ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Die SPÖ bleibt vorne. FPÖ und die Grünen kämpfen um Platz zwei. | Foto: wien.gv.at
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Leopoldstadt: SPÖ, FPÖ, die Grünen – Es wird immer bunter

SPÖ nach wie vor auf Platz eins. Die FPÖ gewann viele Stimmen und holte auf. Wer gewann den zweiten Platz? LEOPOLDSTADT. Der zweite Wiener Gemeindebezirk blieb mit 42,29 Prozent in roter Hand. Die Blauen holten rasant auf und kämpften mit den Grünen um den zweiten Platz mit jeweils rund 20 Prozent. Den Kampf konnte die FPÖ um Haaresbreite für sich gewinnen. Ergebnisse im Überblick Die Ergebnisse der letzten drei Wahlen erfahren Sie in unserer interaktiven Infografik. Wählen Sie einfach die...

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Akonsult-Chefin Kristin Allwinger über die Ergebnisse der Umfrage zur Wien-Wahl: "SPÖ verliert Stimmen durch die hohe Arbeitslosigkeit." | Foto: Katharina Schiffl
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Umfrage zur Wien-Wahl: FPÖ bei 32 Prozent, Rot-Grün geht sich trotzdem aus

Die SPÖ fällt auf 35 Prozent, kann aber mit den Grünen (13 Prozent) weiter regieren. In Wien reichen für eine absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat schon an die 45 bis 47 Prozent der Stimmen. Die FPÖ kommt auf 32 Prozent und die NEOS (sechs Prozent) ziehen ins Stadtparlament ein. Die ÖVP erreicht 12 Prozent. Das ist das zentrale Ergebnis einer Exklusiv-Umfrage zur Wien-Wahl am 11. Oktober von der Kommunikations- und Consultingfirma Akonsult im Auftrag der Regionalmedien Austria. WIEN....

  • Wolfgang Unterhuber

Sieben lange Jahre

Hat es gedauert, bis die unansehnliche Protestkundgebung gegen die Konzerthalle der Wiener Sängerknaben verschwunden ist. Offiziell, weil die (von der ÖVP beantragte!) Durchwegung zur englischen Wiese kommt. Inoffiziell, weil die Besetzer zerstritten waren und die Rechtsstreitigkeiten mit einem ehemaligen Mitstreiter überhand genommen haben. Sei's wie's sei. Die Anrainer atmen auf. Nähere Infos: Das Protestcamp ist weg Wo: Augartenspitz, Wien auf Karte anzeigen

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  • Paul Hefelle
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Wo sind die Besetzer?

In wenigen Wochen jährt sich der erste Eintrag auf der Homepage des "Josefinischen Erlustigungskomitees" zum siebenten Mal. Es war das Frühjahr 2008, als eine kleine Gruppe begann, gegen den Bau der Konzerthalle der Wiener Sängerknaben mobil zu machen und wir alle erinnern uns noch, welchen Eindruck sie damals vermitteln wollte: Man hatte das Gefühl, dass demnächst der halbe Park verbaut sein wird. Harmonisch eingefügt Knapp vor Weihnachten 2012 wurde der Konzertsaal dann eröffnet und fügt sich...

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  • Paul Hefelle

Jetzt hat es sich "ausgestenzelt"

Kommentar von Agnes Preusser "Österreich ist frei" - 59 Jahre Jahre nachdem Leopold Figl seine berühmten Worte bei der Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags gesprochen hat, ist sein Großneffe in aller Munde: Markus Figl löst Ursula Stenzel in der Inneren Stadt als VP-Spitzenkandidat für die Wahl 2015 ab. Dass Figl mit 100 Prozent von der ÖVP bestätigt wurde, macht die Ablöse für die ehemalige ORF-Nachrichtensprecherin besonders bitter - insbesondere da sie kurz davor noch selbst...

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  • Agnes Preusser

SPÖ und Grüne pro Cannabis-Legalisierung!

In der Bezirksvertretungssitzung vergangenen Dienstag brachte die FPÖ einen Resolutionsantrag gegen die Legalisierung von Cannabis ein, der von uns ÖVP-Mandataren unterstützt wurde. Die Grünen waren gegen den Antrag, die SPÖ versuchte, sich durch Zuweisung in die Sozialkommission der Diskussion zu entziehen. Einen Resolutionsantrag (der ja im Wesen eine Willenskundgebung ist) kann man aber nicht an einen Ausschuss oder eine Kommission delegieren. Das mussten die Sozialdemokraten nach unserer...

