleihung können in unserer Stadt Wetten abgeschlossen werden, sondern auch auf die Wiener Landtagswahl 2010. (al). Wer wird der nächste Bürgermeister von Wien? Wie viel Prozent erreicht die FPÖ? Kann die ÖVP mit mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen rechnen? Und schaffen es die Grünen,...

(net). Der Umbau des Schwarzenbergplatzes nach den Plänen den spanischen Architekten ­Alfredo Arribas vor über sieben Jahren hätte Vorteile und Verbesserungen mit sich bringen sollen. Mit der tatsächlichen Umsetzung durch die Wiener SPÖ Stadtverwaltung sei jedoch genau das Gegenteil erreicht worden. Betongrau präge das Bild. Plumpe Beleuchtungskörper erzeugen die Wirkung eines Mastenwaldes. Jegliche Platzwirkung sei verloren gegangen. Immer wieder abgeblitzt „Die ÖVP hat in den vergangenen...