ÖVP

Österreich hat also ein neues Objekt der Belustigung. Wer etwas auf sich hält, sollte dieser Tage zumindest einen (mehr oder weniger gelungenen) Ursula-Stenzel-Scherz beisteuern. Die einen haben entdeckt, dass - Achtung, Wortwitz! - blau auch als Anspielung auf erhöhten Alkoholkonsum anwendbar ist. Wie geistreich. Andere kramen eifrig peinliche alte Videos hervor oder finden FPÖ-kritische Aussendungen der bislang schwarzen Bezirksvorsteherin. Die Wiener SPÖ wiederum will sich - was auch immer...

"Ich bin dieselbe geblieben, die anderen haben sich verändert", erklärt die Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt ihren Wechsel. (ah/tba). Machtgeil sei sie nicht, erklärte Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel am Dienstagvormittag bei der gemeinsamen Pressekonferenz von ihr und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, bei der die beiden bekannt gaben, dass Stenzel als unabhängige Kandidatin am Spitzenplatz der FPÖ-Liste für den 1. Bezirk und auf Platz 3 der Liste für den Landtag antreten werde. "Kein...

SPÖ blieb auf Platz eins, die FPÖ schaffte es bei der letzten Wahl 2010 an die zweite Stelle. PENZING. Der 14. Wiener Gemeindebezirk ist ganz deutlich rot. Die SPÖ rutschte 2010 zwar unter 40 Prozent, hatte aber trotzdem doppelt so viele Wählerstimmen wie die FPÖ am zweiten Platz. 2005 erlebte die ÖVP einen Höhepunkt mit 22,14 Prozent und Platz zwei. Im selben Jahr konnten die Grünen Platz drei erklimmen und verdrängten die FPÖ vom Treppchen. Bei der Wahl 2010 erreichte die FPÖ dann den zweiten...

Die SPÖ fällt auf 35 Prozent, kann aber mit den Grünen (13 Prozent) weiter regieren. In Wien reichen für eine absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat schon an die 45 bis 47 Prozent der Stimmen. Die FPÖ kommt auf 32 Prozent und die NEOS (sechs Prozent) ziehen ins Stadtparlament ein. Die ÖVP erreicht 12 Prozent. Das ist das zentrale Ergebnis einer Exklusiv-Umfrage zur Wien-Wahl am 11. Oktober von der Kommunikations- und Consultingfirma Akonsult im Auftrag der Regionalmedien Austria. WIEN....

Wo: Schmankerl Restaurant, Hütteldorfer Str. 139, 1140 Wien auf Karte anzeigen

Bildung und das neue ÖVP-Programm sind Harald Mahrers größte Anliegen. von Karin Strobl Sie haben gesagt, Sie kämpfen für die Bildung „mit Leidenschaft“. Warum konnten Sie sich bei der Regierungsklausur nicht durchsetzen? HARALD MAHRER: „Durchsetzen war dort nicht die Frage. Dort ging es darum, dass wir das Bildungsthema strukturell neu aufstellen. Es ist uns gelungen, zu vereinbaren, unter Einbindung aller Beteiligten, Bildungsziele zu definieren. Weiters haben wir uns auf eine...

Kommentar von Karin Strobl Die braune Vergangenheit hat Österreich wieder einmal eingeholt. Da sympathisiert ein FPÖ-Bürgermeister einer Kärntner Gemeinde offen mit dem Nationalsozialismus. Es folgt zwar prompt der Ausschluss aus der Partei, doch seine Ortsgruppe hält ihm eisern die Treue. Und nun schockiert das Bild von fünf Männern (zwei davon wurden später ÖVP-Gemeinderäte), die in der burgenländischen Gemeinde Marz in einem Keller voller Nazi-Devotionalien auf die "Gemütlichkeit" anstoßen....

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, wäre die FPÖ stimmenstärkste Partei. von Karin Strobl WIEN (kast). "Wir haben es mittlerweile mit drei Mittelparteien zu tun, die in etwa gleich stark sind", bringt der Politik-Experte Thomas Hofer eine aktuelle Umfrage auf den Punkt. "Die ÖVP hat sich von der Ära Spindelegger erholt, aber insgesamt ist das Abschneiden der FPÖ für die ehemals 'Große' Koalition natürlich ein Alarmsignal." Die Studie wurde von Akonsult unter mehr als 600 wahlberechtigten...