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Staatssekretär Harald Mahrer: "Gefühlt steht die ÖVP wesentlich besser da, als sie öffentlich wahrgenommen wird." | Foto: Thomas Jantzen
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"ÖVP muss auf Höhe der Zeit ankommen"

Bildung und das neue ÖVP-Programm sind Harald Mahrers größte Anliegen. von Karin Strobl Sie haben gesagt, Sie kämpfen für die Bildung „mit Leidenschaft“. Warum konnten Sie sich bei der Regierungsklausur nicht durchsetzen? HARALD MAHRER: „Durchsetzen war dort nicht die Frage. Dort ging es darum, dass wir das Bildungsthema strukturell neu aufstellen. Es ist uns gelungen, zu vereinbaren, unter Einbindung aller Beteiligten, Bildungsziele zu definieren. Weiters haben wir uns auf eine...

  • Karin Strobl
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Braune Flecken in Österreichs Kellern

Kommentar von Karin Strobl Die braune Vergangenheit hat Österreich wieder einmal eingeholt. Da sympathisiert ein FPÖ-Bürgermeister einer Kärntner Gemeinde offen mit dem Nationalsozialismus. Es folgt zwar prompt der Ausschluss aus der Partei, doch seine Ortsgruppe hält ihm eisern die Treue. Und nun schockiert das Bild von fünf Männern (zwei davon wurden später ÖVP-Gemeinderäte), die in der burgenländischen Gemeinde Marz in einem Keller voller Nazi-Devotionalien auf die "Gemütlichkeit" anstoßen....

  • Karin Strobl
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Polit-Umfrage: FPÖ nun vor SPÖ und ÖVP

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, wäre die FPÖ stimmenstärkste Partei. von Karin Strobl WIEN (kast). "Wir haben es mittlerweile mit drei Mittelparteien zu tun, die in etwa gleich stark sind", bringt der Politik-Experte Thomas Hofer eine aktuelle Umfrage auf den Punkt. "Die ÖVP hat sich von der Ära Spindelegger erholt, aber insgesamt ist das Abschneiden der FPÖ für die ehemals 'Große' Koalition natürlich ein Alarmsignal." Die Studie wurde von Akonsult unter mehr als 600 wahlberechtigten...

  • Karin Strobl
Staatssekretärin Sonja Steßl im Interview über Steuerentlastung, Vermögenssteuer mit einer Freigrenze von einer Million Euro und über die Hoffnung, ... dass am Ende die Steuerreform ein Vorzeigeprojekt der Regierung sein kann. | Foto: Foto: Thomas Jantzen
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Steßl: "Steuerreform als Vorzeigeprojekt"

Finanz-Staatssekretärin Steßl hält an der SPÖ-Forderung einer Vermögenssteuer fest. von Karin Strobl Hannes Androsch wirft der Regierung „Kesselflickerei“ vor. SPÖ und ÖVP diskutieren in der Steuerdebatte über ideologische Inhalte, ohne das Übel an der Wurzel zu packen. SONJA STESSL: „Wir haben uns im Regierungsprogramm darauf geeinigt, den Eingangssteuersatz auf 25 Prozent zu senken, mit entsprechender Gegenfinanzierung. Die SPÖ will damit kleinere und mittlere Einkommen entlasten, wir haben...

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Aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte, dass passe als Erscheinungsbild nicht ins Parlament, meinte jüngst der Abgeordnete Rasinger, der damit auch Neos-Chef Strolz (Bild) kritisierte. | Foto: Foto: Parlamentsdirektion
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Neue Kollektion versus Restposten

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...

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Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014
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Das offizielle Endergebnis der EU-Wahl für alle Wiener Bezirke finden Sie hier

Das Endergebnis (inkl. Wahlkarten) für Wien: ÖVP: 16,6 %; SPÖ: 27,6 %; FPÖ: 18,2 %; Grüne: 20,9 %; BZÖ: 0,3 %; NEOS: 9,1 %; REKOS: 0,9 %; ANDERS: 4%; EUSTOP: 2,4 % Bereits zum vierten Mal haben die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Wienerinnen und Wiener gewählt haben. Die Wahlanalyse von RMA-Chefredakteurin Karin Strobl finden Sie hier Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken...

