Ausnahme

Beiträge zum Thema Ausnahme

Ab heute, dem 14. Februar 2022, stehen für die Befreiung von der Impfpflicht Online-Formulare zur Verfügung.  | Foto: Pixabay/PublicDomainPictures (Symbolbild)

Tirol impft
Unterlagen zur Impfbefreiungen ab sofort verfügbar

TIROL. Ab heute steht auf der Webseite des Landes ein Formular zur Befreiung der Covid-Impfpflicht zur Verfügung. Die Überprüfung und Entscheidung erfolgt durch die EpidemieärztInnen des Landes. Wer befreit werden kann, lest ihr hier: Die Möglichkeit der Befreiung von der ImpfpflichtUnter bestimmten Voraussetzungen kann man sich vom Impfpflichtgesetz befreien. Dies können chronische Krankheiten, Allergien gegen die Inhaltsstoffe der Corona-Impfung oder eine Schwangerschaft sein.  Ab heute, dem...

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Der Stau an den Hauptverkehrsadern der Stadt Kufstein ist seit langem ein bekanntes Bild. | Foto: Noggler/BB Archiv
Aktion 4

Viele Staus
Kufstein hadert weiterhin mit dem Verkehr

Kufsteiner klagen in sozialen Medien über Staus in Zell und lösen online Debatte über Maßnahmen aus. Bürgermeister Martin Krumschnabel kündigt Wiederaufnahme von Fahrverboten an.  KUFSTEIN. Die Ende 2019 eingetretene Ausnahme von der Vignettenpflicht für die A12 Inntalautobahn von der Staatsgrenze bis Kufstein-Süd sorgte damals für kollektives Aufatmen im Bezirk Kufstein. Dennoch: das Thema Verkehr ist und bleibt auch mehr als zwei Jahre später ein ungewollter Dauerbrenner.  Mit der Skisaison...

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Das Verbot gilt, wenn das Fahrtziel in Italien oder in einem Land liegt, das über Italien erreicht werden soll, und wenn das Fahrtziel in Deutschland oder einem Land liegt, das über Deutschland erreicht werden soll.  | Foto: ZOOM.TIROL
2

Transit
Schwerverkehr-Fahrverbote im Juli

TIROL. Für die Ferienreisezeit wird es erneut zu Beschränkungen des Schwerlastverkehrs in Tirol kommen. Beginnen wird das Fahrverbot am Samstag den 3. Juli 2021. Ausnahmen gibt es jedoch auch hier.  Wann gilt das Fahrverbot für den Schwerlastverkehr?Das Verbot gilt, wenn das Fahrtziel in Italien oder in einem Land liegt, das über Italien erreicht werden soll, und wenn das Fahrtziel in Deutschland oder einem Land liegt, das über Deutschland erreicht werden soll. Die Strecken Inntalautobahn A 12...

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Werden sich die Grenzkontrollen ab dem 17. März ändern? Grüne Klubobmann Mair sieht keinen Grund warum es nicht zu Lockerungen kommen sollte.  | Foto: ZOOM.Tirol

Grenzkontrollen
Grenzlockerungen ab dem 17. März möglich?

TIROL. Die Entscheidung Deutschlands bezüglich der Einreisebeschränkungen steht noch an. Bevor überhaupt ein Wort gesprochen wurde, pochen die Tiroler Grünen auf erhebliche Lockerungen bzw. das Auslaufen der sogenannten Virusvarianten-Verordnung und die damit zusammenhängenden strengen Maßnahmen bei der Ein- und Ausreise nach oder von Tirol.  Auslaufen der Verordnung am 17. März?In den Augen des Grünen Tirol Klubobmann Mairs spricht aktuell alles für ein "Auslaufen" bzw. für Lockerungen mit dem...

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VP Sonja Ledl-Rossmann:  „Neues Grenzregime ist Herausforderung für Reutte!“ | Foto: Landtagsdirektion

Ausreisesperre in Tirol
Ausnahmeregel für Jungholz

AUSSERFERN. Ab Morgen, 12. Februar, wird für die Ausreise aus Nordtirol ein negatives Testergebnis nötig sein, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Für die Gemeinde Jungholz wurde aber eine Ausnahme erwirkt, wie LTP Sonja Ledl-Rossmann in einer Aussendung wissen ließ. „Für den Bezirk Reutte ist das neue Grenzregime eine große Herausforderung. Wir sind eng mit dem Allgäuer Raum verbunden und haben zahlreiche Grenzpendler beruflicher und privater Natur. Bei den Verhandlungen zur...

