Agrargemeinschaften

Landtag beschließt Novelle des Tiroler Flurverfassungslandesgesetzes Mit dem Beschluss der Novelle des Flurverfassungslandesgesetzes sehen Befürworter ein großes Politikum in Tirol abgeschlossen. "Das neue Gesetz ermöglicht den Gemeinden den Zugriff auf den Substanzwert. Gleichzeitig bleiben die Agrargemeinschaften überlebensfähig. Jetzt muss das Miteinander im Dorf gesucht werden. Im Rahmen der Gemeindeautonomie können Übereinkommen zur Bewirtschaftung getroffen werden“, sagt LAbg. Bgm. Rudolf...

Wie vergiftet wird das Klima nach dem Mai-Landtag sein? Es wird der Tagesordnungspunkt 19 sein, der diese Landtagssitzung beherrschen wird. Unter dem sperrigen Punkt: "Bericht und Antrag des Ausschusses für Rechts-, Gemeinde und Raumordnungsangelegenheiten zur Regierungsvorlage betreffend ein Gesetz, mit dem das Tiroler Flurverfassungslandesgesetz 1996 geändert wird", wird es wohl zu heftigen Debatten kommen. (Die komplette Tagesordnung und viele Unterlagen finden Sie hier: Die Ausgangslage ist...

Landtagsabgeordneter Hermann Kuenz sieht in neuem Agrargesetz eine "Möglichkeit für Frieden". BEZRIK (ebn). Vergangene Woche wurde das Tiroler Flurverfassungsgesetz, das die Klärung der Agrargemeinschaftsfragen in Tirol lösen soll, von der Landesregierung beschlossen. Im Mai soll der Landtag das Gesetz dann auch beschließen. Der Osttiroler Landtagsabgeordnete Hermann Kuenz war an dem Entwurf des Gesetzes beteiligt und erklärt, dass zwar ein solider Grundstein gelegt sei, die Arbeit damit aber...

„Unsere Verbesserungsvorschläge beheben verfassungsrechtliche Mängel des Entwurfes!“ LK-Präsident Josef Hechenberger und Rechtsprofessor Andreas Kletečka präsentierten heute die Inhalte der Stellungnahme der LK Tirol zur TFLG-Novelle 2014. Die Frist zur Stellungnahme in Bezug auf die Novelle zum Tiroler Flurverfassungslandesgesetz – in Sachen Gemeindegutsagrargemeinschaften – endet am Montag, 31. März 2014. „In unserer Stellungnahme beziehen wir uns konkret auf sechs Schwerpunkte. Diese haben...

Man hat vergangene Woche ein Aufatmen in der Regierung verspürt. Die Novelle zum Flurverfassungsgesetz ist in Begutachtung und das novellierte Gesetz soll im Mailandtag beschlossen werden. Wer aber glaubt, es kehre endgültig Friede ein, der irrt. Die Landwirtschaftskammer wird – so schreibt Präsident Josef Hechenberger in den Landwirtschaftlichen Blättern – "die Gesetzesnovelle im Rahmen ihres Stellungnahmerechtes sehr genau prüfen". Kritisch hinterfragt werde auch, ob es bei der Umsetzung der...