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  • Margareten
  • Christian Schwarz

Protestcamp abgebrannt

Das Protest-Camp am Augartenspitz ist abgebrannt. Die Behörden schließen Brandstiftung aus, die Vertreter der "Freunde des Augartens" machen widersprüchliche Angaben. Man kann jedenfalls froh sein das nichts passiert ist! Gewalttätige Handlungen (und eine Zeltstadt anzuzünden zählt zweifelsfrei dazu) lehnen wir als ÖVP natürlich ab, auch wenn diese seit geraumer Zeit ein Ärgernis für die Anrainer darstellt. Stellt sich die Frage, welche Materialien in den Zelten gelagert waren, dass nach einem...

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"Im Gegensatz zu den Neos haben wir Werte"

ÖVP-Generalsekretär Blümel verpasst seiner Partei einen Erneuerungsprozess. von Karin Strobl Sie planen wörtlich eine "Evolution der ÖVP". Man ist ob der Stimmung innerhalb Ihrer Partei fast schon geneigt, Ihnen viel Glück zu wünschen. Wie soll dieser Prozess vonstatten gehen? BLÜMEL: „Jede politische Organisation, die eine Zukunft haben will, muss lernen, sich auf Entwicklungen einzustellen, sowohl die Struktur als auch den Inhalt betreffend. Unser Programm ist aus dem Jahr 1995, damals war...

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Es reicht - endgültig!

Fünf Jahre Besetzung des Geländes vor der Konzerthalle der Wiener Sängerknaben sind genug. Die Zelte sind mittlerweile zumeist so und so schon verwaist, also wäre es an der Zeit, sie endlich wegzuräumen. Nicht nur für die Anrainer, auch für Touristen stellt diese Zeltstadt ja schon lange ein Ärgernis dar. Blog des ÖAAB Wo: Augartenspitz, Wien auf Karte anzeigen

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Der Gesundheitssprecher der FPÖ David Lasar hat das Wort.
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FPÖ-Sondergemeinderat zur Gesundheitsversorgung in Wien

Die FPÖ-Wien beantragt eine Sondersitzung des Wiener Gemeinderats. Thema: “Nächster AKH-Skandal – rot-grüne Stadtregierung gefährdet die städtische Gesundheitsversorgung!” Der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ David Lasar kritisiert die Kosten, die die Wiener Spitäler verursachen und das die Gesundheitsversorgung, laut eigenen Berechnungen, für die Zukunft nicht ausreichend sein würde. Von der rot-grünen Regierung fordert er die Einhaltung der 2005 abgeschlossenen Verträge zur gemeinsamen...

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  • Christian Gradwohl
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NR-Wahl 2013: Erste Fotos aus der ÖVP-Bundeszentrale

(net). Lange Gesichter gab es nach der ersten Hochrechnung im ÖVP-Zelt in der Lichtenfelsgasse. Mit dabei waren neben VP-Generalsekretär Johannes Rauch auch die Minister Reinhold Mitterlehner, Maria Fekter und Niki Berlakovic sowie EU-Kommissar Johannes "Gio" Hahn und Ehrenparteichef Alois Mock. Alle Fotos: Thomas Netopilik

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  • Thomas Netopilik
Die drei Must-haves: Glücksbringer, Notizbuch und Austria-Anhänger braucht Brigitte Jank im Wahlkampf.
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Brigitte Jank: Ein ganzes Büro auf Rädern

NR-Wahl 2013: Wiens Spitzenkandidaten im Schreibtisch-Check. Diesmal: Brigitte Jank von der ÖVP. (ah). Schreibtisch? Fehlanzeige! In Zeiten des Wahlkampfs hat Brigitte Jank keinen fixen Arbeitsplatz, sondern stattdessen einen knallgelben Flitzer, mit dem sie unterwegs ist. „Ich bin jeden Tag von acht Uhr in der Früh bis elf Uhr abends im Einsatz“, so die 61-Jährige. „Alles, was später ist, versuche ich zu vermeiden.“ Stress gewöhnt Ein Glas Wasser reicht der gebürtigen Wienerin, um nach dem...