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  • Evelyn Hartman
Die Mautbefreiung bis Kufstein-Süd trat mit 15. Dezember 2019 in Kraft. Ein nun vorliegender Bericht der Asfinag zweifelt nun aber die Tragweite der erhofften positiven Auswirkungen durch die Vignettenbefreiung an.  (Symbolfoto) | Foto: Noggler/BB Archiv
Aktion 7

Asfinag
Bericht zieht dauerhafte Mautbefreiung bei Kufstein in Zweifel

Asfinag legt Studie zu Vignettenfreiheit auf A12 bei Kufstein vor. Bis zu knapp 37 Prozent weniger Verkehr am Landesstraßennetz und einigerorts höhere Verkehrsströme wegen mehr Urlaubern. Studie sieht Zweck der Mautbefreiung jedoch nicht erreicht. Beurteilung aber wegen coronabedingt veränderter Verkehrslage ab März 2020 problematisch.  KUFSTEIN (bfl). Groß war die Freude im Bezirk über die im Parlament beschlossene Mautfreiheit für die A12 bei Kufstein noch im November 2019. Mit 15. Dezember...

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  • Barbara Fluckinger
Die Regierung hat die ÖGB-Forderung nach einer Verlängerung der Freistellung von Risikogruppen bis Ende des Jahres umgesetzt | Foto: Pixabay

Corona-Pandemie
Ausnahmen für Risikogruppen bis Jahresende verlängert

Die Schutzmaßnahmen für Erwerbstätige, die einer gesundheitlichen Risikogruppe angehören, wurden bisher monatlich verlängert und würden eigentlich Ende August auslaufen. ÖSTERREICH. Die Ausnahmen werden nun vorerst bis Jahresende verlängert, hieß es in der gemeinsamen Aussendung des Gesundheitsministeriums und Arbeitsministeriums. Auf diese Weise sollen Personen mit einem Covid-19-Risikoattest bei der Arbeit geschützt werden.  “Personen, die noch im Erwerbsleben stehen und ein sehr hohes Risiko...

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Der Knöterich wird zunehmend zum Problem. | Foto: Internet

Kitzbühel - Gemeinderat
Kein Glyphosat zur Knöterich-Bekämpfung

Gemeinderat beschließt: die Stadt bleibt Glyphosat-frei. KITZBÜHEL (niko). Der Sachverständige für Naturkunde der BH Kitzbühel, Wolfgang Österreicher, trat an GR Rudi Widmoser (Grüne, Seereferent) heran mit dem Ersuchen, zur Bekämpfung des "Knöterichs" (Neuphyt) im Stadtgebiet Glyphosat verwenden zu können. Die Gemeinde hat bekanntlich den Einsatz des Pestizids verboten und die Stadt für Glyphosat-frei erklärt. Die BH suchte nun um eine Ausnahmegenehmigung an, da die mechanische Bekämpfung der...

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  • Klaus Kogler
Bundesrat stimmte heute zu: Mautbefreiung bis Kufstein-Süd noch vor Beginn der Wintersaison – Vignettenausnahme tritt mit 15. Dezember in Kraft. | Foto: BB Archiv

Ab 15. Dezember in Kraft
Bundesrat war keine Hürde für Vignettenbefreiung bis Kufstein-Süd

Bundesrat stimmte zu: Mautbefreiung bis Kufstein-Süd noch vor Beginn der Wintersaison – Vignettenausnahme tritt mit 15. Dezember in Kraft. WIEN, BEZIRK KUFSTEIN (red). Im Bundesrat wurde am Donnerstagvormittag endgültig die Mautbefreiung für insgesamt fünf Autobahnstrecken in Tirol, Salzburg, Oberösterreich und Vorarlberg beschlossen, damit gilt die Vignettenbefreiung ab dem 15. Dezember für die Strecke zwischen Kufstein-Süd und der Staatsgrenze auf der Inntalautobahn. Ende 2021 wird diese...