Finanz-Staatssekretärin Steßl hält an der SPÖ-Forderung einer Vermögenssteuer fest. von Karin Strobl Hannes Androsch wirft der Regierung „Kesselflickerei“ vor. SPÖ und ÖVP diskutieren in der Steuerdebatte über ideologische Inhalte, ohne das Übel an der Wurzel zu packen. SONJA STESSL: „Wir haben uns im Regierungsprogramm darauf geeinigt, den Eingangssteuersatz auf 25 Prozent zu senken, mit entsprechender Gegenfinanzierung. Die SPÖ will damit kleinere und mittlere Einkommen entlasten, wir haben...

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...

Das Endergebnis (inkl. Wahlkarten) für Wien: ÖVP: 16,6 %; SPÖ: 27,6 %; FPÖ: 18,2 %; Grüne: 20,9 %; BZÖ: 0,3 %; NEOS: 9,1 %; REKOS: 0,9 %; ANDERS: 4%; EUSTOP: 2,4 % Bereits zum vierten Mal haben die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Wienerinnen und Wiener gewählt haben. Die Wahlanalyse von RMA-Chefredakteurin Karin Strobl finden Sie hier Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken...

ÖVP-Generalsekretär Blümel verpasst seiner Partei einen Erneuerungsprozess. von Karin Strobl Sie planen wörtlich eine "Evolution der ÖVP". Man ist ob der Stimmung innerhalb Ihrer Partei fast schon geneigt, Ihnen viel Glück zu wünschen. Wie soll dieser Prozess vonstatten gehen? BLÜMEL: „Jede politische Organisation, die eine Zukunft haben will, muss lernen, sich auf Entwicklungen einzustellen, sowohl die Struktur als auch den Inhalt betreffend. Unser Programm ist aus dem Jahr 1995, damals war...

Ab 1. Juni muss auch in einem Teil der Rosentalgasse bezahlt werden. PENZING. Die Penzinger Pickerlzone wird um ein Grätzel erweitert: Ab Juni wird um die Bereiche Rosentalgasse bis Wahlberggasse, Wahlberggasse bis Steinböckengasse und Steinböckengasse bis Freyenthurmgasse erweitert. Kritik von Opposition VP-Bezirksrätin Elisabeth Kohl ist verärgert: "Anstatt auf Landesebene an einem vernünftigen Gesamtkonzept zu arbeiten, wird in den Bezirken weiter an der Parkraumbewirtschaftung...

Naja, vor 2 Monaten durften wir zur Wahl schreiten. Was wurde uns nicht alles versprochen. Und jetzt? Ein Loch. Ein Loch zwischen 18 und 40 MRD Euro. Man schiebt die Zahlen hin und her, nicht für Österreich, sondern um das eigene Gesicht zu wahren. Still und heimlich hat man die Erhöhung der Familienbeihilfe abgeschafft, naja es geht ja nur nur um unsere Kinder. Einiges was noch nicht eingeführt wurde, wird einfach mal verschoben. Verschoben? Ja, auf unbestimmte Zeit. Man hat die LTE Frequenzen...

SPÖ und ÖVP verlieren, ebenso die Grünen leicht. Zugewinne für die FPÖ, Neos liegen bei 8,16 Prozent. SPÖ 28,85% (- 3,92%) ÖVP 16,39% (- 1,72%) FPÖ 19,67% (+ 0,36%) Grüne 16,64% (- 0,11%) Stronach 4,10% (+ 4,10%) BZÖ 2,72% (- 2,21%) Neos 8,16% (+ 3,87%) Bei der Nationalratswahl musste die SPÖ im Bezirk einen Verlust von 3,9 Prozent einstecken, ist aber mit 28,8 Prozent noch immer stärkste Partei. Wienweit hat die Penzinger SP den dritthöchsten Wählerschwund verzeichnet. Die bz hat mit...