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  • Andrea Peetz

Praterstern: Die Sozialkommission hat getagt

Nach monatelangem Warten wurde der Antrag der ÖVP auf ein Alkoholverbot am Praterstern gestern endlich in Sozialkommission behandelt. Wenig überraschend haben Rot und Grün die Maßnahme abgelehnt, was wir zur Kenntnis nehmen. Das Alkoholverbot wird also - zumindest vorerst - nicht umgesetzt, weil die linke Mehrheit dagegen ist. Kleiner Teilerfolg Allerdings werten wir es bereits als kleinenTeilerfolg, dass der Antrag überhaupt in die Sozialkommission zugewiesen wurde. Das Großaufgebot an...

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Staatssekretär Kurz: "Gibt noch viel zu tun"

Im bz-Interview: Staatssekretär Sebastian Kurz über die Staatsbürgerschaft neu und seine Pläne nach der Nationalratswahl Sie werden als Shooting-Star der ÖVP bezeichnet. Schmeichelt Ihnen das? SEBASTIAN KURZ: "Lob ist natürlich angenehmer als Kritik, aber beides gehört zum Politikerdasein dazu. Denn es gibt auch immer wieder unpopuläre Entscheidungen zu treffen." In den Polit-Barometern sind Sie ganz oben. Was machen Sie besser als andere Politiker? "Ich weiß nicht, ob ich etwas besser oder...

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  • Alexandra Laubner

Die SPÖ verschaukelt die Bürger

Die SPÖ ist nicht bereit, am Praterstern die notwendigen Maßnahmen zu treffe. Sie kümmert sich schlicht und einfach nicht um die Sorgen der Bezirksbevölkreung Jetzt will sich der neue Bezirksvorsteher Karlheinz Hora also laut "Kronen Zeitung" (3. Mai) darum bemühen, die Situation am Praterstern zu entschärfen. Dabei kommmt er auf allerlei kreative Ideen, etwa jene "die Verkehrswege durch eine Färbung sichtbar zu machen und so besser freizuhalten". Auch ein Pissoir will Hora aufstellen, was ja...

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Politik-Experte Thomas Hofer: „Stronach kommt über den Status einer Protestpartei nicht hinaus.“
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Umfrage: Stronach setzt FPÖ-Strache zu

Ihm trauen nur 8,9 Prozent zu, richtige Entscheidungen zu treffen, doch Stro­nach dezimiert die FPÖ. von Karin Strobl WIEN. Es bleibt spannend im Superwahljahr 2013: Zweimal noch werden auf Landesebene (Tirol und Salzburg) die Bürger an die Urne gebeten, einmal im Herbst auf Bundesebene. Während sich die Politik – auch zurecht – auf das Thema leistbares Wohnen stürzt, macht sich ein Großteil der Bevölkerung jedoch um die Arbeitsplätze Sorgen (siehe u.). Für 27,8 Prozent der Befragten ist dieses...

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Willkommen an Bord!

Nachdem wir als ÖVP erneut das Alkoholverbot am Praterstern thematisiert haben (siehe u.a. auch Österreich-Beitrag) ist auch die FPÖ wieder auf den Zug aufgesprungen. Natürlich freut uns das und die Freiheitlichen sind herzlich eingeladen, im März in der Bezirksvertretung unseren Antrag auf ein Alkoholverbot zu unterstützen. Wir laden natürlich auch die SPÖ herzlich ein, den Antrag mit uns gemeinsam zu beschließen. Vielleicht ist die Bezirks-SPÖ mit dem neuen Bezirksvorsteher Karl-Heinz Hora ja...

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Kleiner Opernball im Rathaus

Der kleine Opernball im Wiener Rathaus ist – als Vorball zum “großen” Opernball – zwar viel bescheidener besetzt, dafür ist er mit Sicherheit doppelt so lustig. Schon seit vielen Jahren fungiert der “kleine” Opernball (oder auch “Neubauer Opernball”) als attraktive Veranstaltung im Vorfeld zum “großen” Opernball in der Wiener Staatsoper. (Wirtschaftsbund Neubau)

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Helmut Mayer

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