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  • Sebastian Noggler
GR-Beschluss zur Parkraumbewirtschaftung. | Foto: Kogler

St. Ulrich - Parkgebühen
Nun Ausnahmen bei den Parkgebühren

GR-Beschluss über Ausnahmen bei der Parkgebührenverordnung. ST. ULRICH (niko). Wie berichtet wird seit geraumer Zeit am Y-Parkplatz sowie beim Fußballplatz eine Parkgebühr eingehoben (pauschal 3 €, 00 – 24 Uhr, bis Ende November). Es gibt auch eine Saisonkarte um 100 Euro. Der Gemeinderatsbeschluss im Frühjahr dafür lautete: 9 Ja, 4 Nein. Bei Vergehen wird eine Strafe von 25 € (zuzügl. Ticketpreis 3 €) eingehoben. "Die Parkraumbewirtschaftung hat sich positiv entwickelt. Natürlich gibt es auch...

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Die VP versprach wahlwirksam einen Antrag im Nationalrat zur Mautbefreiung Kufsteins noch vor der Nationalratswahl. | Foto: BB Archiv

Antrag Mautfreiheit
VP-Entwurf gegen Vignettenflucht ist eine "Lex Kufstein"

Ein Entwurf der Volkspartei für einen Antrag auf Änderung des Bundesstraßenmautgesetzes liegt vor. Diese "Lex Kufstein" nimmt explizit die Festungsstadt und ihre Umgebung ins Visier: "Die dargestellte Situation in der Grenzregion um die Stadt Kufstein stellt einen außerordentlichen und derzeit einzigartigen Härtefall dar", heißt es im Begründungstext. Im Antrag soll eine Legalausnahme für "die Mautstrecke A 12 Inntalautobahn zwischen der Staatsgrenze bei Kufstein und der Anschlussstelle...

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  • Sebastian Noggler
Radfahren in der Fußgängerzone? Nach 25 Jahren gibt's im Arkadenplatz blad eine Ausnahmeregelung.
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Durch den Arkadenplatz zu radeln ist bald erlaubt

Kufstein "legalisiert" nach 25 Jahren Radfahren in Arkadenplatz-Fußgängerzone. KUFSTEIN (nos). 25 Jahre hat es gedauert, nun hat der Kufsteiner Gemeinderat in seiner Sitzung vom 25. April eine jahrelang geduldete Rechtsbeugung "legalisiert": Auf dem Arkadenplatz darf bald offiziell straffrei geradelt werden. 1993 wurde die Anlage fertig gestellt und ihr Inneres, der Platz selbst, zur Fußgängerzone gemacht. Damit war auch das Radfahren eigentlich nicht erlaubt, gesetzestreue Bürger hätten...

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LA Andreas Leitgeb aus Mieders und Landesparteiobmann LA Dominik Oberhofer aus Telfes (beide NEOS). | Foto: Ranalter

Leitgeb (Neos): "Schutz der Gesundheit und Lebensqualität der Kufsteiner muss Vorrang haben!"

NEOS "verwundert" über BMVIT-Entscheidung zur Änderung der Vignettenpflicht zwischen Kiefersfelden und Kufstein. BEZIRK (red). Auf Verwunderung stößt die Entscheidung des Verkehrsministers Hofer (FPÖ), dass auf der A12 zwischen dem Grenzübergang Kiefersfelden und Kufstein die Mautpflicht doch nicht fallen soll. “Wie alle anderen Parteien hat die FPÖ den Kufsteinern im Zuge der Nationalratswahl Lösungen versprochen. Im Landtagswahlkampf wurden diese wiederholt,” zeigt sich NEOS-...

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"Keine Vignettenkontrolle für Fahrten bis zur Grenze": Ab Dezember soll dieses Schild der Vergangenheit angehören.
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Maut-Eklat bei Kufstein: Verkehrskollaps ab Dezember

Kufstein und die Nachbargemeinden wehren sich mit allen Kräften gegen das angekündigte Ende des Mautkorridors bis Kufstein Süd. KUFSTEIN (mel). Ab 1. Dezember wird laut Asfinag die Vignettenpflicht wieder ab der Staatsgrenze kontrolliert. Seit 1996 wurde die Kontrolle bis zur Ausfahrt Kufstein-Süd ausgesetzt, de facto war dieser Abschnitt eine "mautfreie" Zone. Damit wurde verhindert, dass Mautflüchtlinge auf die Bundesstraße ausweichen und somit Kufstein und die umliegenden Ortschaften...

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  • Melanie Haberl

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