Abberufung

Beiträge zum Thema Abberufung

Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet u. a. die Budgetdebatte und die Diskussion über die Abwahl von Vizebgm. Anzengruber. | Foto: Kubanda
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Gemeinderatssitzung
Anzengruber in namentlicher Abstimmung abgewählt

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

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Ein Radweg auf einer Metallkonstruktion als Lösung der Probleme am Marktplatz? Der Gemeinderat diskutiert einen entsprechenden Antrag. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Pflegestrategie 2033, innovativer Radweg und Abberufungsantrag

Die „Pflegestrategie 2033“ ist Teil der geplanten Maßnahmen gegen den Pflegenotstand. Eine kreative Lösung für einen Radweg am Marktplatz wird im Gemeinderat diskutiert, einmal mehr gibt es einen Abberufungsantrag gegen StR Schwarzl. INNSBRUCK. Es gibt erhebliche Schwierigkeiten, einen Heimplatz zu bekommen. So können beispielsweise bei den ISD momentan nur Personen mit den höchsten Pflegestufen aufgenommen werden. Durch Bettensperren versucht die ISD, negative Auswirkungen auf die...

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Am Donnerstag ab 15 Uhr wird der Plenarsaal bei der Gemeinderatssitzung voll besetzt sein. | Foto: Foto: Bezirksblätter
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Innsbruck
Abberufungen sorgen für Diskussionen

Abberufungen sind in der Innsbrucker Politik das Schlagwort der Woche. Neben der Abberufung der beiden Geschäftsführer der Patscherkofelbahn stehen bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zwei Anträge auf Abberufung der Bürgermeisterstellvertreterin auf der Tagesordnung. INNSBRUCK (red.) Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi hat am Dienstag die Geschäftsführer der Patscherkofelbahn abberufen. Laut Willi haben Thomas Scheiber und Martin Baltes ihre Aufgaben nicht erfüllt. "Dennoch wurden meine...

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Gemeindeaufsichtsbehörde gibt Stadt Recht

Abberufung Josts durch den Gemeinderat war rechtskonform. Der Klagenfurter Gemeinderat beschloss am 5. Mai dieses Jahres die Abberufung von Magistratsdirektor Peter Jost. Gegen diesen Beschluss wurde seitens Jost und der "Liste EW 09" mit GR Ewald Wiesenbauer, GR Sieglinde Trannacher und GR Nicole Romauch sowie Personalvertreter Robert Burghart Beschwerde bei der Gemeindeaufsichtsbehörde eingelegt. Diese entschied nun, dass die Abberufung durch den Gemeinderat rechtens gewesen ist.

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  • Vanessa Pichler

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