ÖVP

Auch die Bürgerliste und die ÖVP sind nun in der Stadt Salzburg mit Veranstaltungen in den Gemeinderatswahlkampf gestartet. Anna Schiester und die Bürgerliste luden heute Vormittag zu einer Pressekonferenz. Indessen starteten Florian Kreibich und die ÖVP gestern mit einem Wahlkampfauftakt im Rockhouse. SALZBURG. Seitens der Grünen kritisiert man den Stillstand der letzten Jahre und macht dafür SPÖ und ÖVP verantwortlich. Florian Kreibich und die ÖVP warnen hingegen zum Wahlkampfstart vor einer...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Salzburg: Die Salzburger ÖVP stellte heute ihr Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl vor. Kernthemen sind dabei unter anderem öffentlicher Verkehr, Bildung, leistbares Leben und Wohnen, Klimaschutz und die Wirtschaft. Die ÖVP präsentiert ihr Wahlprogramm Flachgau: Bei der Sonderimpfaktion am 16. März, im Salzburger Airportcenter, kann...

Nächste Woche soll der Baubeschluss für den Ausbau der Mönchsberggarage gefasst werden. Die geschätzten Kosten des Projekts sprengen fast 40 Millionen Euro. Die Grünen bemängeln den nicht vorhanden Zeitgeist und fehlende Weitsicht des Garagenausbaus, für den die Salzburger letztendlich selbst aufkommen müssten*. Zusätzlich könnte die Umweltverträglichkeitsprüfung den Bau des laufenden Projektes auf ungewisse Zeit unterbrechen.  SALZBURG. Da vergangene Woche das Landesverwaltungsgericht die...

Im Planungsausschuss wurde über den geplanten Kreisverkehr auf Höhe Haus der Natur beziehungsweise beim Rotkreuzparkplatz heftig diskutiert und abgestimmt.  SALZBURG. Der geplante Kreisverkehr beim Rotkreuzparkplatz soll „nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit und nicht nach festgelegtem Zeitplan“ umgesetzt werden - mit diesem Änderungsvorschlag wurde der Amtsvorschlag im jüngsten Planungsausschuss mehrheitlich angenommen. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen. Die geplanten Errichtungskosten...

Seit dem Frühjahr 2019 ist Barbara Unterkofler für die ÖVP als Vizebürgermeisterin in der Stadtregierung. SALZBURG. Als ÖVP-Vizebürgermeisterin hat Barbara Unterkofler das Planungs- und Verkehrsressort inne und ist zudem für das städtische Gartenamt verantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht Unterkofler über Maßnahmen im Stadtverkehr, günstige Ticketpreise und erklärt, warum ihr gerade das Gartenamt am Herzen liegt. Frau Vizebürgermeisterin – von der Neos-Stadträtin zur...

Das Oberhaupt der Stadt Salzburg sieht die Mautbefreiung als Teil eines Gesamtkonzeptes.  SALZBURG. Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner begrüßt den mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos im Budgetausschuss des Nationalrates gefasste Beschluss, wonach unter anderen der Autobahnabschnitt rund um die Stadt Salzburg zwischen der Staatsgrenze am Walserberg und der Anschlussstelle Salzburg-Nord mautbefreit wird.  Dieser würde laut Preuner vor allem für jene Stadtteile Vorteile bringen, die stark...

Salzburgs Klima Ziele drohen zu scheitern. Nun stellen Schellhorn und Rössler Sofortprogramm für den Klimaschutz vor. SALZBURG (sm). "Wetter ist nicht gleich Klima, aber wenn man sich Ereignisse heuer ansieht - Hitzewellen, Dürre, Murren - dann können wir von einer Menschen gemachten Klimakrise sprechen", erklärt Landessprecher der Grünen, Heinrich Schellhorn und eröffnet das Pressegespräch in der Academy Bar. Neben ihn sitzt Astrid Rössler, die als Spitzenkandidatin der Grünen für die...

Entgegen der Darstellung der SPÖ wird sich die Anzahl der Parkplätze für die heimischen Betriebe verringern. Vizebürgermeisterin Sabine Mayrhofer: „Die genannten 60 neue Parkplätze entsprechen nicht den Tatsachen. Es wird verschwiegen, dass von diesen 60 Parkplätzen 40 für Mitarbeiter reserviert werden müssen. Weitere neun sind für den Parteienverkehr im Rathaus reserviert. Lediglich elf der 60 Parkplätze sind öffentlich nutzbar.“ Zieht man dann noch in Betracht, dass durch den Neubau des...

VIDEO – Der Stau an der Grenze zu Bayern ist für Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP) nur eines von mehreren Verkehrsproblemen. Herr Landesrat Stefan Schnöll, wie sind die ersten Wochen in der Landesregierung für Sie gelaufen? STEFAN SCHNÖLL: Ich habe mich gut eingelebt. Die Zeit war sehr intensiv. Von einer Sommerpause oder einem Sommerloch habe ich nichts gespürt (lacht). Aber als Verkehrslandesrat ist man eben vor allem im Sommer beschäftigt – mit dem Reiseverkehr und der Situation an den Grenzen....

Die bis zu den Zähnen mit Experten und juristischen Kompetenzen bewaffnete Landesregierung wird das Verkehrsproblem nicht in den Griff bekommen. Sinngemäß sagen das 37 Prozent der wahlberechtigten Salzburger, die ein höchst angesehenes Institut im Auftrag der Bezirksblätter im Dezember befragt hat. Ähnlich sieht es beim Wohnen aus, da sind es genau 25 von hundert Befragten, die auf die Frage: "Welcher Partei trauen sie zu, für leistbares Wohnen zu sorgen?" mit "keiner Partei" antworten. Das ist...

Die Menschen im Land Salzburg sind mit ihrer Landesregierung zufreiden. Das heißt noch lange nicht, dass man ihr zutraut, die dringendsten Probleme zu lösen. SALZBURG (lin). Bei den jüngsten Bürgermeisterwahlkämpfen in der Stadt Salzburg haben die Themen "leistbares Wohnen" und "Verkehr" eine entscheidende Rollen gespielt. Ob das auch die Schlüsselthemen im Landtagswahlkampf sein werden, ist noch nicht eindeutig erkennbar. Aber es scheint naheliegend. Und wem trauen die befragten Salzburger am...

Bei Bürgermeistern der Landgemeinden ortet der ÖVP-Klubobmann "null Problembewusstsein". Die ÖVP war in vergangenen Jahren stets zur Stelle, wenn es darum ging, die Ausweitung von Busspuren zu verhindern. Wenn man den Obus attraktivieren will, führt aber kein Weg an durchgehenden Busspuren vorbei. Ist jetzt die Zeit reif dafür? CHRISTOPH FUCHS: Für den öffentlichen Verkehr in der Stadt gibt es nur zwei mögliche Ansätze: zusätzliche Busspuren oder schienengebundene Fahrzeuge. Für den Bereich der...

Stadtrat Johann Padutsch: „Vom Durchzugsverkehr profitiert niemand. SPÖ, ÖVP und die Altstadtkaufleute müssen das endlich begreifen“ SALZBURG. Morgen, Donnerstag, befasst sich der Planungsausschuss unter anderem mit dem Evaluierungsbericht zur Baustellenregelung in der Bürgerspitalgasse. Vier Monate lang war die Altstadt aufgrund von Bauarbeiten frei vom Durchzugsverkehr. Eine längerfristige Sperre käme für SPÖ und ÖVP, genauso wie für die Kaufleute aus der Altstadt, nicht in Frage. „Hier wird...