(net). Lange Gesichter gab es nach der ersten Hochrechnung im ÖVP-Zelt in der Lichtenfelsgasse. Mit dabei waren neben VP-Generalsekretär Johannes Rauch auch die Minister Reinhold Mitterlehner, Maria Fekter und Niki Berlakovic sowie EU-Kommissar Johannes "Gio" Hahn und Ehrenparteichef Alois Mock. Alle Fotos: Thomas Netopilik

NR-Wahl 2013: Wiens Spitzenkandidaten im Schreibtisch-Check. Diesmal: Brigitte Jank von der ÖVP. (ah). Schreibtisch? Fehlanzeige! In Zeiten des Wahlkampfs hat Brigitte Jank keinen fixen Arbeitsplatz, sondern stattdessen einen knallgelben Flitzer, mit dem sie unterwegs ist. „Ich bin jeden Tag von acht Uhr in der Früh bis elf Uhr abends im Einsatz“, so die 61-Jährige. „Alles, was später ist, versuche ich zu vermeiden.“ Stress gewöhnt Ein Glas Wasser reicht der gebürtigen Wienerin, um nach dem...

Im bz-Interview: Staatssekretär Sebastian Kurz über die Staatsbürgerschaft neu und seine Pläne nach der Nationalratswahl Sie werden als Shooting-Star der ÖVP bezeichnet. Schmeichelt Ihnen das? SEBASTIAN KURZ: "Lob ist natürlich angenehmer als Kritik, aber beides gehört zum Politikerdasein dazu. Denn es gibt auch immer wieder unpopuläre Entscheidungen zu treffen." In den Polit-Barometern sind Sie ganz oben. Was machen Sie besser als andere Politiker? "Ich weiß nicht, ob ich etwas besser oder...

Das Wiener Team der ÖVP für die bevorstehende Nationalratswahl ist fix: Hinter der Listenersten, der Präsidentin der Wirtschaftskammer Wien Brigitte Jank, kommt gleich VP-Shootingstar Sebastian Kurz. Im Wahlkreis Süd-West, also in Hietzing, Penzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Liesing, ist er sogar Spitzenkandidat. Mit der Nominierung des 26-jährigen Integrationsstaatssekretärs will die Partei Jugendlichkeit signalisieren, während Brigitte Jank für Wirtschaftskompetenz stehen soll.

Ihm trauen nur 8,9 Prozent zu, richtige Entscheidungen zu treffen, doch Stro­nach dezimiert die FPÖ. von Karin Strobl WIEN. Es bleibt spannend im Superwahljahr 2013: Zweimal noch werden auf Landesebene (Tirol und Salzburg) die Bürger an die Urne gebeten, einmal im Herbst auf Bundesebene. Während sich die Politik – auch zurecht – auf das Thema leistbares Wohnen stürzt, macht sich ein Großteil der Bevölkerung jedoch um die Arbeitsplätze Sorgen (siehe u.). Für 27,8 Prozent der Befragten ist dieses...

Der kleine Opernball im Wiener Rathaus ist – als Vorball zum “großen” Opernball – zwar viel bescheidener besetzt, dafür ist er mit Sicherheit doppelt so lustig. Schon seit vielen Jahren fungiert der “kleine” Opernball (oder auch “Neubauer Opernball”) als attraktive Veranstaltung im Vorfeld zum “großen” Opernball in der Wiener Staatsoper. (Wirtschaftsbund Neubau)

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben aufgeholt, die Mehrheit ist ihnen damit noch nicht sicher. von Karin Strobl WIEN. Das Superwahljahr 2013 hat begonnen, damit sind auch politische Umfragen hoch im Kurs. Oekonsult hat 1.000 Bürger befragt, wem sie – wären kommenden Sonntag Nationalratswahlen – ihre Stimme geben würden: Hier konnten die Regierungsparteien im Vergleich zum 3. Quartal 2012 zwar Prozentpunkte gutmachen, die Mehrheit haben sie (siehe Grafik) jedoch knapp verfehlt: Zusammen...

Die neue Partei Team Stronach und der U-Ausschuss haben 2012 für gehörige Turbulenzen gesorgt. WIEN. Bevor es ins Super-Wahljahr 2013 geht, lohnt sich noch ein Blick zurück: U-Ausschuss, die Gründung von Team Stronach und zwei vorgezogene Landtagswahlen – aufgrund von Skandalen – haben in der Politik für heftigen Wellengang gesorgt. So gaben im Jänner laut einer Umfrage von Oekonsult 30,1 Prozent an, die FPÖ treffe die richtigen Entscheidungen für unser Land. Diese Stimmung konnten die Blauen...